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   OVG Rheinland-Pfalz, 30.10.2018 - 6 C 11920/17.OVG   

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https://dejure.org/2018,38605
OVG Rheinland-Pfalz, 30.10.2018 - 6 C 11920/17.OVG (https://dejure.org/2018,38605)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30.10.2018 - 6 C 11920/17.OVG (https://dejure.org/2018,38605)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. Januar 2018 - 6 C 11920/17.OVG (https://dejure.org/2018,38605)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 10a KAG RP
    Normenkontrolle, wiederkehrende Ausbaubeiträge

  • esovgrp.de

    KAG § 10a
    Abrechnung, Abrechnungseinheit, Anbaubestimmung, Anbaustraße, Aufteilung, Ausbaubeitrag, Ausbaubeitragsrecht, Bebauungszusammenhang, Begründung, Beitrag, Beitragspflicht, Beitragsrecht, Beitragssatzung, Buchgrundstück, Einheit, einheitliche öffentliche Einrichtung, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KAG § 10a
    Abrechnungseinheit; Anbaubestimmung; Anbaustraße; Aufteilung; Ausbaubeitragsrecht; Bebauungszusammenhang; Begründung; Beitrag; Beitragspflicht; Beitragsrecht; Beitragssatzung; Buchgrundstück; einheitliche öffentliche Einrichtung; Einrichtung; Einschätzungsspielraum; ...

  • rechtsportal.de

    Ansehen eines durch eine Straße mit beidseitigen Grünstreifen von der Wohnbebauung getrennten und sich Außenbereichsflächen anschließenden Sportgeländes im Allgemeinen als Teil dieses wohnbaulich geprägten Bebauungszusammenhangs; Trennende Wirkung eines Flusslaufs mit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.09.2019 - 6 B 11122/19

    Abgabenhöhe; Abgabensatzung; Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Aufwand;

    Dem im Ausbaubeitragsrecht geltenden Grundsatz der regionalen Teilbarkeit der Gültigkeit einer Verteilungsregelung ist genügt, wenn die Beitragssatzung über eine Bestimmung verfügt, die eine vorteilsgerechte Verteilung des Aufwandes in dem zur Abrechnung anstehenden Gebiet ermöglicht (zum einmaligen Ausbaubeitrag: OVG RP, Urteil vom 19. März 2009 - 6 A 10750/08.OVG -, AS 37, 200; OVG RP, Urteil vom 6. März 2002 - 6 A 11508/01.OVG -, AS 29, 386 = KStZ 2002, 235; zum wiederkehrenden Ausbaubeitrag: OVG RP, Urteil vom 17. Januar 2017 - 6 A 10681/16.OVG -, KStZ 2017, 78; OVG RP, Urteil vom 30. Oktober 2018 - 6 C 11920/17.OVG -, juris).

    Denn im Ausbaubeitragsrecht gilt der Grundsatz der regionalen Teilbarkeit der Gültigkeit einer Verteilungsregelung; diesem ist genügt, wenn die Beitragssatzung über eine Bestimmung verfügt, die eine vorteilsgerechte Verteilung des Aufwandes in dem zur Abrechnung anstehenden Gebiet ermöglicht (zum einmaligen Ausbaubeitrag: OVG RP, Urteil vom 19. März 2009 - 6 A 10750/08.OVG -, AS 37, 200; OVG RP, Urteil vom 6. März 2002 - 6 A 11508/01.OVG -, AS 29, 386 = KStZ 2002, 235; zum wiederkehrenden Ausbaubeitrag: OVG RP, Urteil vom 17. Januar 2017 - 6 A 10681/16.OVG -, KStZ 2017, 78; OVG RP, Urteil vom 30. Oktober 2018 - 6 C 11920/17.OVG -, juris).

    Auf einen Vergleich der Flächen der (nur eingeschossig bebaubaren) Ausnahmefälle mit der Gesamtgrundstücksfläche kommt es nicht an (hierzu OVG RP, Urteil vom 30. Oktober 2018 - 6 C 11920/17.OVG -, juris).

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