Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 26.06.2003 - 1 C 11713/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,32173
OVG Rheinland-Pfalz, 26.06.2003 - 1 C 11713/02 (https://dejure.org/2003,32173)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 26.06.2003 - 1 C 11713/02 (https://dejure.org/2003,32173)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 26. Juni 2003 - 1 C 11713/02 (https://dejure.org/2003,32173)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,32173) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abwägungsgebot beim Erstellen eines Bebauungsplans

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.10.2008 - 1 A 10388/08

    Zulassung einer Zielabweichung von Bestimmungen des Landesentwicklungsprogramms

    Darüber hinaus greift jedoch die sogenannte Tatbestandswirkung der Entscheidung, was schon aus Art. 20 Abs. 3 GG und § 43 VwVfG folgt, wonach ein (rechtswirksamer) Verwaltungsakt grundsätzlich von allen Staatsorganen zu beachten und ihren Entscheidungen als gegeben zugrunde zu legen ist (BVerwG, Urteil vom 25.06.2007, BauR 2007, 1712 und Urteil vom 30.01.2003, NVwZ 2003, 742; OVG RP, Urteil vom 26.06.2003, 1 C 11713/02 -IKEA-; vgl. zur Rechtsprechung des BGH: Wilhelms, Zur Tatbestandswirkung von Verwaltungsakten, NJ 2005, 337).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.09.2006 - 8 A 10343/06

    Zielabweichungsverfahren bei Abweichung von den Zielen der Raumordnung

    Die begehrte Abweichungszulassung stellt gegenüber der Klägerin nach zutreffender Auffassung der Vorinstanz einen Verwaltungsakt dar (s. HessVGH, NVwZ-RR 2005, 683, 684; s. auch OVG RhPf, Urteil vom 26. Juni 2003 - 1 C 11713/02.OVG -, S. 9 UA, wo der Zulassung einer Zielabweichung als Verwaltungsakt Tatbestandswirkung zugebilligt wird; Schmitz in Bielenberg/Runkel/Spannowsky: Raumordnungs- und Landesplanungsrecht des Bundes und der Länder, § 11 ROG Rn 114).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.11.2004 - 1 C 11712/02

    Im IKEA-Streit vor dem OVG siegt die Stadt Koblenz

    Dem folgt der Senat jedoch nicht, wie er bereits in dem Urteil vom 26. Juni 2003 (1 C 11713/02.OVG) bezüglich eines Normenkontrollantrages gegen den Bebauungsplan Nr. 229 "Dienstleistungszentrum, Gewerbe- und Technologiepark B .../ B.........." der Antragsgegnerin ausgeführt hat.
  • VG Neustadt, 07.11.2003 - 4 L 1925/03
    Angesichts der beiden Zielabweichungsentscheidungen des Ministeriums vom 8. November 2000 und 21. Juni 2001, an deren Rechtmäßigkeit das Gericht im Eilrechtsschutzverfahren zu zweifeln ebenfalls keinen Anlass sieht, ergibt sich des Weiteren, dass die Auswirkungen der durch die Bauleitplanung zugelassenen Einzelhandelsnutzung auf die benachbarten Gemeinden untersucht worden sind (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. Juni 2003 - 1 C 11713/02.OVG - ).
  • VG Koblenz, 18.01.2005 - 7 K 2096/04

    Drittschutz von Landesentwicklungsprogrammen?

    Dabei kann offen bleiben, ob es sich bei der angefochtenen Entscheidung um einen mit der Anfechtungsklage anzugreifenden Verwaltungsakt handelt (so der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. Juni 2003, 1 C 11713/02, unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 30. Januar 2003, 4 CN 14/01) oder ob gegen die Maßnahme mangels Verwaltungsaktsqualität (so wohl der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 08. Januar 1999, 8 B 12650/98.OVG) allenfalls die allgemeine Leistungsklage statthaft ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht