Rechtsprechung
   OVG Saarland, 20.08.2009 - 3 A 320/08   

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https://dejure.org/2009,9236
OVG Saarland, 20.08.2009 - 3 A 320/08 (https://dejure.org/2009,9236)
OVG Saarland, Entscheidung vom 20.08.2009 - 3 A 320/08 (https://dejure.org/2009,9236)
OVG Saarland, Entscheidung vom 20. August 2009 - 3 A 320/08 (https://dejure.org/2009,9236)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Anforderungen für die Annahme einer Verletzung rechtlichen Gehörs i.S.d. § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG 1992

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Anforderungen für die Annahme einer Verletzung rechtlichen Gehörs i.S.d. § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG 1992

  • Judicialis

    Zu den Anforderungen einer Verletzung rechtlichen Gehörs i.S.d. § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG.

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen einer Verletzung rechtlichen Gehörs i.S.d. § 78 Abs. 3 Nr. 3 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) durch mangelnde Sachaufklärung; Sichaufdrängen und Unterlassen weiterer Sachaufklärung als Gehörsverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 3
    Zu den Anforderungen einer Verletzung rechtlichen Gehörs i.S.d. § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG .

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07

    Rechtliches Gehör, Überraschungsentscheidung, grundsätzliche Bedeutung,

    Der Senat muss vorliegend nicht vertiefen, ob der Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht gemäß § 86 Abs. 1 VwGO, die nicht zu dem im Asylprozess eingeschränkten Kanon der Berufungszulassungsgründe zählt (vgl. § 74 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AsylVfG), unter dem Gesichtspunkt der Verletzung rechtlichen Gehörs doch Relevanz beizumessen ist, insbesondere wenn sich dem erstinstanzlichen Gericht - von dessen Rechtsstandpunkt gesehen - eine weitere Sachaufklärung aufdrängen musste (so OVG Saarland, Beschl. v. 20.8.2009 - 3 A 320/08 -, juris).
  • OVG Saarland, 16.06.2015 - 2 A 197/14

    Ablehnung von Beweisanträgen auf Vernehmung des behandelnden Arztes und

    Aber auch wenn man demgegenüber - ausnahmsweise - mit Blick auf die Funktion der Aufklärungsrüge einer zu Unrecht unterlassenen Sachaufklärung in einzelnen Fällen unter dem Gesichtspunkt einer Verletzung rechtlichen Gehörs (§ 138 Nr. 3 VwGO) Relevanz für die Entscheidung über die Zulassung der Berufung beizumessen wollte,(Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.8.2009 - 3 A 320/08 - unter Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 24.5.2006 - 1 B 118/05 - für das Revisionszulassungsrecht (juris)) so ist eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht vorliegend nicht gegeben.
  • OVG Sachsen, 24.09.2009 - A 5 B 242/07

    Asyl, Aserbaidschan, staatenlos, rechtliches Gehör, Überraschungsentscheidung

    Der Senat muss vorliegend nicht vertiefen, ob der Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht gemäß § 86 Abs. 1 VwGO, die nicht zu dem im Asylprozess eingeschränkten Kanon der Berufungszulassungsgründe zählt (vgl. § 74 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AsylVfG), unter dem Gesichtspunkt der Verletzung rechtlichen Gehörs doch Relevanz beizumessen ist, insbesondere wenn sich dem erstinstanzlichen Gericht - von dessen Rechtsstandpunkt gesehen - eine weitere Sachaufklärung aufdrängen musste (so OVG Saarland, Beschl. v. 20.8.2009 - 3 A 320/08 -, juris).
  • VG Saarlouis, 17.06.2011 - 10 K 164/10

    Abschiebungsschutz für psychisch erkrankte Frau mit zwei Kleinkindern im Kosovo

    Ein im Jahre 2005 gestellter Antrag auf Abänderung der vorangegangenen Entscheidung zu § 53 Abs. 1 - 6 AuslG wurde mit Bescheid der Beklagten vom 20.03.2006, 5201718-132, bestätigt durch Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 28.05.2008, 10 K 28/06.A, und Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 20.08.2009, 3 A 320/08, abgelehnt.
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