Rechtsprechung
   OVG Saarland, 05.07.2017 - 1 A 51/15   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Zur Vereinbarkeit des Saarländischen Spielhallengesetzes mit höherrangigem Recht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AUTOMATENSPIEL; BERUFSAUSÜBUNGSREGELUNG; DIENSTLEISTUNGSFREIHEIT; GASTSTÄTTEN; GELDAUSGABEAUTOMATEN; GLEICHHEITSGRUNDSATZ; INTERNETTERMINALS; KOHÄRENZ; NOTIFIZIERUNG; RAUCHVERBOT; SAARLÄNDISCHES SPIELHALLENGESETZ; SPERRZEIT; SPIELBANKEN; SPIELHALLEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OVG Saarland, 07.09.2017 - 1 B 628/17  

    Untersagung einer unerlaubten Spielhalle (laut Gewerbeanmeldung mehrere

    Denn flächenbezogen kann das Kriterium des Untergeordnetseins im Einzelfall nicht gänzlich losgelöst von den konkreten räumlichen Gegebenheiten beurteilt werden, so dass sich feste Grenzen, etwa in Prozentzahlen, jedenfalls wenn diese nicht durch den Gesetzgeber selbst vorgegeben werden, verbieten.(zur ähnlich gelagerten Problematik des Untergeordnetseins von Raucherbereichen: OVG des Saarlandes, Urteil vom 5.7.2017 - 1 A 51/15 -, juris Rdnrn. 281 ff., 287).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht