Rechtsprechung
   OVG Saarland, 14.11.2016 - 1 A 215/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,41513
OVG Saarland, 14.11.2016 - 1 A 215/15 (https://dejure.org/2016,41513)
OVG Saarland, Entscheidung vom 14.11.2016 - 1 A 215/15 (https://dejure.org/2016,41513)
OVG Saarland, Entscheidung vom 14. November 2016 - 1 A 215/15 (https://dejure.org/2016,41513)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,41513) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Zum Anspruch eines in einem privaten Arbeitnehmerverhältnis bei einer Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG beschäftigten, hierfür beurlaubten Beamten auf Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung (hier verneint)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2; BeamtStG § 54 Abs. 2
    Anspruch eines in einem privaten Arbeitnehmerverhältnis bei einer Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG beschäftigten Beamten auf Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines in einem privaten Arbeitnehmerverhältnis bei einer Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG beschäftigten Beamten auf Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Saarland, 14.05.2019 - 1 A 102/16

    Beamtenverhältnis auf Probe; Übernahme; Schadensersatz; gesundheitliche Eignung,

    Daraus folgt für die Erhebung einer Schadensersatzklage aus dem Beamtenverhältnis, dass ein entsprechender, an den Dienstherrn gerichteter Schadenersatzantrag, der spätestens im Rahmen eines Widerspruchs erkennbar und bescheidbar konkretisiert werden muss, eine im Prozess nicht nachholbare Klagevoraussetzung ist.(BVerwG, Urteile vom 27.6.1986 - 6 C 131.80 -, BVerwGE 74, 303; vom 10.4.1997 - 2 C 38/95 -, Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 16; vom 28.6.2001 - 2 C 48.00 -, Juris, Rdnr. 15 und vom 18.9.2009 - 2 B 64.08 -, ZBR 2009, 341; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14.11.2016 - 1 A 215/15 -, Juris, Rdnr. 27 ff; Lemhöfer in: Plog/Wiedow, BBG, Band 1, Stand: April 2019, § 22 BBG Rdnr. 58 für das beamtenrechtliche Schadenersatzbegehren).
  • OVG Saarland, 13.09.2017 - 1 A 421/17

    Schadensersatz wegen Nichtbeförderung

    BVerwG, Beschluss vom 10.3.2004 - 7 AV 4/03 -, NVwZ-RR 2004, 542; ständige Rechtsprechung des Senats, u.a. Beschlüsse vom 14.11.2016 - 1 A 215/15 -, juris Rdnrn. 13 ff., und vom 29.8.2017 - 1 A 399/17 -.

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14.11.2016 - 1 A 215/15 -, juris, Rdnr. 45.

  • VG München, 06.02.2018 - M 21 K 16.938

    Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen fürsorgepflichtwidriger überlanger Dauer

    Aus § 126 Abs. 3 BRRG folgt, dass ein an den Dienstherrn gerichteter, hinreichend konkretisierter Schadensersatzantrag, der auch im Rahmen eines Widerspruchs erfolgen kann, eine im Prozess nicht nachholbare Voraussetzung für die Erhebung einer Schadensersatzklage aus dem Beamtenverhältnis ist (vgl. nur OVG SL, B.v. 14.11.2016 - 1 A 215/15 - juris Rn. 27 ff. m.w.N.; BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 3 ZB 12.2178 - juris Rn. 7 ff. m.w.N.).

    Die hinreichende Konkretisierung eines solchen Schadensersatzantrags gegenüber der zuständigen Behörde setzt jedenfalls Angaben zum Zeitraum, für den Schadensersatz geltend gemacht wird (vgl. nur OVG SL, B.v. 14.11.2016 - 1 A 215/15 - juris Rn. 33), zur Pflichtverletzung, zum Verschulden, sowie zu Kausalität und zum (konkret geltend gemachten) Schaden voraus (vgl. nur VGH BW, B.v. 21.7.2016 - 4 S 757/15 - juris Rn. 27; BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 3 ZB 12.2178 - juris Rn. 11).

  • OVG Saarland, 08.09.2017 - 1 A 422/17

    Schadensersatz wegen Nichtbeförderung

    Maßgeblich ist hiernach die Ergebnisrichtigkeit des Entscheidungstenors, nicht dagegen die (vollständige) Richtigkeit der dafür gegebenen Begründung.(BVerwG, Beschluss vom 10.3.2004 - 7 AV 4/03 -, NVwZ-RR 2004, 542; ständige Rechtsprechung des Senats, u.a. Beschlüsse vom 14.11.2016 - 1 A 215/15 -, juris Rdnrn. 13 ff., und vom 29.8.2017 - 1 A 399/17 -).

    Dabei ist zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes die Frage auszuformulieren und substantiiert auszuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 14.11.2016 - 1 A 215/15 -, juris Rdnr. 45).

  • OVG Saarland, 10.10.2018 - 1 A 504/17

    Beendigung eines Beamtenverhältnisses nach rechtskräftiger Verurteilung wegen

    Dabei ist zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes die Frage auszuformulieren und substantiiert auszuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird.(OVG des Saarlandes, bspw. Beschluss vom 14.11.2016 - 1 A 215/15 -, juris, Rdnr. 45).
  • OVG Saarland, 15.01.2018 - 1 A 613/16

    Schadensersatz, Abbruch des Auswahlverfahrens, effektiver Primärrechtsschutz,

    OVG des Saarlandes, z.B. Beschluss vom 14.11.2016 - 1 A 215/15 -, Juris, Rdnr. 45.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht