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   OVG Saarland, 14.01.2002 - 3 R 1/01   

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https://dejure.org/2002,3281
OVG Saarland, 14.01.2002 - 3 R 1/01 (https://dejure.org/2002,3281)
OVG Saarland, Entscheidung vom 14.01.2002 - 3 R 1/01 (https://dejure.org/2002,3281)
OVG Saarland, Entscheidung vom 14. Januar 2002 - 3 R 1/01 (https://dejure.org/2002,3281)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 51 Abs. 1; AuslG § 53 Abs. 6 S. 1
    Demokratische Republik Kongo, Christen (katholische), Demonstrationen, Glaubwürdigkeit, Machtwechsel, Verfolgungszusammenhang, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe, Exilpolitische Betätigung, UDPS, Überwachung im Aufnahmeland, Antragstellung als Asylgrund, Sippenhaft, Situation bei Rückkehr, Zwangsrekrutierung, Zeugenaussage Okito, Abschiebungshindernis, Extreme Gefahrenlage, Versorgungslage, Existenzminimum, Medizinische Versorgung, Malaria, Infektionsrisiko

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorausetzungen für das begriffliche Vorliegen einer politischen Verfolgung oder einer Vorverfolgung; Darlegungslast bezüglich einer politischen Verfolgung oder einer Rückkehrgefährdung im Asylrecht; Politische Betätigigung und Teilnahmen an Demonstrationen eines ausländischen Politikers in Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2002 - 4 A 3113/95

    Kein Abschiebungsschutz für Asylbewerber aus

    Dies kann, wobei allerdings letztlich stets die jeweiligen Umstände des Einzelfalles zu würdigen sind, etwa anzunehmen sein, wenn innerhalb einer in deutlicher Gegnerschaft zu den Kabila-Regierungen befindlichen Oppositionspartei ein Amt bekleidet bzw. eine Funktion ausgeübt wurde oder sonstige Tätigkeiten entfaltet wurden, die nachhaltig über die bloße Mitgliedschaft in der Partei oder die üblichen Parteiaktivitäten hinausgehen, wenn also, wie es das OVG Saarlouis in einem kürzlich ergangenen Urteil (vom 14. Januar 2002 - 3 R 1/01) plastisch ausdrückt, der Asylbewerber "ein eigenes Gesicht" gezeigt hat.

    Im Ergebnis ebenso OVG Saarland, Urteil vom 14. Januar 2002 - 3 R 1/01 - einschränkend OVG Lüneburg, Urteil vom 14. Januar 2000 - 1 L 3973/98.

  • OVG Saarland, 12.07.2006 - 3 Q 45/05

    Zur Abschiebung nach Kinshasa/Demokratische Republik Kongo; alleinerziehende

    Urteil des Senats vom 3.12.2001 - 3 R 4/01 -, betreffend einen fünfköpfigen Familienverband einschließlich Mutter und Vater; Urteil des Senats vom 14.1.2002 - 3 R 1/01 -, betreffend einen allein stehenden Kongolesen; Beschluss des Senats vom 29.9.2004 - 3 Q 4/04 -, betreffend ein klagendes Kind im Familienverband mit beiden Eltern; Beschluss des Senats vom 10.11.2004 - 3 Q 32/04 -, betreffend drei Kleinkinder in einem vollständigen Familienverband mit Mutter und Vater.

    Umdr.; Urteil des Senats vom 14.1.2002 - 3 R 1/01 -, S. 74 des amtl.

    Urteil des Senats vom 14.1.2002 - 3 R 1/01 -, S. 75 des amtl.

  • VGH Baden-Württemberg, 13.11.2002 - A 6 S 967/01

    Demokratische Republik Kongo: keine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit

    Auch insoweit handelt es sich um einen inzwischen abgeschlossenen Sachverhalt (ebenso VGH Bad.-Württ., Urteil vom 17.11.1999 - A 13 S 2844/95 - vgl. auch OVG Hamburg, Urteil vom 2.11.2001 - 1 Bf 242/98.A - OVG Saarland, Urteil vom 14.1. 2002 - 3 R 1/01).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2002 - 4 A 3366/95

    Anspruch eines Staatsangehörigen der Demokratischen Republik Kongo auf

    Dies kann, wobei allerdings letztlich stets die jeweiligen Umstände des Einzelfalles zu würdigen sind, etwa anzunehmen sein, wenn innerhalb einer in deutlicher Gegnerschaft zu den Kabila-Regierungen befindlichen Oppositionspartei ein Amt bekleidet bzw. eine Funktion ausgeübt wurde oder sonstige Tätigkeiten entfaltet wurden, die nachhaltig über die bloße Mitgliedschaft in der Partei oder die üblichen Parteiaktivitäten hinausgehen, wenn also, wie es das OVG Saarlouis in einem kürzlich ergangenen Urteil (vom 14. Januar 2002 - 3 R 1/01) plastisch ausdrückt, der Asylbewerber "ein eigenes Gesicht" gezeigt hat.

    Im Ergebnis ebenso OVG Saarland, Urteil vom 14. Januar 2002 - 3 R 1/01 - einschränkend OVG Lüneburg, Urteil vom 14. Januar 2000 - 1 L 3973/98.

