Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 20.01.2010 - 8 C 10350/09.OVG, 8 C 10357/09.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2346
OVG Rheinland-Pfalz, 20.01.2010 - 8 C 10350/09.OVG, 8 C 10357/09.OVG (https://dejure.org/2010,2346)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 20.01.2010 - 8 C 10350/09.OVG, 8 C 10357/09.OVG (https://dejure.org/2010,2346)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 20. Januar 2010 - 8 C 10350/09.OVG, 8 C 10357/09.OVG (https://dejure.org/2010,2346)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 2 FStrAbG, § 1 Abs 1 FStrG, § 17 S 2 FStrG, § 4 Abs 1 ROG
    Planfeststellung für den Neubau einer Ortsumgehung - Auswirkungen auf benachbarte Weinberge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbindliche Feststellung einer fachplanerischen Zielkonformität und des Bedarfs für eine Straße durch die Aufnahme einer Strecke in den Bedarfsplan für Bundesfernstraßen; Auswirkungen einer Straßenplanung auf benachbarte Weinberge; Berücksichtigung des mittelbaren Lärmzuwachses auf eine an das Vorhaben angrenzende Straße bei eindeutigem Ursachenzusammenhang zwischen dem Vorhaben und der Verkehrszunahme auf der anderen Straße; Berufung auf einen objektiv-rechtlichen Mangel durch einen der enteignungsrechtlichen Vorwirkung eines Planfeststellungsbeschlusses unterliegenden Grundstückseigentümer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Westumgehung Kirchheim an der Deutschen Weinstraße (B 271) darf gebaut werden - Urteile heute verkündet -

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verbindliche Feststellung einer fachplanerischen Zielkonformität und des Bedarfs für eine Straße durch die Aufnahme einer Strecke in den Bedarfsplan für Bundesfernstraßen; Auswirkungen einer Straßenplanung auf benachbarte Weinberge; Berücksichtigung des mittelbaren Lärmzuwachses auf eine an das Vorhaben angrenzende Straße bei eindeutigem Ursachenzusammenhang zwischen dem Vorhaben und der Verkehrszunahme auf der anderen Straße; Berufung auf einen objektiv-rechtlichen Mangel durch einen der enteignungsrechtlichen Vorwirkung eines Planfeststellungsbeschlusses unterliegenden Grundstückseigentümer

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 397
  • DÖV 2010, 742
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Freiburg, 31.07.2010 - 2 K 192/08

    Planfeststellung zum Bau und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens -

    Insoweit ist zu berücksichtigen, dass sich die Überprüfungsbefugnis der Prognosen in der planerischen Abwägung nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts allein darauf erstreckt, ob die Behörde dieser Prognose eine geeignete fachspezifische Methode zugrunde gelegt, den der Prognose zugrunde liegenden Sachverhalt richtig ermittelt und das Ergebnis der Prognose einleuchtend begründet hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 09.07.2008 - 9 A 14/07 -, BVerwGE 131, 278, Rn. 156; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 20.01.2010 - 8 C 10350/09 -, DVBl. 2010, 397).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.01.2010 - 8 C 10357/09

    Rechtsschutz für eine Gemeinde gegen Bundesstraßen(ausbau)planung

    Ungeachtet dessen könnte auch insoweit die Klage der Klägerin keinen Erfolg haben, wie sich aus dem Urteil des Senats vom heutigen Tag zur Anfechtungsklage u.a. eines von der Trassenverwirklichung unmittelbar in seinem Grundeigentum betroffenen Winzers (Aktenzeichen 8 C 10350/09.OVG) ergibt und auf das verwiesen wird.
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