Rechtsprechung
| OVG Saarland, 10.07.2014 - 2 C 297/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
Umwandlung von Mischgebietsflächen im Gewerbegebiet in Anpassung an die Landesplanung, teilweiser Ausschluss von Einzelhandel im Gewerbegebiet, Ausschluss von Lebensmittel-Einzelhandel im Mischgebiet, Bebauungsplan
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ABWÄGUNG; ANPASSUNG; AUSSCHLUSS; BEBAUUNGSPLAN; BESTANDSSCHUTZ; BESTANDSSICHERUNG; EINZELHANDEL; ENTWICKLUNGSGEBOT; GEWERBEGEBIET; LEBENSMITTEL-EINZELHANDEL; LEP SIEDLUNG; LEP UMWELT; MISCHGEBIET; PLANUNGSPFLICHT; STADTENTWICKLUNGSKONZEPT; UMWANDLUNG; VORRANGGEBIET VG
- rechtsportal.de
Anpassung eines bestehenden Bebauungsplans an die Landesplanung durch Festsetzung der im LEP Umwelt als Vorranggebiet ausgewiesenen Teile eines bestehenden Mischgebiets als Gewerbegebiet; Rechtmäßigkeit eines generellen Ausschlusses von Lebensmittel-Einzelhandel im ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anpassung eines bestehenden Bebauungsplans an die Landesplanung durch Festsetzung der im LEP Umwelt als Vorranggebiet ausgewiesenen Teile eines bestehenden Mischgebiets als Gewerbegebiet; Rechtmäßigkeit eines generellen Ausschlusses von Lebensmittel-Einzelhandel im ...
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Rechtmäßigkeit eines generellen Ausschlusses von Lebensmittel-Einzelhandel im Mischgebiet
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2017 - 2 K 87/16
Bekanntmachungsfehler bei Erlass einer Veränderungssperre; Erreichbarkeit des …
Dem entsprechend muss eine planerische Festsetzung "Gewerbegebiet", mit der Flächen für Gewerbebetriebe im Sinne des § 8 BauNVO zur Verfügung gestellt werden, nicht den aktuellen Charakter des Gebiets widerspiegeln (vgl. SaarlOVG, Urt. v. 10.07.2014 - 2 C 297/12 -, juris, RdNr. 35). - OVG Saarland, 11.12.2014 - 2 C 390/13
Normenkontrolle, Bebauungsplan, an Gewerbebetriebe heranrückende Wohnbebauung
Daher verlangt das Abwägungsgebot, dass eine Abwägung überhaupt stattfindet, dass in sie an Belangen eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, dass die Bedeutung der betroffenen Belange nicht verkannt wird und dass der Ausgleich zwischen ihnen nicht in einer Weise vorgenommen wird, die zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht.(Vgl. hierzu OVG Saarlouis, Urteil vom 10.7.2014 - 2 C 297/12 - unter Hinweis auf BVerwG, Urteile vom 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BRS 28 Nr. 4, und vom 1.11.1974 - IV C 38.71 -, BRS 37 Nr. 17) Einer Überprüfung an diesem Maßstab hält der angegriffene Bebauungsplan stand. - OVG Sachsen-Anhalt, 22.11.2016 - 2 R 86/16
Veränderungssperre
Die planerische Festsetzung "Gewerbegebiet", mit der Flächen für Gewerbebetriebe im Sinne des § 8 BauNVO zur Verfügung gestellt werden, muss daher nicht den aktuellen Charakter des Gebiets widerspiegeln (vgl. SaarlOVG, Urt. v. 10.07.2014 - 2 C 297/12 -, juris, RdNr. 35).
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