Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 28.07.2011 - 1 A 10058/11.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9267
OVG Rheinland-Pfalz, 28.07.2011 - 1 A 10058/11.OVG (https://dejure.org/2011,9267)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28.07.2011 - 1 A 10058/11.OVG (https://dejure.org/2011,9267)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28. Juli 2011 - 1 A 10058/11.OVG (https://dejure.org/2011,9267)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 15 Abs 1 S 1 BauNVO, § 4 Abs 2 Nr 2 BauNVO
    Nachbarklage gegen Nutzungsänderung in Bistro; Häufung von Gaststättenbetrieben in allgemeinem Wohngebiet

  • Wolters Kluwer

    Genehmigung einer Schankwirtschaft in einem allgemeinen Wohngebiet bei bereits vorhandener Häufung gastronomischer Betriebe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genehmigung einer Schankwirtschaft in einem allgemeinen Wohngebiet bei bereits vorhandener Häufung gastronomischer Betriebe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sind 10 Gaststätten in einem Wohngebiet rücksichtslos?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 968
  • ZfBR 2012, 60 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Berlin, 28.04.2014 - 19 K 146.13

    Bauordnungsrecht - Zulässigkeit eines Wettbüros; Vergnügungsstätte; Ausnahme

    Indes wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung mitunter vertreten, dass das "Baugebiet" im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO nicht an den Grenzen des Bebauungsplans enden müsse; vielmehr seien auch angrenzende Areale einzubeziehen, für die eine gleichartige Nutzungsart nach § 1 Abs. 3 Satz 2 BauNVO und der einschlägigen Baugebietsvorschriften festgesetzt oder nach § 34 Abs. 2 BauGB faktisch anzunehmen sei (so OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28. Juli 2011 - OVG 1 A 10058/11 -, NVwZ-RR 2011, 968 m.w.Nachw.).
  • VG Berlin, 12.11.2015 - 19 L 245.15

    Nutzungsuntersagung einer Gaststätte (hier: Verfahren des einstweiligen

    Ebenso ging es in dem - auch vom Antragsgegner im streitgegenständlichen Bescheid angeführten - Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 28. Juli 2011 - OVG 1 A 10058/11 - (NVwZ-RR 2011, 968) um eine Schankwirtschaft im allgemeinen Wohngebiet.
  • VG Berlin, 26.02.2019 - 19 K 337.16
    Denn zu den erwähnten fünf treten Gaststätten auf den Grundstücken H... 54 und 61 hinzu, eine weitere auf dem Grundstück A... 1-2 sowie drei zusätzliche auf dem Grundstück H... 200 - zum Begriff der Schank- und Speisewirtschaft zählen auch Betriebe, in denen nur Getränke ausgegeben werden (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28. Juli 2011 - OVG 1 A 10058/11 -, juris Rn. 34).
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