Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 25.11.1987 - 12 B 112/87   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,1013
OVG Rheinland-Pfalz, 25.11.1987 - 12 B 112/87 (https://dejure.org/1987,1013)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25.11.1987 - 12 B 112/87 (https://dejure.org/1987,1013)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25. November 1987 - 12 B 112/87 (https://dejure.org/1987,1013)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,1013) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anordnung; Sofortige Vollziehung; Verwaltungsakt; Anhörung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AsylVfG § 10 Abs. 3 S. 2; VwGO § 80 Abs. 2, Abs. 3

Papierfundstellen

  • NVwZ 1988, 748
  • NVwZ 1989, 904 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 28.04.1989 - 1 B 114/88
    Ob eine derartige Anhörung vor Anordnung der sofortigen Vollziehung geboten ist, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten (für Anhörungspflicht z. B.: OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.6.1986 - 7 OVG B 59/85 - m.w.N.; Ganter, Anordnung der sofortigen Vollziehung und rechtliches Gehör, DÖV 1984, 970 f. - gegen eine Anhörungspflicht: OVG Koblenz, Beschl. v. 25.11.1987 - 12 B 112/87 -, NVwZ 1988, 748 f; Emrich, Anordnung der sofortigen Vollziehung und rechtliches Gehör, DÖV 1985, 396 f. - offenlassend: OVG Lüneburg, Beschl. v. 16.12.1988 - 13 OVG B 357/88 -).

    Eine unmittelbare oder analoge Anwendung dieser Vorschrift scheidet jedenfalls deshalb aus, weil die VwGO in § 80 eine spezielle, abschließende Verfahrensvorschrift über die Anordnung der sofortigen Vollziehung enthält, die eine vorherige Anhörung des Betroffenen nicht vorsieht (ebenso OVG Koblenz, Beschl. v. 25.11.1987, aaO für das Verhältnis der VwGO zum RhPfVwVfG).

    Von der Vollzugsanordnung gehen weniger weitreichende Wirkungen aus als von dem Verwaltungsakt, auf den sie sich bezieht; außerdem lassen sich diese Wirkungen einfacher und schneller beseitigen als diejenige des Grundverwaltungsaktes (zutreffend OVG Koblenz, Beschl. v. 25.11.1987, aaO S. 748 f): Die Vollzugsanordnung kann anders als der für vollziehbar erklärte Verwaltungsakt nicht bestandskräftig werden.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.05.2014 - 8 B 10342/14

    Kein Baustopp für US-Satellitenanlage in Landstuhl

    Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz scheidet auch eine analoge Anwendung von § 28 VwVfG auf die Anordnung der sofortigen Vollziehung aus (vgl. OVG RP, Beschluss vom 25. November 1987 - 12 B 112/87 -, NVwZ 1988, 748; ebenso: OVG Nds., Beschluss vom 28. April 1989 - 1 OVG B 114/88 -, DVBl. 1989, 887; auch: BayVGH, Beschluss vom 17. September 1987 - 26 CS 87.01144 -, BayVBl. 1988, 369 - fehlende Anhörung unerheblich -).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.08.1990 - 8 S 1740/90

    Zur Rechtmäßigkeit der Anordnung von Bodenuntersuchungen gegenüber dem

    Entgegen der Auffassung der Antragstellerin war eine Anhörung vor Erlaß der Sofortvollzugsanordnung nicht nach § 28 Abs. 1 LVwVfG geboten gewesen, denn die Anordnung stellt nicht im Sinne der Vorschrift einen Verwaltungsakt dar, der in die Rechte eines Beteiligten eingreift (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 11.6.1990 -- 10 S 797/90 -- u. OVG Koblenz, Beschl. v. 25.11.1987 -- 12 B 112/87 --, NVwZ 1988, 748 mit jew. weit. Nachw.; a.A. BayVGH, Beschl. v. 19.9.1987, BayVBl. 1988, 369; OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 17.1.1979, DÖV 1979, 606 u. OVG Münster, Beschl. v. 16.12.1977, NJW 1978, 1764).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht