Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 21.08.2003 - 1 A 11997/02.OVG   

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https://dejure.org/2003,5656
OVG Rheinland-Pfalz, 21.08.2003 - 1 A 11997/02.OVG (https://dejure.org/2003,5656)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 21.08.2003 - 1 A 11997/02.OVG (https://dejure.org/2003,5656)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 21. August 2003 - 1 A 11997/02.OVG (https://dejure.org/2003,5656)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum Abbruch

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Genehmigung des Abbruchs eines Denkmals bei unzumutbarem Erhalt! (IBR 2003, 1144)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2004, 664



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Wird zitiert von ... (11)  

  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - 1 A 10178/05

    Denkmalgeschütztes Haus darf abgerissen werden

    Da die Genehmigungsvoraussetzungen des Satzes 2 aufgrund dessen entfallen sind, ohne dass der Gesetzgeber diesbezüglich die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte neue Regelung getroffen hat, muss die Denkmalschutzbehörde über einen Abbruchgenehmigungsantrag nunmehr nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes entscheiden (vgl. Urteil des Senats vom 21. August 2003 - 1 A 11997/02.OVG -, veröffentlicht in ESOVG; dem folgend: Urteil des 8. Senats des erkennenden Gerichts vom 26. Mai 2004 - 8 A 12009/03.OVG -, BauR 2005, 535).
  • BVerfG, 14.04.2010 - 1 BvR 2140/08

    Verfassungsbeschwerde gegen Versagung einer Abrissgenehmigung für ein

    Im Herbst 2006 beantragte er die nach § 13 Abs. 1 Satz 1 DSchPflG in der bis zum 9. Dezember 2008 gültigen Fassung erforderliche Genehmigung zum Abriss der Kapelle (zur teilweisen Verfassungswidrigkeit dieser Bestimmung vgl. BVerfGE 100, 226 sowie zu den Anforderungen an eine verfassungskonforme Auslegung der Vorschrift OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. Oktober 2001 - 1 A 11012/01.OVG -, NVwZ-RR 2002, S. 267 ; Urteil vom 21. August 2003 - 1 A 11997/02.OVG -, juris Rn. 28; Urteil vom 26. Mai 2004 - 8 A 12009/03 -, juris Rn. 34).
  • VGH Bayern, 27.09.2007 - 1 B 00.2474

    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Erhaltung eines Baudenkmals in

    Ob sich das Denkmal "selbst trägt" ist in Überstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte (vgl. VGH BW vom 11.11.1999 NuR 2000, 335 = BRS 62 Nr. 220 und OVG RhPf vom 6.11.2001 NVwZ-RR 2002, 267 = BRS 64 Nr. 208 = BauR 2002, 306; vom 21.8.2003 BauR 2004, 664; vom 26.5.2004 BauR 2004, 1124 und vom 30.3.2006 - 1 A 10178/05 - Juris; jeweils mit weiteren Nachweisen) mittels einer Wirtschaftlichkeitsberechnung zu entscheiden.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.05.2004 - 8 A 12009/03

    Keine Abrissgenehmigung für Denkmal-Haus

    Allerdings ist die Regelung über die Genehmigungsvoraussetzungen in § 13 Abs. 1 Nr. 2 DSchPflG nicht mehr anzuwenden (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. Oktober 2001 - 1 A 11012/01.OVG -, AS 29, 219, ESOVG, BauR 2002, 306 sowie Urteil vom 21. August 2003 - 1 A 11997/02.OVG - in ESOVG).

    Vielmehr hat die Denkmalschutzbehörde nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes zu entscheiden, wobei die Genehmigung zum Abbruch des Denkmals in verfassungskonformer Ermessensausübung dann zu erteilen ist, wenn dem Eigentümer die Erhaltung des Denkmales nicht zumutbar ist (BVerfGE 100, 226 [247], OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. August 2003, a.a.O.).

  • OVG Sachsen, 18.01.2006 - 1 B 444/05

    Mädlerpassage bleibt uneingeschränkt zugänglich

    Insoweit kann dahinstehen, ob es sich bei der Erteilung der Zustimmung um eine gebundene Entscheidung handelt, auf die ein Rechtsanspruch besteht, wenn und soweit das Vorhaben dem Denkmalschutz entspricht oder wenn im Ausnahmefall nach der Abwägung mit anderen Belangen und Umständen der Denkmalschutz zurücktreten muss (Martin in: Martin/ Schneider/ Wecker/ Bregger, SächsDSchG, § 12 Anm. 3.1.1), oder um eine Ermessensentscheidung, bei der die öffentlichen Denkmalschutzinteressen und die schutzwürdigen Interessen des Eigentümers in einen gerechten Ausgleich und ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen sind (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.7.2000, BRS 63 Nr. 221; Urt. v. 4.6.1991, BRS 52 Nr. 127; VG Leipzig, Urt. v. 30.5.1996 - 4 K 146/95 -) mit der Folge, dass eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung in verfassungskonformer Ermessensausübung dann zu erteilen ist, wenn ihre Ablehnung für den Eigentümer unzumutbar wäre (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.10.1988, NVwZ-RR 1989, 230; für die Erteilung einer Abrissgenehmigung: OVG Rh.-Pf., Urt. v. 26.5.2004, BauR 2005, 535; Urt. v. 21.8.2003, BauR 2004, 664).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.12.2009 - 1 A 10547/09

    Kloster Marienberg in Boppard darf nicht abgerissen werden

    Mit diesen nunmehr in der Änderungsfassung des Denkmalschutzgesetzes neu aufgenommenen Bestimmungen hat der Landesgesetzgeber weitgehend die nach Ergehen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 1999 (a.a.O.) entwickelte Rechtsprechung des erkennenden Senats nachvollzogen (s. zur Nachweispflicht: Urteile des erkennenden Senats vom 8. November 2001 - 1 A 11013/01.OVG und vom 21. August 2003 - 1 A 11997/02.OVG -, beide in ESOVG; zum Nachweis durch Wirtschaftlichkeitsberechnung: s. Urteil des Senats vom 30. März 2006 - 1 A 10178/05.OVG - in ESOVG).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.07.2008 - 1 A 10125/08

    Wohnbebauung in der Nähe der Burg Rheinfels in St. Goar zulässig

    Dabei ist dem Interesse an einem privatnützigen Gebrauch des Grundstückseigentums durch Errichtung eines Bauwerks mit dem ihm nach Art. 14 GG zukommenden Gewicht Rechnung zu tragen (vgl. Urteil des Senats vom 21. August 2003 - 1 A 11997/02.OVG - AS 30, 412).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.03.2005 - 2 L 272/02

    zur Erhaltungspflicht eines Kulturdenkmals

    Eine Einschränkung der Nutzbarkeit eines Grundstücks durch ein darauf befindliches Kulturdenkmal ist erst dann nicht mehr zumutbar, wenn der Verpflichtete von seinem Grundstück keinen vernünftigen Gebrauch mehr machen kann und er für die sinnvolle private Nutzung auf die Beseitigung des Denkmals angewiesen ist (vgl. OVG RP, Urt. v. 21.08.2003 - 1 A 111997/02 OVG -, BauR 2004, 664).
  • VG Neustadt, 21.10.2003 - 5 K 989/02
    Weiter schließt sich das Gericht der Auffassung des OVG Rheinland-Pfalz an, dass das Gesetz, nachdem es insbesondere in § 13 Abs. 1 Satz 1 keinerlei Regelung zu dem im Genehmigungsverfahren geltenden Entscheidungsmaßstab trifft, verfassungskonform dahin gehend zu interpretieren ist, dass die Denkmalschutzbehörde nach pflichtgemäßem Ermessen über den Abbruchantrag entscheiden muss und dass in den Fällen, in denen dem Eigentümer die Erhaltung des Denkmals nicht mehr zugemutet werden kann, das Ermessen verfassungskonform dahin gehend auszuüben ist, dass die Genehmigung zum Abbruch des Denkmals zu erteilen ist (vgl. so das Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 21. August 2003 - 1 A 11997/02.OVG -).
  • VG Düsseldorf, 31.01.2008 - 9 K 448/07

    Erteilung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis zur Errichtung einer

    Da diese eine wirtschaftliche Einheit bildet und die Bewirtschaftungsfähigkeit der verschiedenen baulichen Anlagen voneinander abhängig ist, ist auch die Frage der wirtschaftlichen Zumutbarkeit bezogen auf die Gesamtanlage zu beurteilen, vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 13. März 2002 - 1 L 4339/00 -, BRS 65 Nr. 213 und Urteil vom 7. Februar 1996 - 1 L 3301/94 -, BRS 58 Nr. 229; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. August 2003 - 1 A 11997/02.OVG -, BRS 66 Nr. 210; VG Koblenz, Urteil vom 2. November 2006 1 K 857/06.KO -.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.12.2009 - 1 K 415/08
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