Rechtsprechung
   OVG Saarland, 15.06.2015 - 1 A 57/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,14738
OVG Saarland, 15.06.2015 - 1 A 57/15 (https://dejure.org/2015,14738)
OVG Saarland, Entscheidung vom 15.06.2015 - 1 A 57/15 (https://dejure.org/2015,14738)
OVG Saarland, Entscheidung vom 15. Juni 2015 - 1 A 57/15 (https://dejure.org/2015,14738)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,14738) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 39 VwVfG SL, § 41 Abs 1 S 1 Nr 2 WaffG, § 41 Abs 2 WaffG, § 5 Abs 1 Nr 1b WaffG
    Zu den Anforderungen an Waffenverbote gemäß § 41 WaffG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entzug einer Waffenbesitzkarte wegen aus einer Reihe von Verstößen gegen das Waffenrecht abgeleiteter Unzuverlässigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WaffG § 41 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; WaffG § 41 Abs. 2
    Entzug einer Waffenbesitzkarte wegen aus einer Reihe von Verstößen gegen das Waffenrecht abgeleiteter Unzuverlässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Hessen, 12.10.2017 - 4 A 626/17

    Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit bei Parteizugehörigkeit (NPD)

    Dabei ist von einem einheitlichen waffenrechtlichen Zuverlässigkeitsbegriff auszugehen (OVG Saarland, Beschluss vom 15. Juni 2015 - 1 A 57/15 -, juris; VG Bremen, Urteil vom 8. August 2014 - 2 K 1002/13 -, juris).
  • VG Saarlouis, 23.04.2019 - 1 K 1211/18

    Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse wegen fehlender Zuverlässigkeit

    Im Fall der Klägerin liegt - wie bereits im Ausgangsbescheid festgestellt - ein Fall der sogenannten "absoluten" bzw. "obligatorischen" Unzuverlässigkeit(Vgl. zum Begriff der "obligatorischen Unzuverlässigkeit": OVG des Saarlandes, Beschluss vom 15.06.2015 - 1 A 57/15 -, Rn. 30, juris.) i.S.d. § 5 Abs. 1 Nr. 2 lit. c WaffG vor.
  • OVG Saarland, 04.07.2016 - 2 A 161/16

    Divergenz- und Grundsatzrüge im Zulassungsverfahren - Nachbarschutz bei

    Soweit eine Divergenz hinsichtlich einer tatsächlichen Frage geltend gemacht wird, muss dargelegt werden, dass es sich um dieselbe Tatsache handelt, hinsichtlich derer das Divergenzgericht Feststellungen getroffen hat, und dass die dieselbe Tatsache betreffenden Annahmen des Verwaltungsgerichts hiervon abweichen.(vgl. dazu beispielsweise OVG des Saarlandes, Beschluss vom 15.6.2015 - 1 A 57/15 -, juris) Der Kläger führt indes lediglich aus, dass das vom Beigeladenen nach dem angefochtenen Vorbescheid geplante Gebäude "mit seiner Vorderfront bereits 60 m weiter in die rückwärtige Gartenzone hineinragen würde, als die Rückfront des ansonsten in der maßgeblichen Umgebung am weitesten nach hinten stehenden Wohnhauses".
  • VG Freiburg, 02.07.2019 - 3 K 5562/18

    Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit wegen Mitgliedschaft in einer örtlichen

    49 Das Verbot für erlaubnispflichtige Waffen und Munition nach § 41 Abs. 2 WaffG ist vor diesem Hintergrund - ohne Hinzutreten weiterer Umstände - auch (schon dann) geboten, wenn der Betroffene mangels Zuverlässigkeit bereits nicht die Voraussetzungen für die Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis erfüllt (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 22.08.2012, a.a.O. ; s.a. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 15.06.2015 - 1 A 57/15 -, juris Rn. 27-29 und VG Karlsruhe, Urteil vom 18.10.2018, a.a.O.; enger demgegenüber VG Sigmaringen, Urteil vom 07.02.2017, a.a.O.).
  • VG Sigmaringen, 07.02.2017 - 2 K 2923/16

    Präsident einer Rockerclubs; sog. 1%-er; Prognose der waffenrechtlichen

    Daraus kann jedoch nicht abgeleitet werden, dass das Fehlen der Zuverlässigkeit generell und ohne das Hinzutreten weiterer Umstände die Anordnung eines Besitzverbots geböte (so aber wohl OVG Saarland, Beschluss vom 15.06.2015 - 1 A 57/15 -, juris, Rn. 27 ff.; VG Karlsruhe, Beschluss vom 14.03.2016 - 4 K 5120/15 -, juris, Rn. 41).
  • OVG Saarland, 14.02.2018 - 2 A 810/17

    Ausweisung eines drogen- und spielsüchtigen Straftäters

    Soweit eine Divergenz hinsichtlich einer tatsächlichen Frage geltend gemacht wird, muss dargelegt werden, dass es sich um dieselbe Tatsache handelt, hinsichtlich derer das Divergenzgericht Feststellungen getroffen hat, und dass die dieselbe Tatsache betreffenden Annahmen des Verwaltungsgerichts hiervon abweichen.(vgl. dazu beispielsweise OVG des Saarlandes, Beschluss vom 15.6.2015 - 1 A 57/15 -, juris) Der Kläger führt demgegenüber lediglich aus, dass die "Ausführungen in dem angefochtenen Urteil im Hinblick auf die Länge der Frist für das Einreise- und Aufenthaltsverbot, wonach lediglich pauschal § 11 AufenthG zitiert wird und im Übrigen auf die Ausführungen in dem angegriffenen Bescheid bzw. Widerspruchsbescheid verwiesen wird" , nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des BVerwG stünden, wonach bei der Bemessung der Frist das Gewicht der Ausweisung und der damit verfolgte Zweck zu berücksichtigen und danach zu prognostizieren sei, wie lange das Verhalten, das der spezialpräventiv begründeten Ausweisung zugrunde liege, das öffentliche Interesse an der Gefahrenabwehr zu tragen vermöge.
  • VG Köln, 24.05.2017 - 20 L 987/17

    Entziehung einer waffenrechtlichen Erlaubnis aufgrund der mehrfachen Verurteilung

    Weitere Anforderungen auf der Tatbestandsseite als (u.a.) die waffenrechtliche Unzuverlässigkeit des Betroffenen stellt § 41 Abs. 1 Nr. 2 WaffG nicht, vgl. etwa OVG Saarland, Beschluss vom 15.06.2015 -1 A 57/15-, juris Rn. 25.
  • VG Köln, 07.07.2015 - 20 L 1309/15

    Untersagung des Besitzes nicht erlaubnispflichtiger Waffen aufgrund einer

    Weitere Anforderungen auf der Tatbestandsseite als (u.a.) die waffenrechtliche Unzuverlässigkeit des Betroffenen stellt § 41 Abs. 1 Nr. 2 WaffG nicht, vgl. etwa OVG Saarland, Beschluss vom 15.06.2015 -1 A 57/15-, juris Rn. 25.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht