Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 28.10.2011 - 2 A 10685/11.OVG   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8314
OVG Rheinland-Pfalz, 28.10.2011 - 2 A 10685/11.OVG (https://dejure.org/2011,8314)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28.10.2011 - 2 A 10685/11.OVG (https://dejure.org/2011,8314)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28. Januar 2011 - 2 A 10685/11.OVG (https://dejure.org/2011,8314)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,8314) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 30a Abs 3 Halbs 1 GemO RP, § 35 Abs 2 S 2 GemO RP, § 42 Abs 1 S 2 GemO RP, § 47 Abs 1 S 2 Nr 1 GemO RP, § 42 Abs 2 VwGO
    Zum Anspruch einer Stadtratsfraktion gegenüber dem Ratsvorsitzenden auf Information über den Gegenstand einer Ratssitzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GemO § 30a Abs. 3 Hs. 1
    Recht der Ratsfraktionen auf weitere Sachverhaltsaufklärung aufgrund des Unterrichtungsanspruchs aus § 30a Abs. 3 Hs. 1 GemO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Recht der Ratsfraktionen auf weitere Sachverhaltsaufklärung aufgrund des Unterrichtungsanspruchs aus § 30a Abs. 3 Hs. 1 GemO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 55
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.10.2013 - 10 A 10631/13

    Kein Anspruch von Ratsmitgliedern auf Beschaffung von Unterlagen durch die

    Insofern dienen sowohl das Unterrichtungsrecht als auch das Recht auf Akteneinsicht allein dem Zweck, insbesondere allen Fraktion den gleichen Kenntnisstand über die gemeindlichen Angelegenheiten zu verschaffen und eine Bevorzugung einzelner Fraktionen zu verhindern (vgl. insoweit zu § 30a Abs. 3 Satz 1 GemO: OVGRP, Urteil vom 28. Oktober 2011 - 2 A 10685/11.OVG -).
  • VG Hannover, 17.04.2012 - 6 A 2562/11

    Klagebefugnis von Fakultät und Fakultätsrat in Fragen der Prüfungsordnung

    Dieser Grundsatz gilt uneingeschränkt auch für das Organstreitverfahren vor den allgemeinen Verwaltungsgerichten (OVG Rheinland-Pfalz, Urt. vom 28.10.2011 - 2 A 10685/11-, DVBl. 2012 S. 55, 56).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht