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   OVG Saarland, 14.07.2020 - 2 A 272/19   

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OVG Saarland, 14.07.2020 - 2 A 272/19 (https://dejure.org/2020,19752)
OVG Saarland, Entscheidung vom 14.07.2020 - 2 A 272/19 (https://dejure.org/2020,19752)
OVG Saarland, Entscheidung vom 14. Juli 2020 - 2 A 272/19 (https://dejure.org/2020,19752)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 245c Abs 3 BauGB, § 34 Abs 1 BauGB, § 34 Abs 2 BauGB, Art 14 Abs 1 GG, § 12 Abs 4 BauO SL 2004, ...
    Versagung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer Werbeanlage in einem nicht beplanten Innenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Versagung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer Werbeanlage in einer unbeplanten Ortslage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Saarland, 01.03.2021 - 2 A 72/20

    Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans

    Beruht ein im Berufungszulassungsverfahren angegriffenes Urteil des Verwaltungsgerichts auf mehreren selbständig tragenden Gründen („Mehrfachbegründung“), so ist für die Zulassung der Berufung nur Raum, wenn hinsichtlich jedes dieser Gründe ein Zulassungsgrund geltend gemacht wird und auch vorliegt (vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14.7.2020 - 2 A 272/19 -, juris und Nr. 71 der Leitsatzübersicht II/2020 auf der Homepage des Gerichts).

    8 vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14.7.2020 - 2 A 272/19 -, juris und Nr. 71 der Leitsatzübersicht II/2020 auf der Homepage des Gerichts, zu einem derartigen Fall der „Mehrfachbegründung“ auch der Beschluss vom 14.2.2020 - 2 A 351/18 -, juris vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14.7.2020 - 2 A 272/19 -, juris und Nr. 71 der Leitsatzübersicht II/2020 auf der Homepage des Gerichts, zu einem derartigen Fall der „Mehrfachbegründung“ auch der Beschluss vom 14.2.2020 - 2 A 351/18 -, juris Das ist vorliegend nicht der Fall.

    8) vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14.7.2020 - 2 A 272/19 -, juris und Nr. 71 der Leitsatzübersicht II/2020 auf der Homepage des Gerichts, zu einem derartigen Fall der „Mehrfachbegründung“ auch der Beschluss vom 14.2.2020 - 2 A 351/18 -, juris.

  • VGH Baden-Württemberg, 16.12.2020 - 8 S 1784/18

    V. gegen Stadt Schwäbisch Gmünd wegen Bauvoranfrage

    Eine Einstufung als faktisches urbanes Gebiet (§ 6a BauNVO) käme ohnehin nicht in Betracht (§ 245c Abs. 3 BauGB, vgl. hierzu OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14.07.2020 - 2 A 272/19 -, juris Rn. 13).
  • OVG Saarland, 04.12.2020 - 2 A 269/20

    Zulässigkeit von Werbeanlagen

    4 vgl. zu sog. „Werbeanlagensatzungen“ insbesondere zur Gesetzgebungskompetenz der Länder in dem Zusammenhang zuletzt etwa OVG Saarlouis, Beschlüsse vom 14.7.2020 - 2 A 272/19 - und vom 26.6.2020 - 2 A 271/19 -, beide bei Juris vgl. zu sog. „Werbeanlagensatzungen“ insbesondere zur Gesetzgebungskompetenz der Länder in dem Zusammenhang zuletzt etwa OVG Saarlouis, Beschlüsse vom 14.7.2020 - 2 A 272/19 - und vom 26.6.2020 - 2 A 271/19 -, beide bei Juris Der § 85 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 LBO ermächtigt die saarländischen Gemeinden, Regelungen zu treffen über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von Werbeanlagen auch nach Art, Größe und Anbringungsort zur Erhaltung und Gestaltung von Ortsbildern und Verbote von Werbeanlagen aus ortsgestalterischen Gründen zu erlassen.

    4) vgl. zu sog. „Werbeanlagensatzungen“ insbesondere zur Gesetzgebungskompetenz der Länder in dem Zusammenhang zuletzt etwa OVG Saarlouis, Beschlüsse vom 14.7.2020 - 2 A 272/19 - und vom 26.6.2020 - 2 A 271/19 -, beide bei Juris.

  • VG Saarlouis, 21.10.2020 - 5 K 1886/19

    Genehmigungsfiktion nach dem Bauordnungsrecht des Saarlandes

    Einschlägige Örtliche Bauvorschriften im Sinne des § 85 LBO hat die Beklagte nicht angeführt und sind für ihr Stadtgebiet auch nicht ersichtlich; 17 siehe https://www.voelklingen.de/rathaus/ortsrecht-satzungen/ siehe https://www.voelklingen.de/rathaus/ortsrecht-satzungen/ sie hat von der ihr unter den entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen 18 zu den Anforderungen an die Wirksamkeit Örtlicher Bauvorschriften vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14.07.2020 - 2 A 272/19 -, juris, m.w.N. (Kreisstadt Merzig-Wadern); vgl. auch Urteil der Kammer vom 24.06.2020 - 5 K 823/19 -, m.w.N. (Gemeinde Beckingen) zu den Anforderungen an die Wirksamkeit Örtlicher Bauvorschriften vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14.07.2020 - 2 A 272/19 -, juris, m.w.N. (Kreisstadt Merzig-Wadern); vgl. auch Urteil der Kammer vom 24.06.2020 - 5 K 823/19 -, m.w.N. (Gemeinde Beckingen) zustehenden Möglichkeit, durch Satzung namentlich besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen sowie das Verbot von Werbeanlagen aus ortsgestalterischen Gründen zu erlassen (§ 85 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 LBO), offensichtlich bislang keinen Gebrauch gemacht (mit Ausnahme einer hier nicht einschlägigen Satzung über die Werbung im Bereich städtischer Sportanlagen in der Mittelstadt Völklingen vom 14.09.2004).

    18) zu den Anforderungen an die Wirksamkeit Örtlicher Bauvorschriften vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14.07.2020 - 2 A 272/19 -, juris, m.w.N. (Kreisstadt Merzig-Wadern); vgl. auch Urteil der Kammer vom 24.06.2020 - 5 K 823/19 -, m.w.N. (Gemeinde Beckingen).

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