Rechtsprechung
   OVG Saarland, 11.12.2014 - 2 C 390/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Normenkontrolle, Bebauungsplan, an Gewerbebetriebe heranrückende Wohnbebauung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung einer mangelhaften Zusammenstellung des Bewertungs- und Abwägungsmaterials bei einem Bebauungsplan

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung einer mangelhaften Zusammenstellung des Bewertungs- und Abwägungsmaterials bei einem Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Mangelhafte Zusammenstellung des Bewertungs- und Abwägungsmaterials bei einem Bebauungsplan

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 16.01.2017 - 15 N 13.2283  

    Formerfordernis für Einwendungen gegen Bebauungsplan

    Dies kann schriftlich oder etwa auch mündlich zur Niederschrift erfolgen; lediglich mündlich vorgetragene Argumente, die nirgendwo fixiert werden, reichen insoweit nicht aus (vgl. BVerwG, B. v. 28.1.1997 - 4 NB 39.96 - ZfBR 1997, 213 = juris Rn. 9 zu § 3 Abs. 2 a. F.; vgl. auch SaarlOVG, U. v. 11.12.2014 - 2 C 390/13 - juris Rn. 24).

    Für die Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben entsprechend § 242 BGB ist insoweit kein Raum (a.A. SaarlOVG, U. v. 11.12.2014 - 2 C 390/13 - juris Rn. 25).

  • VG Ansbach, 27.03.2015 - AN 3 E 15.00258  

    Bebauungsplanverfahren, Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Grundstück,

    Hinzu kommt, dass in einer Situation, in der Wohnnutzung auf vorhandene gewerbliche Nutzung trifft, vieles dafür spricht, dass die Wohngrundstücke, selbst bei Wirksamkeit des Bebauungsplans und der damit einhergehenden Festsetzung als allgemeines Wohngebiet ein Schutzniveau hinnehmen müssen, das dem eines auch dem Wohnen dienenden Mischgebiets entspricht oder zumindest einem Wert entsprechend der Mittelwertrechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. OVG des Saarlandes vom 11.12.2014 - 2 C 390/13; juris).
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