Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 28.06.2007 - 6 B 10389/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,41072
OVG Rheinland-Pfalz, 28.06.2007 - 6 B 10389/07 (https://dejure.org/2007,41072)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28.06.2007 - 6 B 10389/07 (https://dejure.org/2007,41072)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28. Juni 2007 - 6 B 10389/07 (https://dejure.org/2007,41072)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,41072) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Hamburg, 23.09.2016 - 4 Bs 134/16

    Verfahrensaussetzung mit Blick auf eine Verfassungsbeschwerde oder eine

    Das Beschwerdegericht hat bei Beschwerden gegen Aussetzungsentscheidungen nach § 94 VwGO lediglich zu prüfen, ob die Tatbestandsvoraussetzungen des § 94 VwGO gegeben sind und ob das Verwaltungsgericht sein Ermessen fehlerfrei ausgeübt hat (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 15.11.2010, Az. 2 So 155/10, juris Rn. 4; VGH München, Beschl. v. 3.3.2016, 3 C 15.2578, juris Rn. 8; OVG Magdeburg, Beschl. v. 2.7.2015, 1 O 106/15, juris Rn. 2; OVG Münster, Beschl. v. 10.5.2013, 19 E 835/12, juris Rn. 9; OVG Koblenz, Beschl. v. 28.6.2007, 6 B 10389/07, juris Rn. 2; Guckelberger, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 150 Rn. 5).

    Einer Streitwertfestsetzung bedarf es nicht, weil sich die Gerichtsgebühr unmittelbar aus Nr. 5502 des Kostenverzeichnisses (Anlage 1 zu § 3 Abs. 2 GKG) ergibt (vgl. VGH München, Beschl. v. 11.5.2016, 9 C 16.392, juris Rn. 14; OVG Magdeburg, Beschl. v. 2.7.2015, 1 O 106/15, juris Rn. 7; OVG Koblenz, Beschl. v. 28.6.2007, 6 B 10389/07, juris Rn. 9).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht