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   OVG Rheinland-Pfalz, 20.09.2005 - 6 A 10556/05.OVG   

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https://dejure.org/2005,16299
OVG Rheinland-Pfalz, 20.09.2005 - 6 A 10556/05.OVG (https://dejure.org/2005,16299)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 20.09.2005 - 6 A 10556/05.OVG (https://dejure.org/2005,16299)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 20. September 2005 - 6 A 10556/05.OVG (https://dejure.org/2005,16299)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berufliche Unzuverlässigkeit und Unwürdigkeit eines Arztes durch missbräuchliches Verhalten seiner notärztlichen Dienstpflichten sowie seiner Pflicht zur gewissenhaften Medikation

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arzt darf seinen Beruf nicht länger ausüben

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Neustadt, 21.11.2005 - 4 K 1157/05

    Wegen Betruges und Urkundenfälschung verurteilter Arzt verliert Approbation

    Unwürdigkeit liegt vor, wenn in dem maßgeblichen Zeitpunkt ein Arzt durch sein Verhalten nicht mehr das Ansehen und das Vertrauen besitzt, das für die Ausübung seines Berufes unabdingbar nötig ist (s. z.B. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20. September 2005 - 6 A 10556/05.OVG - ; OVG Saarland, ArztR 2005, 162; BVerwG, NJW 1993, 806 und Buchholz 418.00 Ärzte Nr. 107).

    Der Wert des Streitgegenstandes gemäß §§ 52 Abs. 1 GKG i.V.m. Nr. 16.1 des Streitwertkataloges für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, Fassung 2004, auf 180.000EUR festgesetzt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20. September 2005 - 6 A 10556/05.OVG -).

  • OVG Niedersachsen, 13.01.2009 - 8 LA 88/08

    Widerruf der ärztlichen Approbation wegen Unwürdigkeit; Bindungswirkung einer

    Denn die Unwürdigkeit des Klägers zur Ausübung des ärztlichen Berufes ergibt sich bereits aus den tatsächlichen Feststellungen, ohne dass es noch darauf ankommt, ob es sich bei diesen Taten des Klägers um eine Beleidigung i. S. d. § 185 StGB handelte und insoweit der für die Strafverfolgung ggf. notwendige Strafantrag wirksam gestellt worden ist (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 20.9.2005 - 6 A 10556/05 -, MedR 2006, 301 ff).
  • VG Hannover, 27.08.2014 - 5 A 2959/13

    Approbationswiderruf bei einem das Leben des Patienten potentiell gefährdenden

    Verstöße bei der Verschreibung von Arzneimitteln führen nach der bislang publizierten verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung jedenfalls dann zu einem Widerruf der Approbation wegen des Wegfalls der Würdigkeit, wenn ein Arzt wegen zahlreicher Delikte im Hinblick die Verordnung von Substitutionsmitteln bzw. Ausweichmedikamenten für Drogenabhängige strafrechtlich belangt worden ist (vgl. Nds. OVG, B. v. 07.02.2014 -, a.a.O., m. w. Nachw.; OVG Rheinland-Pfalz, U. v. 20.09.2005 - 6 A 10556/05 -, juris).
  • VG Hannover, 27.08.2014 - 5 A 3398/13

    Widerruf der ärztlichen Approbation wegen mengenmäßig überhöhter

    Dementsprechend führen Verstöße bei der Verschreibung von Arzneimitteln, wie sie dem Kläger von dem Beklagten vorgehalten werden, nach der bislang publizierten verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung jedenfalls dann zu einem Widerruf der Approbation wegen des Wegfalls der Würdigkeit, wenn ein Arzt wegen zahlreicher Delikte im Hinblick auf die Verordnung von Substitutionsmitteln bzw. Ausweichmedikamenten für Drogenabhängige strafrechtlich belangt worden ist (vgl. Nds. OVG, B. v. 07.02.2014 - 8 LA 84/13 -, juris m. w. Nachw.; OVG Rheinland-Pfalz, U. v. 20.09.2005 - 6 A 10556/05 -, juris).
  • VG Mainz, 23.11.2007 - 4 K 442/07
    Andernfalls bleibt Raum für einen berufsrechtlichen "Überhang", der die verwaltungsbehördlichen Ahndungsmöglichkeiten unangetastet lässt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20. September 2005, MedR 2006, 301 ff.) Darüber hinaus gelten für die Beurteilung der sittlichen Zuverlässigkeit im Sinne der § 7 Abs. 1, 2 Abs. 1 lit. f der HPG/DVO und für die Anordnung eines Berufsverbots nach § 70 StGB unterschiedliche Grundsätze.
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