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   OVG Saarland, 09.12.2009 - 1 A 387/08   

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OVG Saarland, 09.12.2009 - 1 A 387/08 (https://dejure.org/2009,15236)
OVG Saarland, Entscheidung vom 09.12.2009 - 1 A 387/08 (https://dejure.org/2009,15236)
OVG Saarland, Entscheidung vom 09. Dezember 2009 - 1 A 387/08 (https://dejure.org/2009,15236)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Ermittlung der sanierungsbedingten Bodenwertsteigerung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Sanierungssatzung bei nach Abschluss der Sanierung erfolgender (Teil-) Aufhebung der Satzung; Maßgeblicher Zeitpunkt eines Vorliegens der Aufhebungsvoraussetzungen oder einer Verwirkung der Heranziehung eines Grundstückseigentümers zur Entrichtung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einer Sanierungssatzung bei nach Abschluss der Sanierung erfolgender (Teil-) Aufhebung der Satzung; Maßgeblicher Zeitpunkt eines Vorliegens der Aufhebungsvoraussetzungen oder einer Verwirkung der Heranziehung eines Grundstückseigentümers zur Entrichtung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Saarland, 11.12.2013 - 1 A 348/13

    Gesamtschuldnerische Haftung der Erben für sanierungsrechtliche

    Denn er hat sich mit der Rechtmäßigkeit der der Veranlagung zu Grunde liegenden Sanierungssatzung vom 3.5.1977 und der zur Ermittlung des Anfangs- und des Endwertes der im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücke jeweils angewandten Methode anlässlich eines auf dieses Sanierungsgebiet bezogenen Berufungsverfahrens bereits grundlegend befasst.(OVG des Saarlandes, Urteil vom 9.12.2009 1 A 387/08 -, Amtl. Sammlung Rheinland-Pfalz/Saarland 38, 176 ff.) Es ist zudem gerichtsbekannt, dass sich bezüglich dieses Sanierungsgebiets eine Vielzahl von Veranlagungsbescheiden im Anfechtungsverfahren befinden, wobei derzeit kein weiteres Verfahren in zweiter Instanz anhängig ist.
  • VG Düsseldorf, 03.12.2010 - 25 K 3881/10

    Heranziehung zur Zahlung von sanierungsbedingten Ausgleichsbeträgen für

    In der einschlägigen Rechtsprechung zu dieser Thematik ist anerkannt, dass eine Sanierungssatzung ebenso wie ein Bebauungsplan funktionslos werden und dadurch ihre Rechtswirkungen verlieren kann, 67 vgl. OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 - Nds. OVG, Beschluss vom 7. März 2003 - 1 ME 341/02 - Hess. VGH, Urteil vom 28. Oktober 1993 - 4 UE 884/90 - OVG Bremen, Urteil vom 30. Oktober 1979 - II BA 90/78 - das OVG Saarland, der Hessische VGH und das OVG Bremen hatten eine Funktionslosigkeit der jeweiligen Sanierungssatzung im jeweils entschiedenen Fall aus tatsächlichen Gründen abgelehnt, weil die jeweilige Gemeinde die Verwirklichung der Sanierungssatzung in den maßgeblichen Verfahren nicht gänzlich aufgegeben hatte, sondern die Sanierung - in langsamerem Tempo - fortführte; vgl. zur Funktionslosigkeit von Sanierungssatzungen auch Krautzberger, Städtebauförderungsrecht, Kommentar und Handbuch, 49. Ergänzungslieferung, Mai 2010, § 142 Rn. 24.

    wird eine Sanierungssatzung auch dann funktionslos, wenn die Gemeinde ihre Verwirklichung nicht nur in langsamem Tempo vorantreibt, sondern endgültig aufgegeben hat, 71 vgl. OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 -.

