Rechtsprechung
   OVG Saarland, 05.12.2007 - 1 B 433/07   

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https://dejure.org/2007,20406
OVG Saarland, 05.12.2007 - 1 B 433/07 (https://dejure.org/2007,20406)
OVG Saarland, Entscheidung vom 05.12.2007 - 1 B 433/07 (https://dejure.org/2007,20406)
OVG Saarland, Entscheidung vom 05. Dezember 2007 - 1 B 433/07 (https://dejure.org/2007,20406)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Anordnungsgrund bei beförderungsbezogener Dienstpostenkonkurrenz

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Anordnungsgrund bei beförderungsbezogener Dienstpostenkonkurrenz

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Vorläufiger Rechtsschutz bei beförderungsbezogenen Dienstpostenübertragungen; Folgen einer beabsichtigten Beförderung des Stelleninhabers erst in etwa zwei Jahren bei einer streitigen und noch nicht bestandkräftigen Dienstpostenübertragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Saarland, 09.09.2016 - 1 B 60/16

    Zum - im Regelfall fehlenden - Anordnungsgrund für den Erlass einer die

    Beschluss des Senats vom 5.12.2007 - 1 B 433/07 -, juris, Rdnrn. 4 ff., unter Hinweis auf den Beschluss vom 10.4.1989 - 1 W 7/89 -, NVwZ 1990, 687 = DÖV 1989, 947, sowie die Beschlüsse des Senats vom 12.2.2004 - 1 W 2/04 -, vom 19.11.2003 - 1 W 41/03 - und vom 7.3.1996 - 1 W 31/95 -.

    Allerdings hat der Senat in seinem Beschluss vom 5.12.2007 (a.a.O.) die - von ihm fallbezogen nicht als entscheidungserheblich angesehene - Frage offen gelassen, ob an der vorstehend zitierten Rechtsprechung uneingeschränkt festzuhalten ist, nachdem andere Beschwerdegerichte ihre Rechtsprechung bereits dahingehend geändert hatten, dass ein Anordnungsgrund darin bestehen könne, die Möglichkeit zu verhindern, dass sich der (ggf. zu Unrecht) ausgewählte Dienstpostenbewerber im Vorfeld einer Beförderungsentscheidung auf dem Beförderungsdienstposten einen Erfahrungs- bzw. Bewährungsvorsprung verschaffen könnte.

    die im zitierten Senatsbeschluss vom 5.12.2007 (a.a.O.) insoweit in Bezug genommenen Entscheidungen: VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 13.12.2005 - 4 S 1997/05 -, ZBR 2007, 66; BayVGH, Beschlüsse vom 21.1.2005 - 3 CE 04.2899 -, NVwZ-RR 2006, 346, und vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680 -, BayVBl. 2007, 342.

  • VG Saarlouis, 22.11.2011 - 2 L 767/11

    Anordnungsgrund für einen Erlass einer einstweiligen Anordnung bei vorläufiger

    zur Problematik beispielsweise Beschlüsse der Kammer vom 23.09.2011 - 2 L 617/11 -, vom 24.01.2011 - 2 L 1189/10 -, vom 24.11.2010 - 2 L 717/10 - vgl. auch OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 05.12.2007 - 1 B 433/07 - und vom 12.02.2004 - 1 W 2/04 - alle dokumentiert bei juris.
  • VG Saarlouis, 28.04.2008 - 2 L 202/08
    zuletzt Beschluss der Kammer vom 08.10.2007 - 2 L 1069/07 - ebenso OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 19.11.2003 - 1 W 41/03 -, vom 12.02.2004 - 1 W 2/04 - und vom 05.12.2007 - 1 B 433/07 - m.w.N.
  • VG Saarlouis, 25.03.2010 - 2 L 66/10

    Mangels Anordnungsgrund keine einstweilige Anordnung mit dem Ziel, die Besetzung

    In dem Beschluss vom 05.12.2007 -1 B 433/07- hat es das Oberverwaltungsgericht aus fallbezogenen Erwägungen heraus unentschieden gelassen, ob an der bisherigen Rechtsprechung mit Blick auf die geänderte Rechtsprechung anderer Beschwerdegerichte festgehalten wird.
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