Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 23.05.2008 - 2 A 10723/07.OVG   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,4036
OVG Rheinland-Pfalz, 23.05.2008 - 2 A 10723/07.OVG (https://dejure.org/2008,4036)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.05.2008 - 2 A 10723/07.OVG (https://dejure.org/2008,4036)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. Mai 2008 - 2 A 10723/07.OVG (https://dejure.org/2008,4036)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,4036) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 12c BhV RP, Art 20 Abs 1 GG, Art 28 Abs 1 S 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 33 Abs 5 GG
    Pauschale Kürzung der Beihilfe durch Kostendämpfungspauschale

  • zbv-rlp.de PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine Verletzung des verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbots durch eine rückwirkend in Kraft getretene beihilferechtliche Kostendämpfungspauschale; Voraussetzungen für die Verletzung des beamtenrechtlichen Alimentationsprinzips durch eine pauschale Eigenbeteiligung des Beamten an den Krankheitskosten; Voraussetzungen für eine Entwertung der Rechtsposition eines Beihilfeberechtigten durch eine gesetzliche Änderung der Beihilfeordnung; Möglichkeit des Bestehens einer Pflicht zur Personensorge eines staatlichen Arbeitgebers im gesundheitlichen Bereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Beamte müssen Kostendämpfungspauschale auch für Vergangenheit zahlen

  • kanzlei-szk.de (Kurzinformation)

    Kostendämpfungspauschale muss rückwirkend gezahlt werden

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Beamte müssen Kostendämpfungspauschale auch für Vergangenheit zahlen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beamte müssen Kostendämpfungspauschale auch für Vergangenheit zahlen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 936 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2016 - 2 A 11124/15

    Neuregelung der Professorenbesoldung in Rheinland-Pfalz verfassungsgemäß

    Der dem Gesetzgeber zur Verfügung stehende Gestaltungsspielraum schließt es daher grundsätzlich aus, die Verletzung der Alimentationspflicht aus der isolierten Betrachtung einer sich als solche besoldungsmindernd auswirkenden Einzelregelung, wie hier der Konsumtionsregelung, zu folgern (vgl. OVG RP, Urteil vom 23. Mai 2008 - 2 A 10723/07.OVG -, AS 36, 302 [308]; vgl. auch VG Gießen, Urteil vom 22. Juli 2015 - 5 K 1802/13.GI -, juris Rn. 118).

    In diesem Fall liegt eine echte Rückwirkung vor, die im Falle belastender Normen regelmäßig unvereinbar ist mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz des Vertrauensschutzes (vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. April 1984 - 2 BvL 19/82 -, BVerfGE 67, 1 [ 15 ] ; OVG RP, Urteil vom 23. Mai 2008 - 2 A 10723/07.OVG -, AS 36, 302 [ 303 ] ).

    Dies gilt auch für das Besoldungsrecht (OVG RP, Urteil vom 23. Mai 2008 - 2 A 10723/07.OVG -, AS 36, 302 [ 304 ] ).

  • VG Koblenz, 12.09.2013 - 6 K 445/13

    Beamtenbesoldung verfassungswidrig? - Vorlage an das Bundesverfassungsgericht

    Die fachgerichtliche Rechtsprechung stellt diesbezüglich vielfach auf das Kriterium einer "greifbaren Abkopplung" der Beamtenbesoldung von der allgemeinen Entwicklung ab (vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 23. Juli 2009 - 2 C 76.08 -, ZBR 2010, 48, 20. März 2008, a. a. O. [26], und vom 19. Dezember 2002 - 2 C 34.01 -, BVerwGE 117, 305 [309]; OVG NW, Urteile vom 3. September 2009 - 1 A 3530/06 -, juris Rn. 274, und vom 10. September 2007, a. a. O. [1300]; OVG RP, Urteil vom 23. Mai 2008 - 2 A 10723/07 -, AS 36, 302 [308]).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2015 - 2 A 11055/14

    Anrechnung von Leistungsbezügen auf das Grundgehalt von Professoren

    Der dem Gesetzgeber zur Verfügung stehende Gestaltungsspielraum schließt es daher grundsätzlich aus, die Verletzung der Alimentationspflicht aus der isolierten Betrachtung einer sich als solche besoldungsmindernd auswirkenden Einzelregelung, wie hier der Konsumtionsregelung, zu folgern (vgl. OVG RP, Urteil vom 23. Mai 2008 - 2 A 10723/07.OVG -, AS 36, 302 [308]; vgl. auch VG Gießen, Urteil vom 22. Juli 2015 - 5 K 1802/13.GI -, juris Rn. 118).

    In diesem Fall liegt eine echte Rückwirkung vor, die im Falle belastender Normen regelmäßig unvereinbar ist mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz des Vertrauensschutzes (vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. April 1984 - 2 BvL 19/82 -, BVerfGE 67, 1 [ 15 ] ; OVG RP, Urteil vom 23. Mai 2008 - 2 A 10723/07.OVG -, AS 36, 302 [ 303 ] ).

    Dies gilt auch für das Besoldungsrecht (OVG RP, Urteil vom 23. Mai 2008 - 2 A 10723/07.OVG -, AS 36, 302 [ 304 ] ).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht