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   OVG Rheinland-Pfalz, 28.05.1998 - 8 B 10437/98.OVG   

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https://dejure.org/1998,40968
OVG Rheinland-Pfalz, 28.05.1998 - 8 B 10437/98.OVG (https://dejure.org/1998,40968)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28.05.1998 - 8 B 10437/98.OVG (https://dejure.org/1998,40968)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28. Mai 1998 - 8 B 10437/98.OVG (https://dejure.org/1998,40968)
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Volltextveröffentlichung

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    Art. 2 GG, Art. 14 GG; § 41 BImSchG, § 43 BImSchG; 16. BImSchV mit Schall 03
    Lärmbelastung - Prognose; Prognosehorizont 2010; Anwendbarkeit der Schall 03 für Hochgeschwindigkeitszüge; Vereinbarkeit der normativen Festlegung (16. BImSchV i.V.m. Schall 03) mit der Schutzpflicht zur Vermeidung schädlicher Umweltauswirkungen; Außerachtlassen des ...

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.05.1999 - 8 C 10440/98
    Der Senat hat bereits in seinem Beschluss im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes vom 28. Mai 1998 - 8 B 10437/98.OVG -ausgeführt, dass die gesetzliche Pflicht gemäß § 41 BImSchG zum ausreichenden Verkehrslärmschutz durch das untergesetzliche Regelwerk konkretisiert worden ist, hier also durch die Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV) i.V.m. der Schall 03. Die dem Planfeststellungsbeschluss vom 15. Januar 1998 zugrunde liegende Bewertung und Bewältigung der mit der Neubaustrecke verbundenen Verkehrsgeräusche beruht auf der Anwendung dieser verordnungsrechtlichen Vorgaben und ist daher grundsätzlich rechtlich nicht zu beanstanden.
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