Rechtsprechung
   OVG Saarland, 01.06.2017 - 1 D 341/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,18382
OVG Saarland, 01.06.2017 - 1 D 341/17 (https://dejure.org/2017,18382)
OVG Saarland, Entscheidung vom 01.06.2017 - 1 D 341/17 (https://dejure.org/2017,18382)
OVG Saarland, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - 1 D 341/17 (https://dejure.org/2017,18382)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Prozesskostenhilfe, Erfolgsaussicht, Bauschutt, Abfall, Verwertung, Abfall zur Verwertung, Möglichkeit der zeitnahen Verwertung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ABFALL; ABFALL ZUR VERWERTUNG; BAUSCHUTT; ERFOLGSAUSSICHT; MÖGLICHKEIT DER ZEITNAHEN VERWERTUNG; PROZESSKOSTENHILFE; VERWERTUNG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bezeichnung der Abfälle als Abfall zur Verwertung durch die Tatsache der Verwertung; Benennen von konkreten Verwertungsmaßnahmen durch den Abfallbesitzer; Beseitigungspflicht der auf dem angemieteten Grundstück abgelagerten Bauschuttmassen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 720
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 13.12.2018 - 2 A 798/17

    Vorlage einer Dokumentation einer Detailuntersuchung über die Bodenverunreinigung

    Vgl. BVerwG, Urteil vom 25.9.2008 - 7 C 5.08 -, NVwZ 2009, 55 ; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 23.4.2009 - 11 ME 478/08 - OVG des Saarlandes, Beschluss vom 26.1.2009 - 3 D 359/08 - und Beschluss vom 1.6.2017 - 1 D 341/17 - juris < schließen Daher sind auch materielle Einwendungen eines Betroffenen gegen die Rechtmäßigkeit der Grundverfügung für die Verwaltungsvollstreckung grundsätzlich unbeachtlich.
  • OVG Saarland, 13.12.2018 - 2 D 767/17

    Anfechtung einer isolierten Zwangsgeldandrohung und Festsetzung

    Demnach ist die Rechtmäßigkeit der Grundverfügung anders als deren Wirksamkeit und Unanfechtbarkeit bzw. sofortige Vollziehbarkeit grundsätzlich keine Voraussetzung für die Anwendung von Zwangsmitteln.(Vgl. BVerwG, Urteil vom 25.9.2008 - 7 C 5.08 -, NVwZ 2009, 55; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 23.4.2009 - 11 ME 478/08 - OVG des Saarlandes, Beschluss vom 26.1.2009 - 3 D 359/08 - und Beschluss vom 1.6.2017 - 1 D 341/17 - juris) Daher sind auch materielle Einwendungen eines Betroffenen gegen die Rechtmäßigkeit der Grundverfügung für die Verwaltungsvollstreckung grundsätzlich unbeachtlich.
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