Rechtsprechung
   OVG Saarland, 07.12.2011 - 1 A 269/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2546
OVG Saarland, 07.12.2011 - 1 A 269/11 (https://dejure.org/2011,2546)
OVG Saarland, Entscheidung vom 07.12.2011 - 1 A 269/11 (https://dejure.org/2011,2546)
OVG Saarland, Entscheidung vom 07. Dezember 2011 - 1 A 269/11 (https://dejure.org/2011,2546)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Freiwillige Grippeschutzimpfung eines Polizeibeamten durch Polizeiarzt - kein Dienstunfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BeamtVG § 30 Abs. 1; BeamtVG § 31 Abs. 1 S. 1
    Vorliegen eines Dienstunfalls bei Impfschaden infolge freiwilliger Grippeimpfung eines Polizeibeamten durch einen Polizeiarzt während der Dienstzeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Dienstunfalls bei Impfschaden infolge freiwilliger Grippeimpfung eines Polizeibeamten durch einen Polizeiarzt während der Dienstzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Impfschaden bei Grippeschutzimpfung durch Dienstherrn ist kein Dienstunfall

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Impfschaden kein Arbeitsunfall

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Regensburg, 06.02.2013 - RO 1 K 12.1764

    Dienstunfall (vorgetragener Impfschaden nach FSME-Schutzimpfung)

    Die dem Kläger belassene Entscheidungsfreiheit hinsichtlich des Ob, Wann und Wie der Impfung, spricht eindeutig gegen ein Einbeziehen in seinen dienstlichen Aufgabenbereich, der von der Autorität und Weisungsbefugnis seines Dienstvorgesetzten erfasst wird (vgl. OVG Saarl U.v. 7.12.2011 - 1 A 269/11 - juris).

    Auch dann ist es die Sorge um das persönliche Wohlergehen, die den Betreffenden zum Aufsuchen des Arztes veranlasst (OVG Saarl U.v. 7.12.2011 - 1 A 269/11 - juris).

    Allein die Tatsache, dass er sich im Jahr 2009 für das Angebot des Dienstherrn zur Impfung während der Dienstzeit und durch den Betriebsärztlichen Dienst entschieden hat, macht das Geschehen nicht zu einem dienstlichen Ereignis (vgl. OVG Saarl U.v. 7.12.2011 - 1 A 269/11 - juris).

  • OVG Saarland, 23.01.2015 - 1 A 451/13

    Dienstunfall, Kausalität, Grippeschutzimpfung, Rückenmarkentzündung,

    Durch aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 7. Dezember 2011 ergangenes Urteil des Oberverwaltungsgerichts - 1 A 269/11 - wurde die Berufung mit der Begründung zurückgewiesen, dass der Kläger selbst dann keinen Anspruch auf Anerkennung der Impfung als Dienstunfall habe, wenn unterstellt werde, die Impfung sei die wesentliche Ursache für seine körperlichen Beschwerden.
  • VG Saarlouis, 29.03.2011 - 2 K 1879/08

    Impfschaden als Dienstunfall

    Rechtsmittel-AZ: 1 A 269/11.
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