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   OVG Saarland, 19.04.2018 - 2 A 741/17   

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https://dejure.org/2018,10430
OVG Saarland, 19.04.2018 - 2 A 741/17 (https://dejure.org/2018,10430)
OVG Saarland, Entscheidung vom 19.04.2018 - 2 A 741/17 (https://dejure.org/2018,10430)
OVG Saarland, Entscheidung vom 19. April 2018 - 2 A 741/17 (https://dejure.org/2018,10430)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Abschiebungsschutz Republik Bulgarien (Drittstaatenregelung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ABSCHIEBUNGSANDROHUNG; ABSCHIEBUNGSVERBOT; AMTSERMITTLUNG; ARBEITSMARKT; GESUNDHEITSSYSTEM; GRUNDRECHTSCHARTA; KLAGEÄNDERUNG; MENSCHENRECHTSKONVENTION; REPUBLIK BULGARIEN; SACHAUFKLÄRUNGSPFLICHT; SCHUTZBERECHTIGTE; SOZIALSYSTEM; SPRUCHREIFE; VERPFLICHTUNGSANTRAG

  • rechtsportal.de

    Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers nach Bulgarien; Drohen einer unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung in Bulgarien; Bestehen von Abschiebungsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Saarland, 03.06.2019 - 2 A 162/19

    Sekundärmigration/Bulgarien (Nichtzulassung der Berufung)

    Der Senat hat zwar in mehreren Urteilen entschieden, dass einer Abschiebung anerkannt Schutzberechtigter nach Bulgarien in der Regel mit Blick auf die dortige Situation das von den jeweiligen Klägerinnen und Klägern geltend gemachte nationale Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG entgegensteht und dass die Betroffenen dann einen Anspruch gegen die Beklagte (Bundesamt) auf entsprechende Feststellung haben.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Urteile vom 19.4.2018 - 2 A 737/17 -, AuAS 2018, 131, und 2 A 741/17 -, bei juris ) Die Entscheidungen des Senats gehen im Grundsatz davon aus, dass die Abschiebung dort anerkannter Schutzberechtigter nach Bulgarien gegenwärtig regelmäßig eine sehr ernstzunehmende Möglichkeit der Verelendung wegen Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit und fehlender staatlicher Unterstützung zur Folge hat, und dass der bulgarische Staat dieser Situation abgesehen von rein legislativen Vorgaben gleichgültig gegenübersteht.
  • OVG Saarland, 03.06.2019 - 2 A 161/19

    Sekundärmigration/Bulgarien (Nichtzulassung der Berufung)

    Der Senat hat zwar in mehreren Urteilen entschieden, dass einer Abschiebung anerkannt Schutzberechtigter nach Bulgarien in der Regel mit Blick auf die dortige Situation das von den jeweiligen Klägerinnen und Klägern geltend gemachte nationale Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG entgegensteht und dass die Betroffenen dann einen Anspruch gegen die Beklagte (Bundesamt) auf entsprechende Feststellung haben.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Urteile vom 19.4.2018 - 2 A 737/17 -, AuAS 2018, 131, und 2 A 741/17 -, bei juris ) Die Entscheidungen des Senats gehen im Grundsatz davon aus, dass die Abschiebung dort anerkannter Schutzberechtigter nach Bulgarien gegenwärtig regelmäßig eine sehr ernstzunehmende Möglichkeit der Verelendung wegen Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit und fehlender staatlicher Unterstützung zur Folge hat, und dass der bulgarische Staat dieser Situation abgesehen von rein legislativen Vorgaben gleichgültig gegenübersteht.
  • OVG Saarland, 03.06.2019 - 2 A 179/19

    Sekundärmigration/Bulgarien (Nichtzulassung der Berufung)hier: Zulassung der

    Der Senat hat zwar in mehreren Urteilen entschieden, dass einer Abschiebung anerkannt Schutzberechtigter nach Bulgarien in der Regel mit Blick auf die dortige Situation das von den jeweiligen Klägerinnen und Klägern geltend gemachte nationale Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG entgegensteht und dass die Betroffenen dann einen Anspruch gegen die Beklagte (Bundesamt) auf entsprechende Feststellung haben.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Urteile vom 19.4.2018 - 2 A 737/17 -, AuAS 2018, 131, und 2 A 741/17 -, bei juris ) Die Entscheidungen des Senats gehen im Grundsatz davon aus, dass die Abschiebung dort anerkannter Schutzberechtigter nach Bulgarien gegenwärtig regelmäßig eine sehr ernstzunehmende Möglichkeit der Verelendung wegen Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit und fehlender staatlicher Unterstützung zur Folge hat, und dass der bulgarische Staat dieser Situation abgesehen von rein legislativen Vorgaben gleichgültig gegenübersteht.
  • OVG Saarland, 03.06.2019 - 2 A 173/19

    Sekundärmigration/Bulgarien (Nichtzulassung der Berufung)

    Der Senat hat zwar in mehreren Urteilen entschieden, dass einer Abschiebung anerkannt Schutzberechtigter nach Bulgarien in der Regel mit Blick auf die dortige Situation das von den jeweiligen Klägerinnen und Klägern geltend gemachte nationale Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG entgegensteht und dass die Betroffenen dann einen Anspruch gegen die Beklagte (Bundesamt) auf entsprechende Feststellung haben.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Urteile vom 19.4.2018 - 2 A 737/17 -, AuAS 2018, 131, und 2 A 741/17 -, bei juris ) Die Entscheidungen des Senats gehen im Grundsatz davon aus, dass die Abschiebung dort anerkannter Schutzberechtigter nach Bulgarien gegenwärtig regelmäßig eine sehr ernstzunehmende Möglichkeit der Verelendung wegen Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit und fehlender staatlicher Unterstützung zur Folge hat, und dass der bulgarische Staat dieser Situation abgesehen von rein legislativen Vorgaben gleichgültig gegenübersteht.
  • OVG Saarland, 03.06.2019 - 2 A 157/19

    Sekundärmigration/Bulgarien (Nichtzulassung der Berufung)

    Der Senat hat zwar in mehreren Urteilen entschieden, dass einer Abschiebung anerkannt Schutzberechtigter nach Bulgarien in der Regel mit Blick auf die dortige Situation das von den jeweiligen Klägerinnen und Klägern geltend gemachte nationale Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG entgegensteht und dass die Betroffenen dann einen Anspruch gegen die Beklagte (Bundesamt) auf entsprechende Feststellung haben.(vgl. dazu OVG des Saarlandes, Urteile vom 19.4.2018 - 2 A 737/17 -, AuAS 2018, 131, und 2 A 741/17 -, bei juris ) Die Entscheidungen des Senats gehen im Grundsatz davon aus, dass die Abschiebung dort anerkannter Schutzberechtigter nach Bulgarien gegenwärtig regelmäßig eine sehr ernstzunehmende Möglichkeit der Verelendung wegen Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit und fehlender staatlicher Unterstützung zur Folge hat, und dass der bulgarische Staat dieser Situation abgesehen von rein legislativen Vorgaben gleichgültig gegenübersteht.
  • VG Düsseldorf, 17.05.2018 - 22 L 5756/17
    - 2 A 737/17 -, und - 2 A 741/17 -, beide bei juris, in der Situation des Antragstellers nicht einschlägig, weil diese sich mit der Situation von Drittstaatsangehörigen befassen, denen in Bulgarien internationaler Schutz gewährt wurde.
  • VG Saarlouis, 14.01.2019 - 3 K 1084/18

    Sicherer Drittstaat Dänemark

    Die Feststellung muss zudem auf hinreichend verlässliche und aussagekräftige Tatsachen gestützt werden, verallgemeinerungsfähig sein und die Annahme rechtfertigen, dass dort dem Asylbewerber beziehungsweise dem anerkannt Schutzberechtigten im konkret zu entscheidenden Einzelfall mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht.(Vgl. hierzu m.w.N.: OVG des Saarlandes, Urteil vom 19.04.2018 - 2 A 741/17 -, Rn. 25, juris.).
  • VG Saarlouis, 20.07.2018 - 3 K 2435/17

    Sicherer Drittstaat Spanien

    Die Feststellung muss zudem auf hinreichend verlässliche und aussagekräftige Tatsachen gestützt werden, verallgemeinerungsfähig sein und die Annahme rechtfertigen, dass dort dem Asylbewerber beziehungsweise dem anerkannt Schutzberechtigten im konkret zu entscheidenden Einzelfall mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht.(Vgl. hierzu m.w.N.: OVG des Saarlandes, Urteil vom 19.04.2018 - 2 A 741/17 -, Rn. 25, juris.).
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