Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 27.07.2001 - 12 A 10462/01   

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https://dejure.org/2001,24334
OVG Rheinland-Pfalz, 27.07.2001 - 12 A 10462/01 (https://dejure.org/2001,24334)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 27.07.2001 - 12 A 10462/01 (https://dejure.org/2001,24334)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 27. Juli 2001 - 12 A 10462/01 (https://dejure.org/2001,24334)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.2004 - 12 C 11961/03

    Normenkontrollklage gegen eine Bestimmung einer Satzung über die Erhebung von

    Das Bundesverwaltungsgericht hat die Grundgebühr definiert als eine Benutzungsgebühr, die für die Inanspruchnahme der Lieferungs- bzw. Betriebsbereitschaft einer Einrichtung erhoben wird, und mit der die durch das Bereitstellen und ständige Vorhalten der Einrichtung entstehenden verbrauchsunabhängigen Betriebskosten (sog. Fixkosten) ganz oder teilweise abgegolten werden, und die deshalb nicht verbrauchsabhängig nach dem Maß der Benutzung (Inanspruchnahme), sondern verbrauchsunabhängig nach einem Wahrscheinlichkeitsmaßstab zu bemessen ist, der sich an Art und Umfang der aus der Lieferbereitschaft folgenden abrufbaren Arbeitsleistung als Anhalt für die vorzuhaltende Höchstlastkapazität zu orientieren pflegt (vgl. BVerwG, Urteil vom 1. August 1986 - BVerwG 8 C 112/84 -, NVwZ 1987, 231, 232 und OVG Rheinland- Pfalz, Urteil vom 27. Juli 2001 - 12 A 10462/01.OVG -).
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