Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 30.08.2018 - 1 A 11843/17.OVG   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1004 BGB, § 195 BGB, § 196 BGB, § 199 Abs 1 BGB, § 203 BGB
    Straßenrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Folgenbeseitigungsanspruch; Lärmimmission; öffentlich-rechtlicher Abwehr-Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch; Pflasterung; Verjährung; Verjährungsfrist

  • rechtsportal.de

    Unterliegen des allgemeinen öffentlich-rechtlichen Abwehr-Beseitigungsanspruchs und Unterlassungsanspruchs wegen störender Immissionen der Verjährung; Betragen der Verjährungsfrist von drei Jahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Störende Immissionen: Abwehranspruch verjährt in drei Jahren!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterliegen des allgemeinen öffentlich-rechtlichen Abwehr-Beseitigungsanspruchs und Unterlassungsanspruchs wegen störender Immissionen der Verjährung; Betragen der Verjährungsfrist von drei Jahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Unterlassungsanspruch gegen Straßenlärm in Oppenheim verjährt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Unterlassungsanspruch gegen Straßenlärm verjährt

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 195 BGB
    Unterlassungsanspruch gegen Straßenlärm in Oppenheim verjährt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch gegen Straßenlärm in Oppenheim verjährt

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Arnsberg, 11.02.2019 - 8 K 3527/17

    Verwaltungsgerichtliche Klage gegen die Ausbringung von Wisenten erfolglos

    vgl. BVerwG, Urteile vom 29. April 1988 - 7 C 33.87 - und vom 19. Januar 1989 - 7 C 77.87 - Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. August 2018 - 1 A 11843/17 -, jeweils juris.

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. August 2018 - 1 A 11843/17 -,a.a.O.

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.12.2018 - 4 LB 10/18

    Bergrecht, Streitigkeiten nach dem Abgrabungsgesetz

    In der Rechtsprechung wird eine Anwendung der Verjährungsregelungen auf öffentlich-rechtliche Vermögens- oder sonstige Ansprüche zwar bejaht (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.03.2017 - 10 C 3.16 -, juris Rn. 16 und v. 15.07.2016 - 9 A 16/15 -, juris Rn. 40; Beschl. v. 20.01.2014 - 2 B 2/14 -, juris Rn. 8; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 30.08.2018 - 1 A 11843/17 -, juris Rn. 29), doch enthält § 18 Abs. 3 BBergG weder einen der Verjährung unterliegenden öffentlich-rechtlichen Anspruch noch eine Verjährungsbestimmung.
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