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   OVG Rheinland-Pfalz, 27.10.2011 - 7 A 10405/11.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3187
OVG Rheinland-Pfalz, 27.10.2011 - 7 A 10405/11.OVG (https://dejure.org/2011,3187)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 27.10.2011 - 7 A 10405/11.OVG (https://dejure.org/2011,3187)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - 7 A 10405/11.OVG (https://dejure.org/2011,3187)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 102 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 3, § 33 Abs 1 SGB 9, § 33 Abs 3 Nr 4 SGB 9, § 33 Abs 8 S 1 Nr 3 SGB 9
    Übernahme der Aufwendungen für einen Gebärdendolmetscher bzw. Kommunikationshelfer

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Bundesagentur für Arbeit muss Kosten für einen Gebärdendolmetscher tragen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch gegen Bundesagentur für Arbeit als zuständigen Rehabilitationsträger zur Tragung der notwendigen Aufwendungen für einen Gebärdendolmetscher i.R. des Besuchs einer Berufsschule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Bundesagentur für Arbeit muss Kosten für Gebärdendolmetscher tragen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gebärdendolmetscher für einen Auszubildenden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bundesagentur für Arbeit muss Gebärdendolmetscher für Azubi bezahlen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bundesagentur für Arbeit muss Gebärdendolmetscher für Azubi bezahlen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch gegen Bundesagentur für Arbeit als zuständigen Rehabilitationsträger zur Tragung der notwendigen Aufwendungen für einen Gebärdendolmetscher i.R. des Besuchs einer Berufsschule

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gebärdendolmetscher für Azubi

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Arbeitsagentur muss gehörlosem Azubi Gebärdendolmetscher bezahlen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Bundesagentur für Arbeit muss Kosten für Gebärdendolmetscher tragen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesagentur für Arbeit muss Kosten für Gebärdendolmetscher tragen - Bereitstellung eines Gebärdendolmetschers stellt Maßnahme zur beruflichen Rehabilitation im Rahmen der Arbeitsförderung dar

Besprechungen u.ä. (2)

  • reha-recht.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Übernahme der Kosten eines Gebärdensprachdolmetschers bei der Berufsschulausbildung

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Übernahme der Kosten eines Gebärdensprachdolmetschers bei der Berufsschulausbildung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Münster, 26.11.2013 - 6 K 611/11

    Zuständigkeitsklärung der Leistungsträger für die Kostenübernahme der personellen

    vgl. VG Koblenz, Urteil vom 23. Februar 2011 - 5 K 1319/10.KO - unter Berufung auf Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 12. September 1991 - 5 C 52.88 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27. Oktober 2011 - 7 A 10405/11 -, zitiert nach Juris.

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27. Oktober 2011 - 7 A 10405/11 -, zitiert nach Juris.

  • LSG Hamburg, 15.02.2012 - L 2 AL 6/10
    Sie wiederholt im Wesentlichen die bereits im Klageverfahren und vorgerichtlich geäußerten Rechtsansichten und sieht sich in ihrer Auffassung durch ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz vom 27.10.2011 - 7 A 10405/11 - bestätigt, gegen das die ihre dortige Begründung zum Gegenstand ihres hiesigen Vortrags machende Beklagte Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt hat (5 C 24.11).
  • LSG Bayern, 09.01.2013 - L 10 AL 287/12

    Zum Anordnungsgrund bei einem Antrag auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

    Das SG hat in diesem Zusammenhang zwar zutreffend darauf abgestellt, dass die Erfolgsaussichten des Hauptsacheverfahrens als offen anzusehen sind, denn im Hinblick auf die bislang ergangene Rechtsprechung (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27.10.2011 - 7 A 10405/11 - ZFSH/SGB 2012, 284ff; LSG Hamburg - Urteil vom 15.02.2012 - L 2 AL 6/10 - Behindertenrecht 2012, 207ff) kann in Auslegung der maßgebliche Rechtsgrundlage für die Leistungsgewährung - § 33 Abs. 3 Nr. 4 SGB IX - eine Verpflichtung der Ag, sie habe als Rehabilitationsträger auch Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Zusammenhang mit dem Besuch einer Berufsschule zu erbringen (vorliegend die Kosten für den Gebärdendolmetscher der gehörlosen ASt) nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden.
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