Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 28.05.2018 - 6 A 11120/17.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,15039
OVG Rheinland-Pfalz, 28.05.2018 - 6 A 11120/17.OVG (https://dejure.org/2018,15039)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28.05.2018 - 6 A 11120/17.OVG (https://dejure.org/2018,15039)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28. Mai 2018 - 6 A 11120/17.OVG (https://dejure.org/2018,15039)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 10a Abs 1 KAG RP
    Wiederkehrende Ausbaubeiträge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bildung einer einzigen öffentlichen Einrichtung der Anbaustraßen im gesamten Gemeindegebiet in kleinen Gemeinden sowie Stadtteilen mit allenfalls 3.000 Einwohnern und Verzicht auf die Aufteilung in mehrere Abrechnungseinheiten; Einwohnerzahl von 3.000 als Orientierungswert; Gehweg mit den Nebenanlagen auf einer Straßenseite zu einer einheitlichen öffentlichen Einrichtung von Anbaustraßen als Abrechnungseinheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wiederkehrende Ausbaubeiträge für verschiedene Abrechnungseinheiten?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bildung einer einzigen öffentlichen Einrichtung der Anbaustraßen im gesamten Gemeindegebiet in kleinen Gemeinden sowie Stadtteilen mit allenfalls 3.000 Einwohnern und Verzicht auf die Aufteilung in mehrere Abrechnungseinheiten; Einwohnerzahl von 3.000 als Orientierungswert; Gehweg mit den Nebenanlagen auf einer Straßenseite zu einer einheitlichen öffentlichen Einrichtung von Anbaustraßen als Abrechnungseinheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 164
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.06.2019 - 6 A 11610/18

    Wiederkehrenden Beitrags für Verkehrsanlagen

    Dieser Spielraum ist allerdings überschritten, wenn der diesbezügliche Ratsbeschluss auf einer greifbaren Fehleinschätzung beruht (vgl. hierzu OVG RP, Beschluss vom 28. Mai 2018 - 6 A 11120/17.OVG -, KommJur 2018, 271), etwa weil er nicht alle relevanten tatsächlichen Umstände berücksichtigt oder diesen ein ihnen offensichtlich nicht zukommendes Gewicht beimisst oder in sich widersprüchlich ist.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.07.2018 - 6 C 11654/17

    Wiederkehrende Ausbaubeiträge

    Dieser Spielraum ist allerdings überschritten, wenn der diesbezügliche Ratsbeschluss auf einer greifbaren Fehleinschätzung beruht (vgl. hierzu OVG RP, Beschluss vom 28. Mai 2018 - 6 A 11120/17.OVG -, juris), etwa weil er nicht alle relevanten tatsächlichen Umstände berücksichtigt oder diesen ein ihnen offensichtlich nicht zukommendes Gewicht beimisst oder in sich widersprüchlich ist.
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