Rechtsprechung
   OVG Saarland, 18.09.2008 - 2 C 360/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,45226
OVG Saarland, 18.09.2008 - 2 C 360/08 (https://dejure.org/2008,45226)
OVG Saarland, Entscheidung vom 18.09.2008 - 2 C 360/08 (https://dejure.org/2008,45226)
OVG Saarland, Entscheidung vom 18. September 2008 - 2 C 360/08 (https://dejure.org/2008,45226)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,45226) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Saarland, 27.11.2008 - 2 C 120/07

    Normenkontrolle eines Landesentwicklungsplanes

    (vgl. OVG des Saarlandes, Urteil vom 18.9.2008 - 2 C 360/08 -, SKZ 2008, 280 ff.).

    (vgl. dazu auch OVG des Saarlandes, Urteil vom 18.9.2008 - 2 C 360/08 -, SKZ 2008, 280 ff. zur Zulässigkeit eines isolierten Normenkontrollantrags gegen die Festlegung zu Ziffer 34 im LEP Siedlung 2006) Ferner ist davon auszugehen, dass der Normgeber bei erkannter Unwirksamkeit der Festlegungen zentraler Orte im durch den in der Sitzung des Senats am 18.9.2008 konkretisierten Normenkontrollantrag bezeichneten räumlichen Bereich nicht auf diesbezügliche landesplanerische Festlegungen für das übrige Saarland verzichtet hätte.

    (vgl. für den Bereich der gemeindlichen Bauleitplanung etwa BVerwG, Urteil vom 3.12.1998 - 4 CN 3.97 -, BRS 60 Nr. 43, dort zur so genannten Funktionslosigkeit von Festsetzungen eines Bebauungsplans; grundlegend Urteile vom 7.9.1979 - 4 C 7.77 -, BRS 35 Nr. 15, und vom 17.4.2002 - 9 CN 1.01 -, BVerwGE 116, 188, 196 f., Beschlüsse vom 4.10.2006 - 4 BN 26.06 -, BauR 2007, 335, und 4 BN 27.06 -, wonach es sich um eine "Maxime richterlichen Handelns" handelt, die die Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes nicht in Frage stellt, wie hier etwa OVG des Saarlandes, Urteile vom 14.4.2004 - 1 N 7/03 - und vom 26.2.2002 - 2 R 3/01 -, SKZ 2002, 297, Leitsatz Nr. 45, vom 20.9.2007 - 2 N 9/06 -, SKZ 2008, 78 Leitsatz Nr. 28 und zuletzt vom 18.9.2008 - 2 C 360/08 -, SKZ 2008, 280 ff.).

    Die Heraufsetzung gegenüber der vorläufigen Festsetzung im Beschluss vom 26.3.2007 - 2 C 120/07 - (30.000,- EUR), damals noch einschließlich des auf die Ziffer 34 des LEP Siedlung 2006 gerichteten Normenkontrollbegehrens, (vgl. dazu die Wertfestsetzung nach Abtrennung dieses Verfahrensteils im Beschluss des Senats vom 18.9.2008 - 2 C 360/08 -) erscheint mit Blick auf die von der Antragsstellerin vorgetragenen ergänzenden Mittelzuweisungen für den Fall der Aufstufung zum Mittelzentrum auf der Grundlage des § 12 Abs. 4 Nr. 6 KFAG geboten, wobei die begehrte Unwirksamkeitserklärung allerdings nicht bereits mit einer solchen Aufstufung gleichgesetzt werden kann.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht