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   OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18.OVG   

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https://dejure.org/2018,21942
OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18.OVG (https://dejure.org/2018,21942)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30.05.2018 - 8 A 10034/18.OVG (https://dejure.org/2018,21942)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. Mai 2018 - 8 A 10034/18.OVG (https://dejure.org/2018,21942)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • esovgrp.de

    BauGB § 1,BauGB § ... 1 Abs 3,BauGB § 1 Abs 3 S 1,BauGB § 1 Abs 5,BauGB § 1 Abs 6,BauGB § 1 Abs 7,BauGB § 31,BauGB § 31 Abs 2,BauNVO § 14,BauNVO § 14 Abs 1,BauNVO § 14 Abs 1 S 1,BestGDVO § 1,BestGDVO § 1 S 2
    Abwägung, Abwägungsgebot, Baugebietstyp, Bauplanungsrecht, Baurecht, Bebauungsplan, Einsichtnahme, Einsichtnahmemöglichkeit, Erforderlichkeit, Friedhof, Friedhofsnutzung, gewerbliche Nutzung, Konflikt, Lärm, Lärmimmission, Mischgebiet, Nachbarschaft, Negativplanung, ...

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücksichtnahme durch die Nachbarschaft beim Schutz der Bestattung und des Totengedenkens; Pietätserwägungen einer Gemeinde bei der Aufstellung eines an einen Friedhof angrenzenden Bebauungsplans

  • rechtsportal.de

    Landesverordnung; zur Durchführung des Bestattungsgesetzes § 1 S 2; Baugebietstyp; Bebauungsplan; Einsichtnahme; Einsichtnahmemöglichkeit; Friedhof; Friedhofsnutzung; gewerbliche Nutzung; Lärmimmissionen; Mischgebiet; Negativplanung; Nutzungskonflikt; Pietät; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohngebiet neben Friedhof: Gegenseitige Rücksichtnahme geboten!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Beachtung der Pietät bei Aufstellung eines an einen Friedhof angrenzenden Bebauungsplans

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 877
  • BauR 2018, 1835
  • ZfBR 2018, 693
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (25)

  • BVerwG, 30.11.2016 - 4 BN 16.16

    Abwägungserheblichkeit; Antragsbefugnis; Bebauungsplan; Belang; Friedhof;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18
    Zugleich ist Rücksichtnahme auf die Nachbarschaft gefordert (Anschluss an BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14.10 -, Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -).

    Das ist insbesondere dann der Fall, wenn vorhandene oder durch eine Planung entstehende Probleme oder Konflikte dadurch bewältigt werden sollen, dass für Grundstücke bestimmte Nutzungen zugewiesen, eingeschränkt oder untersagt werden oder dass eine räumliche Zuordnung oder Trennung von Nutzungen erfolgt (BVerwG, Beschluss vom 6. Dezember 2011 - 4 BN 20.11 -, BauR 2012, 621 und juris Rn. 5; Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 10).

    Der Schutz der Bestattung und des Totengedenkens erfordert daher eine Rücksichtnahme durch die Nachbarschaft (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14.10 -, BVerwGE 142, 1 und juris Rn. 23; Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 10; VGH BW, Beschluss vom 19. Mai 2011 - 8 S 507/11 -, juris Rn. 6), etwa in Form eines Schutzes vor mit der Wohn- oder gewerblichen Nutzung einhergehenden Alltagsbeschäftigungen der Grundstücksnachbarn - z.B. in Form von Kinderspiel, Lachen, Rasenmähen, Feiern -, die das Totengedenken und das Pietätsgefühl der Trauernden beeinträchtigen können (vgl. VGH BW, Beschluss vom 19. Mai 2011 - 8 S 507/11 -, juris Rn. 7; VG Neustadt, Urteil vom 21. Juni 2017 - 4 K 271/17.NW -, juris Rn. 28).

    Nach der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung, der der Senat vorliegend folgt, lässt sich eine Koordination dieser widerstreitenden Belange sachgerecht im Wege der Abwägung unter Würdigung der öffentlichen und nachbarlichen Interessen sicherstellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14.10 -, BVerwGE 142, 1 und juris Rn. 23; Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 10).

    Das Oberverwaltungsgericht ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Gemeinde mögliche psychohygienische Beeinträchtigungen durch einen an eine Wohnbebauung angrenzenden Friedhof im Rahmen ihrer Bauleitplanung nicht berücksichtigen muss (ähnlich BVerwG, Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16/16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 14: kein abwägungserheblicher Belang, von jeglicher Konfrontation mit der Endlichkeit menschlichen Lebens freigestellt zu werden).

  • BVerwG, 02.02.2012 - 4 C 14.10

    Krematorium; Abschiedsraum; Anlage für kulturelle Zwecke; Gemeinbedarfsanlage;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18
    Zugleich ist Rücksichtnahme auf die Nachbarschaft gefordert (Anschluss an BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14.10 -, Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -).

