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   OVG Rheinland-Pfalz, 20.02.2014 - 1 C 10824/13.OVG   

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https://dejure.org/2014,4249
OVG Rheinland-Pfalz, 20.02.2014 - 1 C 10824/13.OVG (https://dejure.org/2014,4249)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 20.02.2014 - 1 C 10824/13.OVG (https://dejure.org/2014,4249)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 20. Februar 2014 - 1 C 10824/13.OVG (https://dejure.org/2014,4249)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 214 Abs 1 S 1 Nr 2 BauGB, § 18 BauNVO, § 34 BauGB
    Anwendung der internen Unbeachtlichkeitsklausel bei Veränderung des sich aus der vorhandenen Eigenart der Umgebung ergebenden Zulässigkeitsmaßstabs; Festsetzung der Höhe baulicher Anlagen anhand der natürlichen Geländeoberfläche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung der internen Unbeachtlichkeitsklausel bei Überplanung des Gebietes durch die Gemeinde im einfachen Verfahren; Abstellen bei der Festsetzung der Höhe baulicher Anlagen auf die natürliche Geländeoberfläche als Bezugspunkt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendung der internen Unbeachtlichkeitsklausel bei Überplanung des Gebietes durch die Gemeinde im einfachen Verfahren; Abstellen bei der Festsetzung der Höhe baulicher Anlagen auf die natürliche Geländeoberfläche als Bezugspunkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verfahrensfehler wegen Anwendung des vereinfachten Verfahrens durch die Gemeinde kann unbeachtlich sein

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.05.2019 - 5 S 2015/17

    B. gegen Gemeinde Reichenau wegen Bebauungsplan 'Melcherleshorn II' der Gemeinde

    Denn Festsetzungen eines Bebauungsplans müssen über viele Jahre hinweg bestimmt sein, nachträgliche Geländeveränderungen können jedoch nicht immer nachvollzogen werden (vgl. OVG Schlesw.-H., Urteil vom 25.4.2002 - 1 K 9/01 - NVwZ-RR 2003, 98, juris Rn.29; OVG NRW, Urteil vom 8.3.2017 - 10 D 6/16.NE - juris Rn. 35; auch bei unterschiedlichen Geländehöhen eine Bestimmtheit verneinend: OVG NRW, Urteil vom 1.2.2017 - 7 D 71/15.NE - BauR 2017, 842, juris Rn. 32 ff.; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 18 BauNVO Rn. 3a; Hartmann/Schilder in Bönker/Bischopink, BauNVO, 2. Aufl., § 18 Rn. 7; Jaeger in Spannowsky/Hornmann/Kämper, BeckOK BauNVO, § 18 Rn. 7; a. A. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 20.2.2014 - 1 C 10824/13 - juris Rn. 45; HessVGH, Urteil vom 6.3.2003 - 3 N 1891/01 - UPR 2003, 394, juris Rn. 41 sogar zu einem stark hangfälligen Gelände; BayVGH, Urteil vom 27.4.2010 - 1 N 08.2703 - juris Rn. 32).
  • BVerwG, 23.08.2017 - 4 BN 14.17

    Anforderungen des Bestimmtheitsgebots bzgl. Festsetzungen zur Gebäudehöhe in

    Die angeführte Entscheidung erörtert, ob die natürliche Geländeoberfläche als unterer Bezugspunkt nach § 18 Abs. 1 BauNVO festgesetzt werden darf, obwohl sie veränderbar ist, und bejaht diese Frage (a.a.O. S. 231 = juris Rn. 41; ebenso OVG Koblenz, Urteil vom 20. Februar 2014 - 1 C 10824/13 - juris Rn. 45; VGH München, Urteil vom 27. April 2010 - 1 N 08.27 03 - juris Rn. 32; König, in: König/Roeser/Stock, BauNVO, 3. Aufl. 2014, § 18 Rn. 4; ablehnend OVG Schleswig, Urteil vom 25. April 2002 - 1 K 9/01 - NVwZ-RR 2003, 98 ; Hartmann, in: Bönker/Bischopink, BauNVO, § 18 Rn. 6; Fickert/Fieseler, BauNVO, 12. Aufl. 2014, § 18 Rn. 3; Jaeger, in: BeckOK BauNVO, Stand Juli 2017, § 18 Rn. 7; zurückhaltend auch Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Februar 2017, § 18 BauNVO Rn. 3; Decker, in: Jäde/Dirnberger, BauGB/BauNVO, 8. Aufl. 2017, § 18 BauNVO Rn. 2).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.10.2014 - 10 A 6.09

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Bekanntmachungsfehler; Anstoßfunktion;

    Dies rechtfertigt den Schluss, dass der Antragsgegner bei einem fehlerfreien Abwägungsvorgang zu einem zumindest teilweise abweichenden Planinhalt hätte kommen können (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20. Februar 2014 - 1 C 10824/13 -, juris Rn. 62).
  • VG Regensburg, 09.08.2016 - RN 6 K 16.40

    Natürliche Geländeoberfläche als Bezugspunkt der Höhenfestsetzungen in

    Denn auch im Einzelfall vorgenommene Aufschüttungen oder Abgrabungen eines Bauherrn ändern nichts daran, dass der natürliche Geländeverlauf als solcher - wie beim vorliegenden Bebauungsplan aufgrund der eingezeichneten Höhenlinien - auch im Nachhinein nachvollzogen werden kann (OVG Koblenz, U.v. 20.02.2014 - 1 C 10824/13 - juris, Rn. 45).
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