Rechtsprechung
   OVG Saarland, 07.01.1999 - 9 V 28/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,6645
OVG Saarland, 07.01.1999 - 9 V 28/98 (https://dejure.org/1999,6645)
OVG Saarland, Entscheidung vom 07.01.1999 - 9 V 28/98 (https://dejure.org/1999,6645)
OVG Saarland, Entscheidung vom 07. Januar 1999 - 9 V 28/98 (https://dejure.org/1999,6645)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • archive.org
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fahrerlaubnisentziehung; Drogenkonsum; Cannabis; Enthemmung ; Herbeiführung geistig-seelischer Ausfälle; Fahrsicherheit; Kraftfahreignung; Haschischkonsum; Verurteilung eines Drogenkonsumenten ; Absolute Fahruntüchtigkeit; Führen eines Kraftfahrzeuges; Berechtigte Zweifel; Sofortvollzug; Blutalkoholkontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Schleswig-Holstein, 12.09.2000 - 4 L 30/00

    Gelegentlicher Cannabiskonsum - Fahrtauglichkeit

    Einheitliche Auffassung in der Rechtsprechung ist es im Übrigen, das schon der begründete Verdacht auf gelegentlichen Haschischkonsum die Behörde dazu berechtigt, Untersuchungsmaßnahmen jedenfalls im Sinne eines Drogenscreenings anzuordnen (BVerwG, Beschluss vom 12.01.1999 - 3 B 145.98; Beschluss vom 23.08.1996 - 11 B 48.96 -, NZV 96, 467 f; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.01.1999 - 9 V 28/98 -, ZfS 99, 127 ff; OVG Münster, Beschluss vom 21.07.1998 - 19 A 3204/98 -, NZV 98, 519 f; OVG Lüneburg, Beschluss vom 18.02.1998 - 12 M 713/98 -, ZfS 99, 175; OVG Hamburg, Beschluss vom 24.10.1997 - Bs VI 55/97 - NZV 98, 124 f. und Beschluss vom 18.11.1997 - Bs VI 79/97 -, ZfS 98, 277 f; VGH Bad.-Würt., Beschluss vom 06.07.1998 - 10 S 639/98 -, ZfS 98, 356 f; zuletzt - schon zum neuen Recht - OVG Bremen, Beschluss vom 06.03.2000 - 1 B 61/00 -, NordÖR 2000, 324 f).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2000 - 19 B 1192/00

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen

    Für die Frage, ob der Antragsteller, der nach den vorstehenden Ausführungen nicht die hinreichend gesicherte Gewähr dafür bietet, dass er nach etwa zweijährigem, zumindest gelegentlichen Drogenkonsum nunmehr keine Drogen mehr einnimmt, sich zum Führen von Kraftfahrzeugen als ungeeignet erwiesen hat, kommt es vielmehr darauf an, ob er in der Lage ist, Drogenkonsum und das Führen eines Kraftfahrzeuges zu trennen, vgl. hierzu OVG des Saarlandes, Beschluss vom 7. Januar 1999 - 9 V 28/98 - VGH Baden- Württemberg, Beschluss vom 29. Dezember 1998 - 10 S 313/98 -, NZV 1999, 352.
  • VG Schleswig, 24.09.2001 - 3 B 125/01

    Cannabis

    Materiell ist die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit eines Fahrerlaubnisentzuges gemäß §§ 3 Abs. 1 StVG, 46 Abs. 1 FeV in der Regel gerichtlich zu bestätigen, wenn im Eilverfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO nicht ausräumbare Bedenken gegen die Eignung des Betroffenen zum Führen von Kraftfahrzeugen bestehen (vgl. OVG Saarlouis, Beschluss vom 07.01.1999 - 9 V 28/98 - juris Rechtsprechung).
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