Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 19.01.2006 - 1 A 11266/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,35400
OVG Rheinland-Pfalz, 19.01.2006 - 1 A 11266/05 (https://dejure.org/2006,35400)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19.01.2006 - 1 A 11266/05 (https://dejure.org/2006,35400)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - 1 A 11266/05 (https://dejure.org/2006,35400)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,35400) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.08.2006 - 1 A 10509/06

    Auslegung des Begriffs "Unternehmen der Wasserversorgung"; Durchleiten von

    Diese Regelung enthält eine verfassungsrechtlich unbedenkliche Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums (vgl. Urteil des Senats vom 2. Februar 2006 - 1 A 11266/05.OVG - Umdruck S. 7 - ESOVGRP - m.w.N.).

    Dementsprechend hat der Senat z.B. in seinem Urteil vom 2. Februar 2006 (a.a.O.) die Ableitung von Mischwasser gemäß der in einem bestimmten wasserrechtlichen Erlaubnisbescheid der oberen Wasserbehörde getroffenen Regelung als ein Unternehmen der Abwasserbeseitigung im Sinne des Gesetzes angesehen.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.08.2006 - 1 A 10509/06
    Diese Regelung enthält eine verfassungsrechtlich unbedenkliche Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums (vgl. Urteil des Senats vom 2. Februar 2006 - 1 A 11266/05.OVG - Umdruck S. 7 - ESOVGRP - m.w.N.).

    Dementsprechend hat der Senat z.B. in seinem Urteil vom 2. Februar 2006 (a.a.O.) die Ableitung von Mischwasser gemäß der in einem bestimmten wasserrechtlichen Erlaubnisbescheid der oberen Wasserbehörde getroffenen Regelung als ein Unternehmen der Abwasserbeseitigung im Sinne des Gesetzes angesehen.

  • VG Neustadt, 28.06.2007 - 4 K 1710/06

    Nachträgliche Bestellung eines Zwangsrechts zugunsten eines Unternehmens zur

    Schon angesichts dieser objektiven Umstände ist unzweifelhaft von Mehrkosten in einem Umfang auszugehen, die sowohl absolut, als auch relativ im Verhältnis zu den Gesamtkosten des Unternehmens in Höhe von ca. 209.000,-- EUR wirtschaftlich nicht vertretbar sind (vgl. hierzu OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. Februar 2006 - 1 A 11266/05.OVG -, ESOVGRP, in Bezug auf eine Mehrlänge von 50 m bei einer Alternativtrasse).

    So kann der Eigentümer gegen die Inanspruchnahme seines privaten Grundstücks keine gleichwertige Alternative durch Verlegung auf einem anderen, nicht dem Unternehmer gehörenden Grundstück als vorzugswürdig geltend machen, weil sich sonst der Unternehmer letztlich von einem Privateigentümer zum anderen verweisen lassen müsste (vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 2. Februar 2006 - 1 A 11266/05.OVG -, ESOVGRP; OVG Niedersachsen, Urteil vom 28. Februar 1991 - 3 A 291/88 -, NJW 1991, 3233, dort fehlerhaft als "OVG Münster" zitiert).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht