Rechtsprechung
   OVG Saarland, 02.02.2012 - 2 C 404/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,1285
OVG Saarland, 02.02.2012 - 2 C 404/11 (https://dejure.org/2012,1285)
OVG Saarland, Entscheidung vom 02.02.2012 - 2 C 404/11 (https://dejure.org/2012,1285)
OVG Saarland, Entscheidung vom 02. Februar 2012 - 2 C 404/11 (https://dejure.org/2012,1285)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Normenkontrolle; Zeitpunkt des Inkrafttretens einer Rechtsänderung; Vertrauensschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VergabeVO § 23 S. 3 Stiftung SL; GG Art. 12 Abs. 1
    Verletzung des Vertrauensschutzanspruchs von Studienbewerbern nach Einreichung der Bewerbung für das betreffende Semester bei Rechtsänderung im laufenden Bewerbungsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des Vertrauensschutzanspruchs von Studienbewerbern nach Einreichung der Bewerbung für das betreffende Semester bei Rechtsänderung im laufenden Bewerbungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 922
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 02.02.2012 - 2 C 300/11

    Hochschulzulassung; Normenkontrolle; § 23 Sätze 2 und 3 VergabeVO Stiftung SL vom

    Wegen des Sachverhaltes im Übrigen wird auf die Gerichtsakten 2 C 300/11 - 2 B 308/11 sowie 2 C 404/11 - 2 B 307/11 Bezug genommen.

    Zudem hat er in der Antragserwiderung im vorliegenden Normenkontrollverfahren eine Auslegung von § 24 Satz 3 VergabeVO Stiftung SL dahin vertreten, dass die Vergabe außerkapazitärer Studienplätze nach den Kriterien des Auswahlverfahrens der Hochschule zu erfolgen hat, während er in der Antragserwiderung des " Parallelverfahrens" 2 C 404/11 eine verfassungskonforme Auslegung dahin in den Raum gestellt hat, dass außerkapazitäre Studienplätze nach den gleichen Regelungen vergeben werden wie innerkapazitäre im zentralen Vergabeverfahren.

    Verletzt danach die umstrittene Norm in der von dem Antragsgegner vertretenen oder zumindest favorisierten Auslegung höherrangiges Recht, so gilt im Ergebnis nichts anderes, wenn - was offenbar nicht den Regelungsabsichten des Antragsgegners entspräche, von diesem aber in seiner Antragserwiderung im Parallelverfahren 2 C 404/11 als eventuell mögliche Auslegung in den Raum gestellt wird - § 23 Sätze 2 und 3 VergabeVO Stiftung SL zumindest weitgehend im Wortsinne ausgelegt würden.

  • VG Gelsenkirchen, 04.06.2014 - 4 Nc 79/13

    Vertrauensschutz; Überschreitung des Curricularnormwertes; Stauchungsfaktor

    vgl. OVG Saarland, Urteil vom 2. Februar 2012 -2 C 404/11-, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Oktober 2009 -9 S 1611/09-, jeweils juris,.
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