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   OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2011 - 1 C 10276/11.OVG   

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https://dejure.org/2011,3736
OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2011 - 1 C 10276/11.OVG (https://dejure.org/2011,3736)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24.02.2011 - 1 C 10276/11.OVG (https://dejure.org/2011,3736)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 1 C 10276/11.OVG (https://dejure.org/2011,3736)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 7 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 8 BauGB, § 42 Abs 2 VwGO, § 47 Abs 2 VwGO, § 47 Abs 2a S 1 VwGO
    Normenkontrollantrag; Bebauungsplan; Antragsbefugnis einer als gemeinnützig anerkannten Vereinigung zur Betreuung geistig Behinderter

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antragsbefugnis einer als gemeinnützig anerkannten Vereinigung zur Betreuung geistig Behinderter gegen einen eine Wohneinrichtung für psychisch kranke Menschen ermöglichenden Bebauungsplan; Popularklage bei Darlegung einer Beeinträchtigung der Arbeit einer mit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragsbefugnis einer als gemeinnützig anerkannten Vereinigung zur Betreuung geistig Behinderter gegen einen eine Wohneinrichtung für psychisch kranke Menschen ermöglichenden Bebauungsplan; Popularklage bei einer Beeinträchtigung der Arbeit einer mit Behindertenarbeit ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrolle: Antragsbefugnis ohne Rechtsverletzung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 788
  • DÖV 2011, 781
  • BauR 2011, 1310
  • ZfBR 2011, 479
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2017 - 2 K 127/15

    Kormoranverordnung des Landes Sachsen-Anhalt - Normenkontrolle

    Die Vorschrift gilt auch im Normenkontrollverfahren nach § 47 VwGO (vgl. OVG RP, Urt. v. 24.02.2011 - 1 C 10276/11 -, juris RdNr. 30).
  • VG Koblenz, 09.05.2011 - 7 L 365/11

    Wohnheim für psychisch behinderte Personen in Cochem-Brauheck kann weiter gebaut

    Das Zwischenurteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 24. Februar 2011 (1 C 10276/11.OVG) steht den vorstehenden Darlegungen nicht entgegen.

    Nach Aktenlage ist derzeit der vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz im Zwischenurteil vom 24. Februar 2011 (a.a.O.) aufgeworfene Abwägungsmangel zu Lasten der Betreuungspflichten des Antragstellers der einzige Anhaltspunkt für eine etwaige Unwirksamkeit des Bebauungsplans.

  • VG Trier, 25.08.2015 - 1 K 661/15

    Ergänzung der Klageschrift; Gewährung weitergehender Beihilfe für ambulante

    Diese Möglichkeit wird grundsätzlich durch die Regelung des § 42 Abs. 2 VwGO ausgeschlossen (vgl. Kopp/Schenke, VwGO, 20. Aufl. 2014, Vorb § 40, Rn. 25; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 7. November 2014 - 2 S 1529/11 - juris Rn. 38; OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 24. Februar 2011 - 1 C 10276/11 - juris Rn. 36).
  • VG Karlsruhe, 26.04.2012 - 3 K 2151/11

    Feststellungsklage - Klagebefugnis eines Katzenschutzvereins - Schutz der

    Soweit sich der Kläger in diesem Zusammenhang auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 24.02.2011 - 1 C 10276/11 -, ZfBR 2011, 479, beruft, verkennt er, dass es dort um eine mit dem vorliegenden Sachverhalt nicht zu vergleichende Situation geht.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2011 - 1 C 10277/11

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Einrichtung für psychisch kranke Menschen;

    Der Senat hat die Verfahren weiterer Antragsteller abgetrennt und unter den Aktenzeichen 1 C 10276/11.OVG bzw. 1 C 10610/10.OVG fortgeführt.
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