    Bei diesem Verfahren, bei dem es sich um eine allgemein anerkannte, mathematisch-statistische Wertermittlungsmethode handelt, 84 vgl. OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 - Sächsisches OVG, Beschluss vom 5. März 2009 - 1 A 374/08 - zum auf dem Niedersachsenverfahren basierenden sog. "Chemnitzer Modell"; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. November 2005 - 8 S 496/05; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 9. Juli 2001 - 1 M 22/00 - VG Arnsberg, Urteil vom 18. August 2008 - 14 K 2627/07 - VG Braunschweig, Urteil vom 12. Dezember 2007 - 2 A 480/06 -, 85.

    wird der Endwert aus dem Anfangswert hergeleitet, indem unter Berücksichtigung der Intensität der vorgefundenen Missstände und der zu deren Beseitigung durchgeführten Maßnahmen nach dem von Kanngießer/Bodenstein entwickelten Klassifikationsmodell die prozentuale Bodenwertsteigerung mit Hilfe einer von der konkreten Höhe des Anfangswerts abhängigen Matrix bestimmt wird, 86 vgl. Kleiber, Verkehrswertermittlung von Grundstücken, Kommentar und Handbuch, 6. Auflage 2010, S. 2609 ff.; ausführlich: OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 26. Januar 2005 - 8 S 722/04.

  • VG Düsseldorf, 03.12.2010 - 25 K 4618/10

    Zahlung eines Ausgleichsbetrags durch einen Grundstückseigentümer an eine

    In der einschlägigen Rechtsprechung zu dieser Thematik ist anerkannt, dass eine Sanierungssatzung ebenso wie ein Bebauungsplan funktionslos werden und dadurch ihre Rechtswirkungen verlieren kann, 67 vgl. OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 - Nds. OVG, Beschluss vom 7. März 2003 - 1 ME 341/02 - Hess. VGH, Urteil vom 28. Oktober 1993 - 4 UE 884/90 - OVG Bremen, Urteil vom 30. Oktober 1979 - II BA 90/78 - das OVG Saarland, der Hessische VGH und das OVG Bremen hatten eine Funktionslosigkeit der jeweiligen Sanierungssatzung im jeweils entschiedenen Fall aus tatsächlichen Gründen abgelehnt, weil die jeweilige Gemeinde die Verwirklichung der Sanierungssatzung in den maßgeblichen Verfahren nicht gänzlich aufgegeben hatte, sondern die Sanierung - in langsamerem Tempo - fortführte; vgl. zur Funktionslosigkeit von Sanierungssatzungen auch Krautzberger, Städtebauförderungsrecht, Kommentar und Handbuch, 49. Ergänzungslieferung, Mai 2010, § 142 Rn. 24.

    wird eine Sanierungssatzung auch dann funktionslos, wenn die Gemeinde ihre Verwirklichung nicht nur in langsamem Tempo vorantreibt, sondern endgültig aufgegeben hat, 71 vgl. OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 -.

    Bei diesem Verfahren, bei dem es sich um eine allgemein anerkannte, mathematisch-statistische Wertermittlungsmethode handelt, 85 vgl. OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 - Sächsisches OVG, Beschluss vom 5. März 2009 - 1 A 374/08 - zum auf dem Niedersachsenverfahren basierenden sog. "Chemnitzer Modell"; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. November 2005 - 8 S 496/05; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 9. Juli 2001 - 1 M 22/00 - VG Arnsberg, Urteil vom 18. August 2008 - 14 K 2627/07 - VG Braunschweig, Urteil vom 12. Dezember 2007 - 2 A 480/06 -, 86.

    wird der Endwert aus dem Anfangswert hergeleitet, indem unter Berücksichtigung der Intensität der vorgefundenen Missstände und der zu deren Beseitigung durchgeführten Maßnahmen nach dem von Kanngießer/Bodenstein entwickelten Klassifikationsmodell die prozentuale Bodenwertsteigerung mit Hilfe einer von der konkreten Höhe des Anfangswerts abhängigen Matrix bestimmt wird, 87 vgl. Kleiber, Verkehrswertermittlung von Grundstücken, Kommentar und Handbuch, 6. Auflage 2010, S. 2609 ff.; ausführlich: OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 26. Januar 2005 - 8 S 722/04.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.02.2017 - 6 A 10137/14

    Erhebung von Sanierungsausgleichsbeträgen bei langer Sanierungsdauer (hier: über

    Hierin lag eine zeitliche Begrenzung, die erst mit dem am 1. Juli 1987 in Kraft getretenen § 149 BauGB entfiel (vgl. bereits OVG RP, Urteil vom 24. April 1991 - 10 C 11555/90.OVG -, juris Rn. 27; s. auch SaarlOVG, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 -, juris Rn. 49 f.).
  • VG Düsseldorf, 03.12.2010 - 25 K 4080/10

    Heranziehung eines Wohnungseigentümers zur Zahlung eines sanierungsbedingten

    In der einschlägigen Rechtsprechung zu dieser Thematik ist anerkannt, dass eine Sanierungssatzung ebenso wie ein Bebauungsplan funktionslos werden und dadurch ihre Rechtswirkungen verlieren kann, vgl. OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 - Nds. OVG, Beschluss vom 7. März 2003 - 1 ME 341/02 - Hess. VGH, Urteil vom 28. Oktober 1993 - 4 UE 884/90 - OVG Bremen, Urteil vom 30. Oktober 1979 - II BA 90/78 - das OVG Saarland, der Hessische VGH und das OVG Bremen hatten eine Funktionslosigkeit der jeweiligen Sanierungssatzung im jeweils entschiedenen Fall aus tatsächlichen Gründen abgelehnt, weil die jeweilige Gemeinde die Verwirklichung der Sanierungssatzung in den maßgeblichen Verfahren nicht gänzlich aufgegeben hatte, sondern die Sanierung - in langsamerem Tempo - fortführte; vgl. zur Funktionslosigkeit von Sanierungssatzungen auch Krautzberger, Städtebauförderungsrecht, Kommentar und Handbuch, 49. Ergänzungslieferung, Mai 2010, § 142 Rn. 24.

    Während ein Bebauungsplan dann funktionslos wird, wenn und soweit die tatsächlichen Verhältnisse, auf die er sich bezieht, seine Verwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließen und diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in seine Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient, vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Juli 2010 - 4 B 22/10 -, wird eine Sanierungssatzung auch dann funktionslos, wenn die Gemeinde ihre Verwirklichung nicht nur in langsamem Tempo vorantreibt, sondern endgültig aufgegeben hat, vgl. OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 -.

    Bei diesem Verfahren, bei dem es sich um eine allgemein anerkannte, mathematisch-statistische Wertermittlungsmethode handelt, vgl. OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 - Sächsisches OVG, Beschluss vom 5. März 2009 - 1 A 374/08 - zum auf dem Niedersachsenverfahren basierenden sog. "Chemnitzer Modell"; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. November 2005 - 8 S 496/05; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 9. Juli 2001 - 1 M 22/00 - VG Arnsberg, Urteil vom 18. August 2008 - 14 K 2627/07 - VG Braunschweig, Urteil vom 12. Dezember 2007 - 2 A 480/06 -, wird der Endwert aus dem Anfangswert hergeleitet, indem unter Berücksichtigung der Intensität der vorgefundenen Missstände und der zu deren Beseitigung durchgeführten Maßnahmen nach dem von Kanngießer/Bodenstein entwickelten Klassifikationsmodell die prozentuale Bodenwertsteigerung mit Hilfe einer von der konkreten Höhe des Anfangswerts abhängigen Matrix bestimmt wird, vgl. Kleiber, Verkehrswertermittlung von Grundstücken, Kommentar und Handbuch, 6. Auflage 2010, S. 2609 ff.; ausführlich: OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 26. Januar 2005 - 8 S 722/04.

  • VGH Bayern, 18.09.2017 - 15 ZB 17.1813

    Zurückstellung eines Baugesuchs im Anschluss an einen Beschluss zur

    Eine nachträgliche Einbeziehung weiterer Flächen in ein Sanierungsgebiet durch Satzungsänderung ist grundsätzlich möglich (Schmitz in Spannowsky/Uecht-ritz, BauGB, 2. Aufl. 2014, § 142 Rn. 43; vgl. auch BayVGH, B.v. 18.12.2014 - 6 B 14.447 - juris; OVG Saarl., U.v. 9.12.2009 - 1 A 387/08 - juris; VG Neustadt/Weinstr., U.v. 28.4.2015 - 5 K 935/13.NW - juris).
  • VG Saarlouis, 11.03.2013 - 3 L 419/13

    Ausgleichsabgaben (VR 110) - hier: einstweilige Anordnung

    Entgegen der Auffassung des Antragstellers ist die Rechtsgültigkeit der Sanierungssatzung(Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes vom 03.05.1977 sowie die 1. Änderungssatzung vom 24.06.1980) nicht wegen einer nicht hinreichend zügig durchgeführten Sanierung (§ 136 Abs. 1 BauGB) entfallen(std. Rspr. der saarländischen Verwaltungsgerichtsbarkeit, vgl. nur OVG des Saarlandes, Urteil vom 09.12.2009 -1 A 387/08-).

    Auch die übrigen vom Antragsteller vorgebrachten Rügen(fehlerhafte Ermittlung des Ausgleichsbetrages, weil die gewählte Methode Kanngießer-Bodenstein im Sanierungsgebiet nicht anwendbar ist; fehlerhafte Wertermittlung wegen einer nicht sachgerechten blockweisen Bewertung; fehlerhafte Ermittlung der Anfangs- und Endwerte; unsachgemäße Einzelklassifizierungen, vgl. Schriftsatz des Antragstellers vom 22.02.2013, Bl. 5-21 der Gerichtsakte) sind vor dem Hintergrund des Grundsatzurteils des OVG des Saarlandes vom 09.12.2009 -1 A 387/08- nicht geeignet, die Rechtmäßigkeit der Ausgleichsbetragserhebung in Frage zu stellen.

  • VG Koblenz, 26.11.2012 - 4 K 255/12

    Erhebung von Sanierungsausgleichsbeträgen

    In der Sache einschlägiger ist das vom VG Düsseldorf in Bezug genommene Urteil des OVG Saarland vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 -, mit dem sich die Klägerin aber nicht auseinandergesetzt hat.
  • VG Köln, 10.02.2012 - 2 K 4137/11

    Anforderungen an die Ermittlung des Grundstückswerts in einem Sanierungsgebiet;

    Dieses vom Gutachterausschuss zur Bestimmung des Endwertes zugrunde gelegte statistische Verfahren ist grundsätzlich nicht zu beanstanden und hat demgemäß in der Rechtsprechung vieler Gerichte Anerkennung gefunden, vgl. zuletzt OVG Saarland, Urteil vom 9. Dezember 2009 - 1 A 387/08 -, AS 28, 176-214; s. ferner die Nachweise bei Kleiber, a.a.O., § 154 Randnummer 126.
  • VG Greifswald, 26.01.2012 - 3 A 507/09

    Ausgleichsbetrag bei Bodenwerterhöhungen; Ermittlung des Endwertes

    Die Wirksamkeit einer Sanierungssatzung unterliegt daher in zeitlicher Hinsicht nur unter engen Voraussetzungen einer Begrenzung dergestalt, dass eine Sanierungssatzung - ebenso wie ein Bebauungsplan - funktionslos werden kann, wenn die Gemeinde ihre Verwirklichung nicht nur in langsamem Tempo vorantreibt, sondern endgültig aufgegeben hat (vgl. Saarländisches OVG, Urt. v. 09.12.2009 - 1 A 387/08, zit. nach juris, Rn. 47).
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