Rechtsprechung
   OVG Saarland, 05.07.2017 - 1 A 51/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Zur Vereinbarkeit des Saarländischen Spielhallengesetzes mit höherrangigem Recht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AUTOMATENSPIEL; BERUFSAUSÜBUNGSREGELUNG; DIENSTLEISTUNGSFREIHEIT; GASTSTÄTTEN; GELDAUSGABEAUTOMATEN; GLEICHHEITSGRUNDSATZ; INTERNETTERMINALS; KOHÄRENZ; NOTIFIZIERUNG; RAUCHVERBOT; SAARLÄNDISCHES SPIELHALLENGESETZ; SPERRZEIT; SPIELBANKEN; SPIELHALLEN

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.12.2017 - 1 B 34.14  

    Spielhallenerlaubnis; Auflage; Einrichtung von Spielhallen; Untersagung von

    Dieser Schutzzweck, zusätzliche Anreize zum übermäßigen Verweilen zu unterbinden, um dem Spieler durch eine Spielunterbrechung oder einen Ortswechsel die Möglichkeit zu geben, über sein Spielverhalten nachzudenken, kommt in einer Vielzahl von Vorschriften des Berliner Spielhallengesetzes zum Ausdruck und wird von der Zielsetzung des Gesetzes getragen, vor den Gefahren der Spielsucht zu schützen (vgl. ebenso zum Saarländischen Spielhallengesetz: OVG Saarlouis, Urteil vom 5. Juli 2017 - 1 A 51/15 - juris Rn. 205).

    Hinzu kommt, dass in der Gastronomie typischerweise andere Geldspielgeräte (Wandgeräte) verwendet werden, die nicht in gleichem Umfang wie die spielhallentypischen Standspielgeräte mit Sitzgelegenheit zum längeren Verweilen einladen (vgl. OVG Saarlouis, Urteil vom 5. Juli 2017, a.a.O., juris Rn. 233).

  • OVG Saarland, 07.09.2017 - 1 B 628/17  

    Untersagung einer unerlaubten Spielhalle (laut Gewerbeanmeldung mehrere

    Denn flächenbezogen kann das Kriterium des Untergeordnetseins im Einzelfall nicht gänzlich losgelöst von den konkreten räumlichen Gegebenheiten beurteilt werden, so dass sich feste Grenzen, etwa in Prozentzahlen, jedenfalls wenn diese nicht durch den Gesetzgeber selbst vorgegeben werden, verbieten.(zur ähnlich gelagerten Problematik des Untergeordnetseins von Raucherbereichen: OVG des Saarlandes, Urteil vom 5.7.2017 - 1 A 51/15 -, juris Rdnrn. 281 ff., 287).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht