Rechtsprechung
   OVG Saarland, 11.10.2017 - 1 A 222/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,38828
OVG Saarland, 11.10.2017 - 1 A 222/16 (https://dejure.org/2017,38828)
OVG Saarland, Entscheidung vom 11.10.2017 - 1 A 222/16 (https://dejure.org/2017,38828)
OVG Saarland, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 1 A 222/16 (https://dejure.org/2017,38828)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Besoldung eines auf einem höherwertigen Dienstposten eingesetzten Beamten

  • Wolters Kluwer

    Wahrnehmung eines höherwertigen Funktionsamtes hinsichtlich Alimentation; Besoldung eines auf einem höherwertigen Dienstposten eingesetzten Beamten; Feststellung der Rechtswidrigkeit eines langjährigen Einsatzes auf einem höherwertigen Dienstposten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ALIMENTATION; BEAMTENRECHT; BESOLDUNG; DIENSTPOSTEN; FESTSTELLUNGSKLAGE; FUNKTIONSAMTES; STATUSAMT

  • rechtsportal.de

    Wahrnehmung eines höherwertigen Funktionsamtes hinsichtlich Alimentation; Besoldung eines auf einem höherwertigen Dienstposten eingesetzten Beamten; Feststellung der Rechtswidrigkeit eines langjährigen Einsatzes auf einem höherwertigen Dienstposten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 110
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Saarland, 26.02.2018 - 2 A 173/17

    Anspruch auf Untersagung des Einsatzes verbrennungsmotorbetriebener Laubbläser

    Die Beschwerdebegründung muss sich dazu mit den entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts konkret auseinandersetzen und im Einzelnen dartun, in welcher Hinsicht und aus welchen Gründen diese Annahmen ernstlichen Zweifeln begegnen.(Vgl. nur OVG des Saarlandes, Beschluss vom 11.10.2017 - 1 A 222/16 -, m.w.N.) Eine solche konkrete Auseinandersetzung mit den Entscheidungsgründen des erstinstanzlichen Urteils lässt der Schriftsatz vom 9.2.2017, der erkennbar geprägt ist von allgemeinen Ausführungen und unsubstantiierten Behauptungen, vermissen.
  • OVG Saarland, 09.10.2018 - 2 A 263/18

    Tierschutz: Haltungsverbot, Wegnahme, Kosten (Zulassung der Berufung)

    Die Zulassungsbegründung muss sich dazu mit den entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts konkret auseinandersetzen und im Einzelnen dartun, in welcher Hinsicht und aus welchen Gründen diese Annahmen ernstlichen Zweifeln begegnen.(Vgl. nur OVG des Saarlandes, Beschluss vom 11.10.2017 - 1 A 222/16 -, m.w.N.) Eine solche konkrete Auseinandersetzung mit den Entscheidungsgründen des erstinstanzlichen Urteils lässt der Schriftsatz vom 28.9.2018 vermissen.
  • OVG Thüringen, 20.08.2018 - 2 KO 301/16
    In Fällen der Verwendungszulage hält der Senat daher an der sog. Teilstatusrechtsprechung fest, die in ausdrücklicher Abgrenzung zu der bis zum 30. Juni 2004 geltenden Vorgängernorm des § 17 Abs. 3 GKG entwickelt worden ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. September 1999 - NVwZ-RR 2000, 188; s. a. Fortführung der Teilstatusrechtsprechung: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6. September 2017 - 3 A 1215/15 -, Beschluss vom 8. Dezember 2017 - 3 A 2032/16 -, Beschluss vom 18. Januar 2018 - 6 E 360/16 - OVG Saarland, Beschluss vom 11. Oktober 2017 - 1 A 222/16 - jeweils juris; a. A. zur Verwendungszulage: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 9. November 2017 - OVG 4 L 28.17 - juris).
  • OVG Thüringen, 14.06.2018 - 2 ZKO 683/16
    In Fällen der allgemeinen Stellenzulage hält der Senat daher an der sog. Teilstatusrechtsprechung fest, die in ausdrücklicher Abgrenzung zu der bis zum 30. Juni 2004 geltenden Vorgängernorm des § 17 Abs. 3 GKG entwickelt worden ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. September 1999 - NVwZ-RR 2000, 188; s. a. Fortführung der Teilstatusrechtsprechung: OVG NRW, Beschluss vom 6. September 2017 - 3 A 1215/15 -, Beschluss vom 8. Dezember 2017 - 3 A 2032/16 -, Beschluss vom 18. Januar 2018 - 6 E 360/16 - OVG Saarland, Beschluss vom 11. Oktober 2017 - 1 A 222/16 - jeweils Juris; a. A.: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 9. November 2017 - OVG 4 L 28.17 -, Juris zur Verwendungszulage; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 2 O 21/16 -, Juris zur Polizeizulage).
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