  • VGH Hessen, 15.08.2003 - 3 UE 2870/99

    Verneinte Rückkehrgefährdung für Asylantragsteller aus der Dem. Rep. Kongo;

    Unter diesen Umständen ist das Wiederaufleben einer unter Mobutu erlittenen Vorverfolgung regelmäßig ausgeschlossen (ebenso VGH Baden-Württemberg, U. v. 13.11.2002 - A 6 S 967/01 - OVG Nordrhein-Westfalen, U. v. 18.04.2002 - 4 A 3113/95 - Städte- und Gemeinderat 2002, Nr. 7 bis 8, 34; OVG Saarlouis, U. v. 14.01.2002 - 3 R 1/01 -, zitiert nach Juris; wohl auch OVG Hamburg, U. v. 02.11.2002 - 1 Bf 242/98.A -, zitiert nach Juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.04.2002 - 4 L 39/02

    Kongo, Abschiebungshindernis, Extreme Gefahr

    Der Senat hebt zur Vermeidung von Missverständnissen indes zunächst hervor, dass er generell die auf den Seiten 7 (Mitte) bis 11 (oben) dargestellte, in Übereinstimmung mit der sonstigen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. dazu das Urteil des OVG Saarland vom 14.01.2002 - 3 R 1/01 -, das Urteil des Niedersächsischen OVG vom 04.02.2002 - 1 L 3320/00 -, das Urteil des Hamburgischen OVG vom 12.01.2001 - 1 Bf 379/98.A - sowie das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg vom 01.03.2000 - A 13 S 2831/97 -) befindliche Einschätzung des Verwaltungsgericht vollinhaltlich teilt, dass - ungeachtet einer weiterhin besonderen angespannten, kritischen Versorgungslage, die unter anderem durch eine nur 60 %ige Deckung des an sich anzunehmenden Bedarfs an Nahrungsmitteln gekennzeichnet sei - kleinbäuerliche Selbstversorgungswirtschaft und ohne jede soziale Sicherheit praktizierte Erwerbstätigkeit im sogenannten informellen Sektor der Städte (insbesondere auch Kinshasa) in aller Regel ein Überleben ermöglichten, dessen Sicherung vor allem vom Improvisationsvermögen, vom Durchhaltewillen und der Durchsetzungskraft des Einzelnen abhänge.
  • VG Göttingen, 28.04.2003 - 3 A 3217/01

    Feststellung eines Abschiebungshindernisses gemäß § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG für

    Hierzu hat das Nds.OVG (Urteil vom 21.01.2000 - 1 L 3965/98 - Beschluss vom 12.12.2001 - 1 LA 3419/01 - im Ergebnis ebenso: OVG Hamburg, Urteil vom 02.11.2001 - 1 Bf 242/98.A - OVG Saarland, Urteil vom 14.01.2002 - 3 R 1/01 - m.w.N., UA S. 69), dem der Einzelrichter für das vorliegende Verfahren in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der Kammer folgt, ausgeführt:.
  • OVG Bremen, 12.11.2002 - 1 A 62/02

    Demokratische Republik Kongo, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis,

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  • VG Freiburg, 03.09.2003 - A 1 K 11750/00

    DR Kongo - Behandelbarkeit von Aids - extreme Gefahrenlage

    In diesem Sinne schließlich bejaht etwa auch das OVG Saarlouis in seinem Urteil vom 14.01.2002 (3 R 1/01) und zuletzt im Beschluss vom 28.03.2003 (3 Q 9/02 und 3 Q 10/02) eine extreme Rückkehrgefahr für AIDS-kranke Kongolesen.
  • VG Freiburg, 15.08.2003 - A 1 K 11051/03

    Beurteilungszeitpunkt in Folgeantragsverfahren - gerichtlicher

    Schließlich ist auch die mehrjährige Dauer des Auslandsaufenthalts bzw. der Abwesenheit vom Heimatland nicht als gefahrerhöhend angesehen worden (vgl. zum Vorstehenden: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.07.2003, a.a.O. (Abwesenheit des Klägers von der DR Kongo: 11 Jahre und 2 Monate) und Urt. v. 13.11.2002 -- A 6 S 967/01 (Abwesenheit: 9 Jahre und 11 Monate); OVG Schl.-Holst., Beschl. v. 05.03.2003 -- 4 LB 124/02 -- und Beschl. v. 10.02.2003 -- 4 L 169/02 -- (Abwesenheit: 9 Jahre und 3 Monate); OVG Saarlouis, Beschl. v. 28.03.2003 -- 3 Q 10/02 -- und Urt. v. 14.01.2002 3 R 1/01 -- (Abwesenheit: 9 Jahre und 7 Monate); OVG Bremen, Beschl. v. 28.11.2002 -- OVG 1 A 375/02.A -- und Beschl. v. 12.11.2002 -- OVG 1 A 62/02.A --; OVG Nordrh.-Westf., Urt. v. 18.04.2002 -- 4 A 3113/95.A -- (Abwesenheit: 9 Jahre und 6 Monate) sowie schließlich OVG Hamburg, Urt. v. 02.11.2001 -- 1 Bf 242/98.A -- (Abwesenheit: 8 Jahre und 1 Monat)).
  • VG Sigmaringen, 23.12.2008 - A 5 K 1756/08

    Demokratische Republik Kongo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene

  • VG Münster, 27.08.2004 - 10 K 1328/00

    Demokratische Republik Kongo, Minderjährige, Kinder, in Deutschland geborene

  • VG Göttingen, 18.03.2008 - 3 A 555/05

    Demokratische Republik Kongo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene

  • VG Stade, 06.12.2002 - 3 A 1379/00

    DR Kongo:

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