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   OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2016 - 8 C 10662/16.OVG   

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https://dejure.org/2016,44872
OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2016 - 8 C 10662/16.OVG (https://dejure.org/2016,44872)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.11.2016 - 8 C 10662/16.OVG (https://dejure.org/2016,44872)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. November 2016 - 8 C 10662/16.OVG (https://dejure.org/2016,44872)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 3 BauGB, § 14 Abs 1 BauGB, § 47 Abs 2 S 1 VwGO
    Anforderungen an das Sicherungsbedürfnis für eine Veränderungssperre

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an das Sicherungsbedürfnis für eine Veränderungssperre zur Vorbereitung eines Bebauungsplans für ein zu Hafenzwecken genutztes Grundstück

  • esovgrp.de

    BauGB § 1,BauGB § ... 1 Abs 3,BauGB § 14,BauGB § 14 Abs 1,BauGB § 16,BauGB § 16 Abs 1,BauGB § 38,BauGB § 38 Abs 1,GG Art 14,LHVO § 1,LHVO § 1 Abs 1,LHVO § 5,LHVO § 5 Abs 1,VwGO § 47,VwGO § 47 Abs 2,VwGO § 47 Abs 2 S 1
    Abwägungserheblicher Belang, Bauplanungsrecht, Bebauungsplan, Belang, Binnenhafen, Eigentum, einzelnes Grundstück, Fachplanung, Gewässer, Gewässerrand, Gewässerrandstreifen, Gleisanlage, Grundstück, Grundstückseigentum, Hafen, Hafenbecken, Konkretisierung, Körperschaft, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan; Belang; Binnenhafen; Eigentum; einzelnes Grundstück; Fachplanung; Gewässerrandstreifen; Gleisanlage; Grundstückseigentum; Hafen; Hafenbecken; Konkretisierung; Luitpoldhafen; Mindestmaß; Negativplanung; öffentlich rechtliche Körperschaft; Planfeststellung; ...

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an das Sicherungsbedürfnis für eine Veränderungssperre zur Vorbereitung eines Bebauungsplans für ein zu Hafenzwecken genutztes Grundstück

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Veränderungssperre ohne positive planerische Vorstellung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Normenkontrollverfahren gegen Veränderungssperre am Luitpoldhafen in Ludwigshafen erfolglos

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Normenkontrollverfahren gegen Veränderungssperre am Luitpoldhafen in Ludwigshafen erfolglos

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Veränderungssperre setzt kein detailliertes Planungskonzept voraus! (IBR 2017, 280)

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 852
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.11.2017 - 8 A 10859/17

    Baurecht, Verwaltungsprozessrecht

    Im Anschluss an das rechtskräftige Normenkontrollurteil des Senats vom 23. November 2016 - 8 C 10662/16.OVG -, BauR 2017, 852, hat die Klägerin ihr Klagebegehren auf einen Fortsetzungsfeststellungsantrag umgestellt und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Sie habe ein berechtigtes Interesse an der begehrten Feststellung, da sie die Absicht habe, wegen des ihr entstandenen Schadens gegen die Beklagte einen Amtshaftungsanspruch bzw. einen Anspruch auf Entschädigung aus enteignungsgleichem Eingriff vor dem Zivilgericht einzuklagen.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.02.2019 - 8 C 10622/18

    Veränderungssperre und Bebauungsplan der Gemeinde Altrip unwirksam

    Nach ständiger Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte darf eine Veränderungssperre deshalb erst erlassen werden, wenn die Planung, die sie sichern soll, ein Mindestmaß dessen erkennen lässt, was Inhalt des zu erwartenden Bebauungsplans sein soll (vgl. zuletzt: BVerwG, Urteil vom 9. August 2016 - 4 C 5.15 -, BauR 2017, 96 und juris, Rn. 19; OVG RP, Urteil vom 23. November 2016 - 8 C 10662/16.OVG -, juris, Rn. 30).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.07.2019 - 8 C 11553/18

    Reichweite der Ausnahme von der Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 2 S. 1 BauGB ;

    a) Nach ständiger Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte liegt das Sicherungsbedürfnis für eine Veränderungssperre aber nur vor, wenn die Planung ein Mindestmaß dessen erkennen lässt, was Inhalt des zu erwartenden Bebauungsplans sein soll (vgl. zuletzt: BVerwG, Urteil vom 9. August 2016 - 4 C 5.15 -, BauR 2017, 96 und juris, Rn. 19; OVG RP, Urteil vom 23. November 2016 - 8 C 10662/16-, BauR 2017, 852 und juris, Rn. 30).
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