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   OVG Rheinland-Pfalz, 24.03.2011 - 1 C 11128/10.OVG   

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https://dejure.org/2011,9966
OVG Rheinland-Pfalz, 24.03.2011 - 1 C 11128/10.OVG (https://dejure.org/2011,9966)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24.03.2011 - 1 C 11128/10.OVG (https://dejure.org/2011,9966)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24. März 2011 - 1 C 11128/10.OVG (https://dejure.org/2011,9966)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 114 BBergG, § 52 Abs 1 BBergG, § 71 BBergG, § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 4 BauGB
    Antragsbefugnis eines Bergbauunternehmens im Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan; Rechtsschutzbedürfnis für Unwirksamkeitserklärung eines Bebauungsplans

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antragsbefugnis eines Bergbauunternehmens (Tontagebau) gegen einen teilweise angrenzenden Bebauungsplan zur Ausweisung eines "Sondergebiet Naherholung"; Anforderungen an das Rechtsschutzbedürfnis für die Unwirksamkeitserklärung eines eine "künftige ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragsbefugnis eines Bergbauunternehmens (Tontagebau) gegen einen teilweise angrenzenden Bebauungsplan zur Ausweisung eines "Sondergebiet Naherholung"; Anforderungen an das Rechtsschutzbedürfnis für die Unwirksamkeitserklärung eines eine "künftige ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2012 - 5 S 1444/10

    Bauleitplanung; großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Geräuschimmissionen durch Zu-

    Abgesehen davon, dass ein Nachbar, dessen Grundstück nicht in demselben Baugebiet liegt, von vornherein keinen von konkreten Beeinträchtigungen unabhängigen Anspruch auf Schutz vor gebietsfremden Nutzungen in einem angrenzenden Baugebiet hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 -, Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 24.03.2011 - 1 C 11128/10 - Urt. v. 24.02.2011 - 1 C 10610/10 -), stünde im Hinblick auf die besondere Zweckbestimmung des vorgesehenen Sondergebiets auch keine (sonder)gebietsfremde Nutzung in Rede.
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2015 - 5 S 736/13

    Antragsbefugnis gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan

    Dem entsprechend gibt es auch keinen planübergreifenden Gebietserhaltungsanspruch (vgl. Senatsurt. v. 20.03.2013 - 5 S 1126/11 - BVerwG, Beschl. v. 10.01.2013 - 4 B 48.12 - Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 -, Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 24.03.2011 - 1 C 11128/10 - Urt. v. 24.02.2011 - 1 C 10610/10 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.10.2011 - 5 S 920/10

    Wirksamkeitsvoraussetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

    Abgesehen davon, dass ein Nachbar, dessen Grundstück nicht im (selben) Plangebiet liegt, auch keinen von konkreten Beeinträchtigungen unabhängigen Anspruch auf Schutz vor gebietsfremden Nutzungen in einem lediglich angrenzenden Plangebiet hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 -, Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32; OVG RP, Urt. v. 24.03.2011 - 1 C 11128/10 - Urt. v. 24.02.2011 - 1 C 10610/10 - VGH Bad.-Württ., Urt. v. 27.06.2011 - 8 S 2581/10 -, BauR 2011, 1800), stünde im Hinblick auf die besondere Zweckbestimmung des Sondergebiets schon keine (sonder) gebietsfremde Nutzung in Rede.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.03.2013 - 5 S 1126/11

    Bebauungsplanänderung; Abwägungsumfang

    Denn Nachbarn, deren Grundstücke - wie hier - nicht in demselben Baugebiet (Gewerbegebiet "Weierle Süd") liegen, steht grundsätzlich kein von konkreten Beeinträchtigungen unabhängiger Anspruch auf Schutz vor gebietsfremden Nutzungen in einem lediglich angrenzenden Baugebiet zu (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.01.2013 - 4 B 48.12 - Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 -, Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 24.03.2011 - 1 C 11128/10 - Urt. v. 24.02.2011 - 1 C 10610/10 -).
  • OVG Thüringen, 21.09.2011 - 1 N 750/06

    Ausfertigung eines Bebauungsplans

    Nicht abwägungsbeachtlich sind also insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (vgl. HessVGH, Beschluss vom 24.09.1987 - 3 N 6/83 -; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24.03.2011 - 1 C 11128/10 -).
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