    Der Schutz der Bestattung und des Totengedenkens erfordert daher eine Rücksichtnahme durch die Nachbarschaft (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14.10 -, BVerwGE 142, 1 und juris Rn. 23; Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 10; VGH BW, Beschluss vom 19. Mai 2011 - 8 S 507/11 -, juris Rn. 6), etwa in Form eines Schutzes vor mit der Wohn- oder gewerblichen Nutzung einhergehenden Alltagsbeschäftigungen der Grundstücksnachbarn - z.B. in Form von Kinderspiel, Lachen, Rasenmähen, Feiern -, die das Totengedenken und das Pietätsgefühl der Trauernden beeinträchtigen können (vgl. VGH BW, Beschluss vom 19. Mai 2011 - 8 S 507/11 -, juris Rn. 7; VG Neustadt, Urteil vom 21. Juni 2017 - 4 K 271/17.NW -, juris Rn. 28).

    Nach der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung, der der Senat vorliegend folgt, lässt sich eine Koordination dieser widerstreitenden Belange sachgerecht im Wege der Abwägung unter Würdigung der öffentlichen und nachbarlichen Interessen sicherstellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14.10 -, BVerwGE 142, 1 und juris Rn. 23; Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 10).

  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 BN 15.99

    Bebauungsplan; Planänderung; Ausschluß von Nutzungsarten im Gewerbegebiet;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18
    Dies eröffnet der Gemeinde ein sehr weites planerisches Ermessen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999 - 4 BN 15.99 -, BRS 62 Nr. 19 und juris Rn. 4 f.; Beschluss vom 17. Mai 1995 - 4 NB 30.94 -, BRS 57 Nr. 2 und juris Rn. 11).

    Nicht erforderlich im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB sind nur solche Bauleitpläne, die einer positiven Planungskonzeption entbehren und ersichtlich der Förderung von Zielen dienen, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuches nicht bestimmt sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999 - 4 BN 15/99 -, NVwZ 1999, 1338 und juris Rn. 5).

    Davon ist u.a. auszugehen, wenn eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um einen bestimmten Bauwunsch zu durchkreuzen (BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999 - 4 BN 15/99 -, NVwZ 1999, 1338 und juris Rn. 5, m.w.N.; Beschluss vom 15. März 2012 - 4 BN 9/12 -, juris Rn. 3).

  • BVerwG, 15.03.2012 - 4 BN 9.12

    Spannungsfeld zwischen konservativer Planung und Verhinderungsplanung

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18
    Davon ist u.a. auszugehen, wenn eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um einen bestimmten Bauwunsch zu durchkreuzen (BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999 - 4 BN 15/99 -, NVwZ 1999, 1338 und juris Rn. 5, m.w.N.; Beschluss vom 15. März 2012 - 4 BN 9/12 -, juris Rn. 3).

    Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind nur dann als "Negativplanung" unzulässig, wenn sie nicht dem planerischen Willen der Gemeinde entsprechen, sondern nur vorgeschoben sind, um eine andere Nutzung zu verhindern (BVerwG, Beschluss vom 15. März 2012 - 4 BN 9/12 -, ZfBR 2012, 477 und juris Rn. 3; Beschluss vom 18. Dezember 1990 - 4 NB 8.90 -, BauR 1991, 165 und juris Rn. 12).

  • BVerfG, 19.12.2002 - 1 BvR 1402/01

    Zur Verletzung von GG Art 14 Abs 1 durch Normenkontrollurteil zur Rechtmäßigkeit

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18
    Die Bestandsgarantie des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG erfordert, dass in erster Linie Vorkehrungen getroffen werden, die eine unverhältnismäßige Belastung des Eigentümers real vermeiden und die Privatnützigkeit des Eigentums so weit wie möglich erhalten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - 1 BvR 1402/01 -, juris Rn. 17; Beschluss vom 2. März 1999 - 1 BvL 7/91 -, BVerfGE 100, 226 und juris Rn. 94).
  • BVerwG, 05.03.1999 - 4 B 5.99
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18
    Hat sich eine Gemeinde indes nach Abwägung der maßgeblichen Belange bewusst und für die Planung tragend für eine bestimmte Festsetzung entschieden, dann obliegt die Änderung dieser bauplanerischen Festsetzung auch der Gemeinde, und zwar in dem dafür vorgesehenen Verfahren unter Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange (vgl. § 1 Abs. 8 BauGB; zum Vorstehenden insgesamt: BVerwG, Beschluss vom 5. März 1999 - 4 B 5.99 -, NVwZ 1999, 1110 und juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 13.09.2012 - 2 B 12.109

    Asylbewerbererstaufnahmeeinrichtung in der Baierbrunnerstraße in München darf bis

