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   OVG Saarland, 18.10.2011 - 2 A 352/11   

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https://dejure.org/2011,2247
OVG Saarland, 18.10.2011 - 2 A 352/11 (https://dejure.org/2011,2247)
OVG Saarland, Entscheidung vom 18.10.2011 - 2 A 352/11 (https://dejure.org/2011,2247)
OVG Saarland, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 2 A 352/11 (https://dejure.org/2011,2247)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Ausweisung von Straftätern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines die Voraussetzungen des § 53 AufenthG erfüllenden, erheblich kriminellen Ausländers auf Therapie bis zur Stellung einer günstigen Sozialprognose

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines die Voraussetzungen des § 53 AufenthG erfüllenden, erheblich kriminellen Ausländers auf Therapie bis zur Stellung einer günstigen Sozialprognose

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.2011 - 11 S 897/11

    Zur Ausweisung eines drittstaatsangehörigen Elternteils eines minderjährigen

    OVG, Beschluss vom 18.10.2011 - 2 A 352/11 - juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 30.06.2011 - 24 K 5524/10 - juris).

    Diesen Vorgaben genügt § 11 Sätze 1, 3 und 4 AufenthG nicht (a.A. Saarl. OVG, Beschluss vom 18.10.2011 - 2 A 352/11 - a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 10.02.2012 - 11 S 1361/11

    Türkischer Staatsangehöriger mit assoziationsrechtlicher Berechtigung;

    OVG, Beschluss vom 18.10.2011 - 2 A 352/11 - juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 30.06.2011 - 24 K 5524/10 - juris).

    Diesen Vorgaben genügt § 11 Sätze 1, 3 und 4 AufenthG nicht (a.A. Saarl. OVG, Beschluss vom 18.10.2011 - 2 A 352/11 - a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2012 - 18 A 951/09

    Rechtmäßigkeit einer Ausweisungsverfügung im Lichte der gemeinschaftsrechtlichen

    vgl. auch Saarl.OVG, Beschluss vom 18. Oktober 2011 2 A 352/11 , juris.
  • VGH Baden-Württemberg, 16.05.2012 - 11 S 2328/11

    Ausweisung eines anerkannten Flüchtlings; Unterstützung des internationalen

    OVG, Beschluss vom 18.10.2011 - 2 A 352/11 - juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 30.06.2011 - 24 K 5524/10 - juris).
  • OVG Saarland, 07.04.2017 - 2 A 126/16

    Abfallgebühren (Restmüll)

    Die nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den entsprechenden Zulassungstatbeständen im Revisionsverfahren (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 und 2 VwGO) als Unterfall der Grundsatzrüge zu begreifende Divergenz nach dem § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO ist gegeben, wenn sich das Verwaltungsgericht bei Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem die Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz zu einem in der Rechtsprechung des Divergenzgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz in Widerspruch gesetzt hat.(Vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.8.2011 - 2 A 266/11 - und vom 18.10.2011 - 2 A 352/11 -, beide bei juris) Dies ist hier nicht der Fall.
  • OVG Saarland, 25.10.2012 - 2 A 45/12

    Nachholung des Visumsverfahrens

    Die nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den entsprechenden Zulassungstatbeständen im Revisionsverfahren (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 und 2 VwGO) als Unterfall der Grundsatzrüge zu begreifende Divergenz nach dem § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO ist gegeben, wenn sich das Verwaltungsgericht bei Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem die Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz zu einem in der Rechtsprechung des Divergenzgerichts, in diesem Fall des Bundesverfassungsgerichts, aufgestellten Rechtssatz in Widerspruch gesetzt hat.(vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.8.2011 - 2 A 266/11 - und vom 18.10.2011 - 2 A 352/11 -, beide bei juris) Das ist hier nicht der Fall.
  • OVG Saarland, 12.12.2012 - 2 A 187/12

    Überlassung gemeindlicher Einrichtungen

    Die nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den entsprechenden Zulassungstatbeständen im Revisionsverfahren (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 und 2 VwGO) als Unterfall der Grundsatzrüge zu begreifende Divergenz nach dem § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO ist gegeben, wenn sich das Verwaltungsgericht bei Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem die Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz zu einem in der Rechtsprechung des Divergenzgerichts aufgestellten Rechtssatz in Widerspruch gesetzt hat.(vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.8.2011 - 2 A 266/11 - und vom 18.10.2011 - 2 A 352/11 -, beide bei juris) Das ist hier entgegen der Ansicht des Klägers nicht der Fall.
  • VG Düsseldorf, 24.04.2012 - 22 K 7443/11

    Versagung einer Aufenthaltserlaubnis für eine vietnamesische Staatsangehörige bei

    Im Gegenteil wird der fehlende Rechtmäßigkeitszusammenhang vielmehr nachdrücklich dadurch bestätigt, dass die Rückkehrentscheidung auch nach Maßgaben der Rückführungsrichtlinie von der Entscheidung über ein (befristetes) Einreiseverbot getrennt ergehen kann (vgl. Art. 6 Abs. 6 der Rückführungsrichtlinie), vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. März 2012 - 18 A 951/09 -, Juris Rn. 99 ff. unter Hinweis auf Saarländisches OVG, Beschluss vom 18. Oktober 2011 - 2 A 352/11 -, Juris.
  • VG Saarlouis, 11.12.2014 - 6 L 1229/14

    Ausländerrecht - (VR 060)hier: aufschiebende Wirkung

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 18.10.2011 - 2 A 352/11 -,.
  • VG Gelsenkirchen, 11.06.2012 - 16 K 4448/10

    Zwíngende Ausweisung; Zambrano-Rechtsprechung EuGH

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. März 2012 - 18 A 951/09 -, juris, Rn. 101 - 103. Auch das OVG des Saarlandes verneint ein entsprechendes Erfordernis: Beschluss vom 18. Oktober 2011 - 2 A 352/11 - juris, Rn. 24; differenzierend VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 7. Dezember 2011 - 11 S 897/11 -, juris, Rn. 84, der spätestens für den Zeitpunkt der zwangsweisen Beendigung des Aufenthalts die Entscheidung über eine Befristung fordert.
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