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   OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08.OVG   

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https://dejure.org/2009,4772
OVG Rheinland-Pfalz, 19.02.2009 - 1 C 10256/08.OVG (https://dejure.org/2009,4772)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19.02.2009 - 1 C 10256/08.OVG (https://dejure.org/2009,4772)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 19. Februar 2009 - 1 C 10256/08.OVG (https://dejure.org/2009,4772)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 Abs 1 BImSchG, § 41 BImSchG, § 42 BImSchG, § 43 BImSchG, § 50 BImSchG
    Normenkontrolle gegen planfeststellungersetzenden Bebauungsplan

  • Judicialis

    Abwägung; Abwägungsdefizit; Abwägungsfehler; Abwägungsgebot; Ausgleichsmaßnahme; B 256; Bauleitplanung; Bebauungsplan; Bundesstraße; Erforderlichkeit; Durchgangsverkehr; Finanzierung; Finanzierungszusage; Festsetzung; Gemengelage; Geschossflächenzahl; Gewerbegebiet;

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Notwendigkeit einer vorausschauenden Beurteilung bei planfeststellungsersetzenden Bebauungsplänen bzgl. des Vorliegens von unüberwindbaren und entgegenstehenden finanziellen Schranken; Annahme einer Planrechtfertigung i.R.e. vorausschauenden Beurteilung bei einer dem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht: Abwägung; Abwägungsdefizit; Abwägungsfehler; Abwägungsgebot; Ausgleichsmaßnahme; B 256; Bauleitplanung; Bebauungsplan; Bundesstraße; Erforderlichkeit; Durchgangsverkehr; Finanzierung; Finanzierungszusage; Festsetzung; Gemengelage; Geschossflächenzahl; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2009, 596 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.2011 - 2 D 137/09

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan wegen nicht hinreichender

    - IV C 30.76 -, BVerwGE 56, 283 = NJW 1979, 1516 = juris Rn. 40; OVG NRW, Urteil vom 18. Mai 2010 - 10 D 42/06.NE -, BauR 2010, 1890 = juris Rn. 119; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 19. Februar 2009 - 1 C 10256/08 -, BRS 74 Nr. 14 = juris Rn. 30; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 22. April 1998 - 3 S 2241/97 -, BRS 60 Nr. 14 = juris Rn. 25.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 31. August 2000 - 4 CN 6.99 -, BVerwGE 112, 41 = BRS 63 Nr. 1 = juris Rn. 25; OVG B.-B., Urteile vom 10. August 2010 - OVG 10 A 14.07 -, BauR 2011, 799 = juris Rn. 52, und vom 28. Mai 2009 - OVG 2 A 13.08 -, NuR 2010, 48 = juris Rn. 44; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 19. Februar 2009 - 1 C 10256/08 -, BRS 74 Nr. 14 = juris Rn. 30.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.03.2010 - 1 B 11357/09

    Präsident zieht Bilanz für 2009 - Ausblick auf 2010

    Die von der Antragsgegnerin gegebene Begründung des Bebauungsplans (vgl. Bl. 57ff) kann nach Maßgabe der vorgenannten Grundsätze die getroffene Festsetzung nicht rechtfertigen (vgl. auch Urteil des Senats vom 19.02.2009, 1 C 10256/08, juris Rn. 61ff).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.08.2013 - 8 C 10126/13

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Überschreitung der Obergrenzen für das Maß

    Damit erfordert die Rechtfertigung der Maßüberschreitung ein besonderes planerisches, allgemeinen rechtlichen Anforderungen standhaltendes Konzept, durch das die besonderen städtebaulichen Gründe für die Überschreitung der Obergrenzen erst geschaffen werden (vgl. OVG RP, Urteil vom 19. Februar 2009 - 1 C 10256/08.OVG -, BRS 74 Nr. 14, S. 86, 90).
  • VG Freiburg, 16.07.2013 - 4 K 497/13

    Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses mit Tiefgarage; summarische

    2.5.4.1 Geht es zumindest auch um die Umsetzung besonderer, qualifizierter planerischer Lösungen bzw. städtebaulicher Ideen, so ist das ein Gesichtspunkt, der als "besonderer" städtebaulicher Grund im Sinne des § 17 Abs. 2 BauNVO anerkennungswürdig sein kann (BVerwG, Beschluss vom 26.01.1994 - 4 NB 42.93 -, juris); daher können grundsätzlich auch Gründe der Stadt- und Ortsbildgestaltung im Rahmen des § 17 Abs. 2 BauNVO maßgebend sein, sofern sie auf einem besonderen städtebaulichen Konzept beruhen (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 10.12.1997, a.a.O.; Nieders. OVG, Urteil vom 26.09.2000 - 1 K 3563/99 -, juris; OVG RP, Urteil vom 19.02.2009 - 1 C 10256/08 -, juris; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand 2012, § 17 BauNVO Rn. 22).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.10.2011 - 1 C 11322/10

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan; Wohngebiet und demografischer Wandel;

    Die Gemeinde muss sich Klarheit darüber verschaffen, ob und in welchem Maße schutzbedürftige Gebiete von den zu erwartenden Verkehrsgeräuschen betroffen sein werden; auch muss die Gemeinde bei der Planung berücksichtigen, ob und ggf. in welchem Umfang das Straßenbauvorhaben Maßnahmen des aktiven oder passiven Schallschutzes erforderlich machen wird (vgl. Urteil des Senats vom 19.02.2009, 1 C 10256/08, ESOVG).
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