Rechtsprechung
OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- verkehrslexikon.de
Anordnung der sofortigen Vollziehung nach Anordnung einer (erneuten) amtsärztlichen Untersuchung durch die Widerspruchsbehörde
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Befugnis der Behörde zur Anordnung der Einholung eines amtsärztlichen Gutachtens zur Überprüfung der Geeignetheit des Widerspruchsführers zum Führen eines Kraftfahrzeugs; Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Verdachts auf Drogenkonsum; Prüfung der mit der Beschwerde ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Befugnis der Behörde zur Anordnung der Einholung eines amtsärztlichen Gutachtens zur Überprüfung der Geeignetheit des Widerspruchsführers zum Führen eines Kraftfahrzeugs; Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Verdachts auf Drogenkonsum; Prüfung der mit der Beschwerde ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 13.07.2016 - 5 L 833/16
- OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- VG Saarlouis, 13.07.2016 - 5 L 833/16
Entzug der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts des Drogenkonsums
Auszug aus OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 13. Juli 2016 - 5 L 833/16 - wird zurückgewiesen.Den erneuten Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung hat das Verwaltungsgericht im Verfahren 5 L 833/16 mit Beschluss vom 13.7.2016, dem Antragsteller am 19.7.2016 zugestellt, zurückgewiesen.
- OVG Saarland, 05.10.2016 - 1 A 188/15
Gewerbeuntersagung; Unzuverlässigkeit; Widerspruchsverfahren; Ankündigung der …
Auszug aus OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16
Urteil des Senats vom 5.10.2016 - 1 A 188/15 -, veröffentlicht in juris, unter Hinweis auf Funke-Kaiser in Bader, VwGO 6. Auflage 2014, vor § 68 Rdnr. 2 und § 68 Rdnr. 4; Kopp/Schenke, VwGO, 18. Auflage 2012, § 68 Rdnr. 9.Urteil des Senats vom 5.10.2016 - 1 A 188/15 -, a.a.O. m.w.Nachw.
- OVG Saarland, 15.02.2016 - 1 B 242/15
Zur sofortigen Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums - hier: …
Auszug aus OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16
Auf die Beschwerde des Antragstellers hat der Senat mit Beschluss vom 15.2.2016 - 1 B 242/15 - die aufschiebende Wirkung des vom Antragsteller erhobenen Widerspruchs hinsichtlich der Entziehung der Fahrerlaubnis wiederhergestellt und hinsichtlich der Anordnung der Ablieferung des Führerscheins angeordnet. - OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2004 - 4 MB 8/04
Sofortvollzug = Zeitpunkt der Anordnung
Auszug aus OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16
siehe demgegenüber zu einem Fall monatelanger Untätigkeit der Behörde und zu den sich hieraus ergebenden erhöhten Anforderungen an die Begründung des besonderen öffentlichen Interesses: OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 15.3.2004 - 4 MB 8/04 -, juris. - VG Saarlouis, 27.11.2015 - 5 L 1960/15
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums
Auszug aus OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16
Ein erster Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Verfügung vom 11.11.2015 wurde mit Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 27.11.2015 - 5 L 1960/15 - zurückgewiesen.
- VG Saarlouis, 29.11.2021 - 5 L 1413/21
Erfolgloser Eilantrag gegen Entziehung der Fahrerlaubnis
Ständige Rechtsprechung, vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008 - 2 B 187/08 - und vom 20.10.2016 - 1 B 243/16 -, jew. juris; VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -, vom 20.01.2012 - 10 L 1872/11 -, juris, m.w.N., vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 - und vom 25.09.2015 - 5 L 1062/15 -, juris.