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18
    Dies schließt es jedoch nicht aus, die Höhe baulicher Anlagen mit dem Ziel zu beschränken, hoch liegende und dadurch leicht wahrnehmbare Lärmquellen auszuschließen, zumal das Verhalten von Personen, soweit es nicht im bestimmungsgemäßen Betrieb einer Anlage besteht, vom Anwendungsbereich der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm - TA Lärm - nicht unmittelbar erfasst wird (vgl. Nr. 1 TA Lärm; ferner Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Bd. IV, TA Lärm Nr. 1 Rn. 7 [Stand: Dez. 2017]; HessVGH, Beschluss vom 3. März 2016 - 4 B 403/16 -, juris Rn. 34; BayVGH, Urteil vom 13. September 2012 - 2 B 12.109 -, juris Rn. 37).
  • BVerfG, 02.03.1999 - 1 BvL 7/91

    Denkmalschutz

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18
    Die Bestandsgarantie des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG erfordert, dass in erster Linie Vorkehrungen getroffen werden, die eine unverhältnismäßige Belastung des Eigentümers real vermeiden und die Privatnützigkeit des Eigentums so weit wie möglich erhalten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - 1 BvR 1402/01 -, juris Rn. 17; Beschluss vom 2. März 1999 - 1 BvL 7/91 -, BVerfGE 100, 226 und juris Rn. 94).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.11.2013 - 7 A 10758/13

    Kostenersatz für Feuerwehreinsatz wegen Fahrbahnreinigung; Pauschalsatz für

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18
    Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Berufungsverfahren auf 21.700,00 EUR festgesetzt (§ 47 Abs. 1, Abs. 2 § 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz i.V.m. Ziff. des Streitwertkataloges für die Verwaltungsgerichtsbarkeit [LKRZ 2014, 196]).
  • BVerwG, 18.12.1990 - 4 NB 8.90

    Bauleitplanung zur Verhinderung von Fehlentwicklungen und unzulässige

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18
    Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind nur dann als "Negativplanung" unzulässig, wenn sie nicht dem planerischen Willen der Gemeinde entsprechen, sondern nur vorgeschoben sind, um eine andere Nutzung zu verhindern (BVerwG, Beschluss vom 15. März 2012 - 4 BN 9/12 -, ZfBR 2012, 477 und juris Rn. 3; Beschluss vom 18. Dezember 1990 - 4 NB 8.90 -, BauR 1991, 165 und juris Rn. 12).
  • VGH Hessen, 03.03.2016 - 4 B 403/16

    Nachbarantrag gegen Unterbringung von Flüchtlingen in Doppelhaushälfte

  • VG Neustadt, 21.06.2017 - 4 K 271/17

    Werbeanlage in der Nähe des Friedhofs in Elmstein zulässig

  • BVerwG, 19.09.2002 - 4 CN 1.02

    Teilnichtigkeit; Abschnittsbildung; reformatio in peius; "bedingter"

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.03.1983 - 10 C 13/82

    Frage der Mitwirkung von ausgeschlossenen Rastmitgliedern an einem

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2017 - 10 D 84/15

    Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan; Städtebauliche Erforderlichkeit

  • VGH Baden-Württemberg, 19.05.2011 - 8 S 507/11

    Gebot der Rücksichtnahme bei der Genehmigung einer Aussegnungshalle - Schutz des

  • BVerwG, 06.12.2011 - 4 BN 20.11

    Zusammentreffen psychisch kranker und geistig behinderter Menschen in einem

  • VGH Bayern, 17.10.2017 - 15 N 17.574

    Unwirksame Veränderungssperre für eine Bauleitplanung - Festsetzung eines

  • BVerwG, 27.03.2013 - 4 C 13.11

    Einzelhandelsausschluss; städtebauliche Rechtfertigung; Planrechtfertigung;

  • BVerwG, 23.06.1992 - 4 B 55.92

    Bauplanungsrecht: Festsetzung eines "Sondergebiets Fremdenverkehr" in einem

  • BVerwG, 05.05.2015 - 4 CN 4.14

    Bebauungsplanung; Erforderlichkeit; Abwägung; Konflikttransfer; Umlegung;

  • BVerwG, 25.02.2015 - 4 VR 5.14

    Einstweiliger Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren; ungeklärte Erschließung im

  • BVerwG, 18.07.1989 - 4 N 3.87

    Rechtsfolgen von Verfahrensfehlern bei Änderung des Bebauungsplans; Feststellung

  • BVerwG, 17.05.1995 - 4 NB 30.94

    Verkehrslärm in der Bauleitplanung

  • BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74

    Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum

  • VG Trier, 16.03.2021 - 7 L 436/21

    Die Bauarbeiten an der Jugendherberge "Saarblick" dürfen fortgeführt werden

    Entscheidend ist insoweit, dass auch durch die übrigen Regelungen eine sinnvolle städtebauliche Ordnung möglich wäre und nach dem in der Begründung des Bebauungsplans zum Ausdruck kommenden Willen der Stadt Saarburg der Bebauungsplan im Zweifel ohne diese Regelung aufgestellt worden wäre (vgl. zu diesen Anforderungen: OVG RP, Urteil vom 30. Mai 2018 - 8 A 10034/18.OVG -, Rn. 35, juris).
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