Rechtsprechung
   OVG Saarland, 16.11.2016 - 2 A 89/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Flüchtlingsanerkennung im sicheren Drittstaat (hier: Bulgarien)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung als Flüchtling in einem sicheren Drittstaat (hier: Bulgarien); Behandlung anerkannter Schutzberechtigter durch Bulgarien als Annahme eines Ausnahmefalles für die Anwendbarkeit der Drittstaatenregelung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung als Flüchtling in einem sicheren Drittstaat (hier: Bulgarien); Behandlung anerkannter Schutzberechtigter durch Bulgarien als Annahme eines Ausnahmefalles für die Anwendbarkeit der Drittstaatenregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Minden, 31.07.2017 - 11 L 233/17  

    Bulgarien, internationaler Schutz in EU-Staat, subsidiärer Schutz, ausländische

    Zwar geht die Kammer nach wie vor davon aus, dass Asylantragstellern in Bulgarien nicht generell und unterschiedslos eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung i.S.v. Art. 3 EMRK bzw. Art. 4 EU-Grundrechte-Charta droht (vgl. OVG Saarland, Urteil vom 16.11.2016 - 2 A 89/16 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 14.11.2016 - 12 K 5984/16.A -, juris; VG Minden, Beschlüsse vom 11.10.2016 - 5 L 1673/16.A -, vom 18.10.2016 - 11 L 1608/16.A -, vom 28.10.2016 - 1 L 1783/16.A -, vom 21.12.2016 - 11 L 1999/16.A -, vom 08.03.2017 - 11 L 233/17.A - und vom 13.03.2017 - 11 L 410/17.A -, jew. n.v.).
  • VG München, 24.01.2017 - M 13 K 16.32161  

    Flüchtlingsanerkennung in Bulgarien

    Diese hätte vom Bundesamt jedenfalls bei Erlass einer Abschiebungsanordnung geprüft werden müssen (vgl. VG Ansbach, U.v. 7.10.2015 - AN 11 K 15.50067 - juris; OVG Saarland, U.v. 16.11.2016 - 2 A 89/16 - juris).
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