Rechtsprechung
   OVG Saarland, 17.04.2019 - 2 D 286/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,10087
OVG Saarland, 17.04.2019 - 2 D 286/18 (https://dejure.org/2019,10087)
OVG Saarland, Entscheidung vom 17.04.2019 - 2 D 286/18 (https://dejure.org/2019,10087)
OVG Saarland, Entscheidung vom 17. April 2019 - 2 D 286/18 (https://dejure.org/2019,10087)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,10087) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 23 AufenthG 2004, § 25 AufenthG 2004, § 68 AufenthG 2004, § 166 VwGO, § 114 ZPO
    Prozesskostenhilfe bei Heranziehung zu den Kosten aus einer Verpflichtungserklärung

  • Wolters Kluwer

    Heranziehung zu den Kosten aus einer Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG; Verpflichtung zur Erstattung der von einem Bruder erhaltene...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 23 ; AufenthG § 25 ; AufenthG § 68
    Heranziehung zu den Kosten aus einer Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG ; Verpflichtung zur Erstattung der von einem Bruder erhaltenen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • rechtsportal.de

    AufenthG § 23 ; AufenthG § 25 ; AufenthG § 68
    ATYPISCH; AUFENTHALTSANORDNUNG; AUFENTHALTSERLAUBNIS; AUFENTHALTSZWECK; BONITÄT; ERMESSEN; VERPFLICHTUNGSERKLÄRUNG; Heranziehung zu Kosten aus einer Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG ; im Einzelfall erfolgreiche PKH-Beschwerde; atypischer Fall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.11.2020 - 3 B 25.20

    Kostenerstattung; Verpflichtungserklärung; Aufnahmeprogramm des Landes Berlin für

    Das gilt auch für Verpflichtungserklärungen, die vor dem Inkrafttreten der Regelung in § 68 Abs. 1 Satz 4 AufenthG am 6. August 2016 abgegeben wurden (vgl. für die konkrete Situation im jeweiligen Bundesland, in dem die Verpflichtungserklärung abgegeben wurde, z.B. auch OVG Magdeburg, Beschluss vom 24. Juni 2019 - 2 L 17/18 - juris Rn. 10 f.; OVG Saarlouis, Beschluss vom 17. April 2019 - 2 D 286/18 - juris Rn. 20; OVG Münster, Urteil vom 8. Dezember 2017 - 18 A 1197/16 - juris Rn. 32 ff., nachgehend BVerwG, Beschluss vom 20. März 2018 - 1 B 5/18 - juris, und Urteil vom 8. Dezember 2017 - 18 A 1040/16 - juris Rn. 33 ff., nachgehend BVerwG, Beschluss vom 14. März 2018 - 1 B 9/18 - juris, sowie Urteil vom 8. Dezember 2017 - 18 A 1125/16 - juris Rn. 30 ff., nachgehend BVerwG, Beschluss vom 18. April 2018 - 1 B 6/18 - juris; ferner unlängst auch VGH München, Beschluss vom 26. August 2020 - 10 ZB 20.1516 - juris Rn. 8 f.; a.A. VGH Mannheim, Urteil vom 12. Juli 2017 - 11 S 2338/16 - juris Rn. 27 ff.; offen gelassen OVG Koblenz, Urteil vom 7. November 2019 - 7 A 11069/18.OVG - juris Rn. 25, 31 ff.).
  • VG Saarlouis, 10.09.2020 - 6 K 2144/18

    Zur Rechtmäßigkeit der Heranziehung auf Grundlage einer Verpflichtungserklärung

    BVerwG, Urt. v. 26.1.2017, 1 C 10/16, juris Rn. 35; siehe auch OVG des Saarlandes, Beschl. v. 17.4.2019, 2 D 286/18, juris Rn. 20.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.11.2019 - 7 A 11069/18

    Atypischer Fall, atypischer Umstand, Aufenthaltszweck, Ausländerrecht, Ausnahme,

    Keiner abschließenden Entscheidung bedarf hierbei die Frage, ob die Verpflichtungserklärung des Klägers bereits in zeitlicher Hinsicht nicht (mehr) den hier vom Beklagten allein beanspruchten Zeitraum betraf, in welchem die eingeladenen Personen bereits als Flüchtlinge anerkannt und ihnen entsprechende Aufenthaltserlaubnisse nach § 25 Abs. 2 AufenthG erteilt worden waren (vgl. einerseits zur Auslegung der solch einer Verpflichtungserklärung zugrunde liegenden Willenserklärung unter der Annahme, die Haftung erstrecke sich nicht mehr auf diesen Zeitraum: VGH BW, Urteil vom 12. Juli 2017 - 11 S 2338/16 -, juris, Rn. 27 ff.; OVG Nds, Urteil vom 11. Februar 2019 - 13 LB 441/18 - juris, Rn. 28 ff. unter Würdigung der besonderen Situation in Niedersachsen; sowie andererseits zu dem Auslegungsergebnis, wonach auch noch dieser Zeitraum von der Erklärung erfasst sei: OVG NRW, Urteil vom 8. Dezember 2017 - 18 A 1125/16 -, juris, Rn. 30 ff.; SaarlOVG, Beschluss vom 17. April 2019 - 2 D 286/18 -, juris, Rn. 20; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. Juni 2019 - 2 L 17/18 -, juris, Rn. 10 f.,).
  • OVG Saarland, 24.09.2019 - 2 D 256/19

    Verwirkung polizeilicher bzw. ordnungsrechtlicher Eingriffsbefugnisse auf dem

    Insbesondere ist es nicht Sinn des Prozesskostenhilfeverfahrens, den Rechtsstreit durch eine weitgehende rechtliche Vorausbeurteilung des Streitgegenstands quasi "vorwegzunehmen", weshalb die Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Allgemeinen bereits dann gerechtfertigt ist, wenn das Gericht den Rechtsstandpunkt des Antragstellers für vertretbar und bei Aufklärungsbedarf in tatsächlicher Hinsicht eine Beweisführung in seinem Sinne zumindest für möglich hält.(vgl. Beschluss des Senats vom 17.4.2019 - 2 D 286/18 -, juris).
  • VGH Bayern, 26.08.2020 - 10 ZB 20.1516

    Antrag auf Zulassung einer Berufung- Aufhebung einer Leistungsbescheide

    Wann in diesem Sinne ein Ausnahmefall vorliegt, ist anhand einer wertenden Betrachtung aller Umstände des Einzelfalls zu entscheiden und unterliegt voller gerichtlicher Nachprüfung (BVerwG, U. v. 24.11.1998 - 1 C 33/97 - juris, Rn. 60; U. v. 13.2.2014 - 1 C 4/13 - juris Rn. 16; B.v. 18.4.2018 -1 B 6.18 - juris Rn. 9; OVG Saarl, B.v. 17.4.2019 - 2 D 286/18 - juris Rn. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht