Rechtsprechung
   OVG Saarland, 10.01.2017 - 2 A 3/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,1024
OVG Saarland, 10.01.2017 - 2 A 3/16 (https://dejure.org/2017,1024)
OVG Saarland, Entscheidung vom 10.01.2017 - 2 A 3/16 (https://dejure.org/2017,1024)
OVG Saarland, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - 2 A 3/16 (https://dejure.org/2017,1024)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Verpflichtung zur Durchführung einer UVP (Umweltrechtsbehelf)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AARHUS-KONVENTION; ABFALLBEGRIFF; ÄNDERUNG; ANWENDUNGSBEREICH; BAHNANLAGEN; BETRIEBSANLAGE; BETRIEBSUNTERSAGUNG; DEPONIE; EINSCHREITEN; EISENBAHN; EISENBAHNZWECK; FREISTELLUNG; GLEISANLAGE; GLEISBAUHOF; KLAGEBEFUGNIS; LAGERUNG; ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nachträgliche Umweltverträglichkeitsprüfung für Betrieb der BahnLog GmbH in Kirkel nicht erforderlich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 491
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit

    Das OVG Saarland habe sich dem mit Urteil vom 10. Januar 2017 - 2 A 3/16 - angeschlossen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2018 - 8 B 1463/17

    Baustopp für die Verlegung der B 224 in Essen-Werden

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 36.13 -, juris Rn. 23, 25; OVG Saarl., Urteil vom 10. Januar 2017 - 2 A 3/16 -, juris Rn. 93; Appold, in: Hoppe/Beckmann, UVPG, 4. Aufl. 2012, § 2 Rn. 78.
  • VG Freiburg, 21.06.2017 - 7 K 4313/17

    Anspruch eines anerkannten Umweltverbandes auf Einschreiten gegen ein

    Dies entspricht nicht nur dem Zweck der Regelung des § 2 Abs. 1 UmwRG, über die Erstreckung der Rechtsbehelfe der nach § 3 anerkannten Vereinigungen auch auf das "Unterlassen" einer Entscheidung über die Zulässigkeit eines zumindest potentiell UVP-pflichtigen Vorhabens sicherzustellen, dass die Befugnisse dieser Vereinigungen zur - gerichtlichen - Durchsetzung von Verstößen gegen dem Umweltschutz dienende Rechtsvorschriften nicht durch den Verzicht auf ein Verfahren unterlaufen werden (hierzu SaarlOVG, Urt. v. 10.01.2017 - 2 A 3/16 -, juris Rn. 68), sondern vor allem auch dem Wortlaut des Art. 11 Abs. 1 und 3 Satz 2 und 3 RL 2011/92/EU bzw. des Art. 10a der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27.06.1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 175 v. 05.07.1985, S. 40; geänd. d. Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.05.2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten, ABl. Nr. L 156 v. 25.06.2003 S. 17), nach dem die anerkannten Umweltvereinigungen im gerichtlichen Verfahren die materiell-rechtliche und verfahrensrechtliche Rechtmäßigkeit nicht nur von "Entscheidungen" anfechten können, für die die Bestimmungen über die Öffentlichkeitsbeteiligung gelten, sondern auch die Rechtmäßigkeit von entsprechenden "Handlungen und Unterlassungen".
  • OVG Saarland, 19.12.2018 - 2 A 153/18

    Akteneinsicht nach Umweltinformationsgesetz

    Eine eigenständige anspruchsbegründende Bedeutung kommt ihnen daneben nicht zu.(vgl. etwa OVG des Saarlandes, Urteil vom 10.1.2017 - 2 A 3/16 -, NVwZ-RR 2017, 491, dort zu Art. 9 AK beziehungsweise den Regelungen des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG)) Die von dem Kläger in dem Zusammenhang zitierte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs(vgl. EuGH, Urteil vom 18.7.2013 (nicht "11.7.2013") - C-204/11 -, ABl EU 2013 C 260, 3) betraf übrigens die Vergabe der Fernsehübertragungsrechte für eine Fußballeuropameisterschaft durch die UEFA für den Bereich des Vereinigten Königreichs.
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