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   OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2011 - 1 C 10610/10.OVG   

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https://dejure.org/2011,7352
OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2011 - 1 C 10610/10.OVG (https://dejure.org/2011,7352)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24.02.2011 - 1 C 10610/10.OVG (https://dejure.org/2011,7352)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 1 C 10610/10.OVG (https://dejure.org/2011,7352)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 7 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 8 BauGB, § 47 Abs 2 S 1 VwGO, § 47 Abs 2a S 1 VwGO, § 42 Abs 2 VwGO
    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis einer Immobiliengesellschaft; Wohnheim für geistig Behinderte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antragsbefugnis eines sich außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches befindlichen Grundstückseigentümers gegen einen Bebauungsplan; Gebietserhaltungsanspruch des Nachbarn vor behaupteten gebietsfremden Nutzungen im angrenzenden Plangebiet; Präklusion von bereits i.R.d. ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragsbefugnis eines sich außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches befindlichen Grundstückseigentümers gegen einen Bebauungsplan; Gebietserhaltungsanspruch des Nachbarn vor behaupteten gebietsfremden Nutzungen im angrenzenden Plangebiet; Präklusion von bereits i.R.d. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2012 - 5 S 1444/10

    Bauleitplanung; großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Geräuschimmissionen durch Zu-

    Abgesehen davon, dass ein Nachbar, dessen Grundstück nicht in demselben Baugebiet liegt, von vornherein keinen von konkreten Beeinträchtigungen unabhängigen Anspruch auf Schutz vor gebietsfremden Nutzungen in einem angrenzenden Baugebiet hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 -, Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 24.03.2011 - 1 C 11128/10 - Urt. v. 24.02.2011 - 1 C 10610/10 -), stünde im Hinblick auf die besondere Zweckbestimmung des vorgesehenen Sondergebiets auch keine (sonder)gebietsfremde Nutzung in Rede.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10

    Bebauungsplan "Teilgebiet Brückenkopf/Bergstraße" in Cochem-Cond unwirksam

    Die Einwände des Antragstellers unterliegen nicht der Präklusion gemäß § 47 Abs. 2a S. 1 VwGO (vgl. hierzu zuletzt Urteil des Senats vom 24.02.2011, - 1 C 10610/10 - ESOVGRP).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2015 - 5 S 736/13

    Antragsbefugnis gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan

    Dem entsprechend gibt es auch keinen planübergreifenden Gebietserhaltungsanspruch (vgl. Senatsurt. v. 20.03.2013 - 5 S 1126/11 - BVerwG, Beschl. v. 10.01.2013 - 4 B 48.12 - Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 -, Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 24.03.2011 - 1 C 11128/10 - Urt. v. 24.02.2011 - 1 C 10610/10 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.10.2011 - 5 S 920/10

    Wirksamkeitsvoraussetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

    Abgesehen davon, dass ein Nachbar, dessen Grundstück nicht im (selben) Plangebiet liegt, auch keinen von konkreten Beeinträchtigungen unabhängigen Anspruch auf Schutz vor gebietsfremden Nutzungen in einem lediglich angrenzenden Plangebiet hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 -, Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32; OVG RP, Urt. v. 24.03.2011 - 1 C 11128/10 - Urt. v. 24.02.2011 - 1 C 10610/10 - VGH Bad.-Württ., Urt. v. 27.06.2011 - 8 S 2581/10 -, BauR 2011, 1800), stünde im Hinblick auf die besondere Zweckbestimmung des Sondergebiets schon keine (sonder) gebietsfremde Nutzung in Rede.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.06.2016 - 1 C 10678/15

    Normenkontrollverfahren: eigenständige Beurteilung der baugestalterischen

    Ferner stellen die Auswirkungen, die die Errichtung von baulichen Anlagen in der Umgebung eines Grundstücks auf den Verkehrswert haben, für sich betrachtet keine für die planerische Abwägung erheblichen Belange dar (vgl. OVG RP, Urteil vom 4. Februar 2011 - 1 C 10610/10.OVG -, ESOVGRP).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2011 - 1 C 10276/11

    Normenkontrollantrag; Bebauungsplan; Antragsbefugnis einer als gemeinnützig

    Der Senat hat die Verfahren weiterer Antragsteller abgetrennt und unter den Aktenzeichen 1 C 10277/11.OVG bzw. 1 C 10610/10.OVG fortgeführt.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.03.2013 - 5 S 1126/11

    Bebauungsplanänderung; Abwägungsumfang

    Denn Nachbarn, deren Grundstücke - wie hier - nicht in demselben Baugebiet (Gewerbegebiet "Weierle Süd") liegen, steht grundsätzlich kein von konkreten Beeinträchtigungen unabhängiger Anspruch auf Schutz vor gebietsfremden Nutzungen in einem lediglich angrenzenden Baugebiet zu (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.01.2013 - 4 B 48.12 - Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 -, Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 24.03.2011 - 1 C 11128/10 - Urt. v. 24.02.2011 - 1 C 10610/10 -).
  • VGH Bayern, 11.04.2012 - 14 CS 12.294

    Rücksichtnahmegebot; Schutzwürdigkeit; "Pflegeanstalt"

    Von dem hier nicht gegebenen Sonderfall abgesehen, dass ein Bebauungsplan selbst entsprechende, abwehrfähige Rechtspositionen konstituiert, erkennt die Rechtsprechung einen "gebietsübergreifenden" Gebietserhaltungsanspruch nicht an (BVerwG vom 18.12.2007 Az. 4 B 55/07 RdNrn. 5 - 7; BayVGH vom 24.3.2009 Az. 14 CS 08.3017 RdNrn. 28/29; OVG B-B vom 3.8.2009 Az. OVG 2 S 33.09 RdNr. 5; OVG R-P vom 24.2.2011 Az. 1 C 10610/10 RdNr. 31; BayVGH vom 11.4.2011 Az. 9 N 10.1373 RdNrn. 54/55).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.03.2011 - 1 C 11128/10

    Antragsbefugnis eines Bergbauunternehmens im Normenkontrollverfahren gegen

    War der Normenkontrollantrag nach alledem schon aus anderen Gründen unzulässig, so kam es im Weiteren nicht mehr darauf an, inwieweit der von der Antragsgegnerin erhobene Einwand der Präklusion gemäß § 47 Abs. 2a S. 1 VwGO im Hinblick auf die erneute Auslegung überhaupt noch in Betracht kam (vgl. zur Präklusion zuletzt Urteil des Senats vom 24.02.2011, 1 C 10610/10 - ESOVGRP).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2011 - 1 C 10277/11

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Einrichtung für psychisch kranke Menschen;

    Der Senat hat die Verfahren weiterer Antragsteller abgetrennt und unter den Aktenzeichen 1 C 10276/11.OVG bzw. 1 C 10610/10.OVG fortgeführt.
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