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   OVG Saarland, 23.05.2016 - 2 A 5/16   

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https://dejure.org/2016,12750
OVG Saarland, 23.05.2016 - 2 A 5/16 (https://dejure.org/2016,12750)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23.05.2016 - 2 A 5/16 (https://dejure.org/2016,12750)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23. Mai 2016 - 2 A 5/16 (https://dejure.org/2016,12750)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 8 VwGOAG SL, § 61 Abs 2 S 1 Nr 6 BauO SL 2004, § 12 Abs 2 S 2 BauO SL 2004 vom 1. Januar 2015, § 17 Abs 2 BauO SL 2004 vom 1. Januar 2015, § 82 Abs 1 BauO SL 2004 vom 1. Januar 2015
    Beseitigungsanordnung für sog. Videowall

  • verkehrslexikon.de

    Straßenverkehrsrechtliche Beseitigungsanordnung für sog. Videowall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ABLENKUNGSWIRKUNG; BESEITIGUNGSANORDNUNG; ERMESSEN; ERWÄGUNGEN; FAHRVERHALTEN; HÄUFUNG; NACHSCHIEBEN; VERKEHRSGEFÄHRDUNG; VERKEHRSSITUATION; VIDEOWALL; WERBEANLAGE

  • rechtsportal.de

    Beseitigungsanordnung einer sog. Videowall; Einzelfallprüfung der Verkehrsgefährdung durch eine Werbeanlage als bauliche Anlage hinsichtlich Ablenkungswirkung; Übertragung der Verantwortlichkeit für die Einhaltung des materiellen Baurechts auf den Bauherrn i.R.d. ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann gefährden Videowallanlagen den Straßenverkehr?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beseitigungsanordnung einer sog. Videowall; Einzelfallprüfung der Verkehrsgefährdung durch eine Werbeanlage als bauliche Anlage hinsichtlich Ablenkungswirkung; Übertragung der Verantwortlichkeit für die Einhaltung des materiellen Baurechts auf den Bauherrn i.R.d. ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Straßenverkehrsrechtliche Beseitigungsanordnung für so genannte Videowall

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 898
  • BauR 2017, 1352
  • BauR 2017, 2220
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Ansbach, 06.05.2021 - AN 17 K 19.01716

    Werbeanlage im faktischen Mischgebiet - Sicherheit und Leichtigkeit des

    Es gebe sogar Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes (OVG Saarl, U.v. 23.5.2016 - 2 A 5/16 - juris), dass selbst bei Wechsel-Werbeanlagen in der Regel keine konkrete Verkehrsgefährdung anzunehmen sei.

    Zwar mögen Werbeanlagen der Außenwerbung an Ein- und Ausfallstraßen mittlerweile vielerorts und so auch, ausweislich der gefertigten Lichtbilder, an der ... ... in der näheren Umgebung des Vorhabengrundstücks üblich und den Verkehrsteilnehmern vertraut sein, so dass im Regelfall keine die Verkehrssicherheit beeinträchtigende Ablenkung zu befürchten ist (OVG Saarl, U.v. 23.5.2016 - 2 A 5/16 - juris Rn. 27; s.a. BayVGH, B.v. 9.2.2021 - 9 ZB 19.1582 - juris Rn. 20).

  • OVG Saarland, 17.01.2018 - 2 A 383/17

    Nutzungsverbot für Videowand-Werbeanlage; fehlende Baugenehmigung

    Dass diese wegen einer evident auszuschließenden nachträglichen Genehmigungsfähigkeit der Werbeanlage an dieser Stelle von vorneherein nicht zielführend und daher unverhältnismäßig wäre,(vgl. zu diesem Aspekt zuletzt etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.11.2017 - 2 A 614/16 -) lässt sich auch mit Blick auf die zwischen den Beteiligten umstrittene Einordnung der maßgeblichen Umgebungsbebauung (§ 34 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BauGB) nicht feststellen.(vgl. unter anderem zur Beurteilung sog. Videowall-Anlagen am Maßstab des § 17 Abs. 2 LBO 2015 (Verkehrsgefährdung) zuletzt OVG des Saarlandes, Urteil vom 23.5.2016 - 2 A 5/16 -, SKZ 2016, 152, BRS 84 Nr. 105) Weitere Überlegungen der Beklagten in dem Zusammenhang waren auch mit Blick auf das aktuelle Bauordnungsrecht nicht veranlasst.
  • OVG Saarland, 22.01.2020 - 2 A 210/19

    Beurteilung des Gebietscharakters der ein Vorhabengrundstück prägenden

    Wegen der weiten allgemeinen Formulierung ist bei der Annahme ordnungsbehördlicher Eingriffsbefugnisse auf dieser Grundlage grundsätzlich Zurückhaltung geboten.(vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Urteil vom 23.5.2016 - 2 A 5/16 -, BRS 84 Nr. 105) Eine "störende Häufung" kann danach - wie das Verwaltungsgericht in der Sache zutreffend ausgeführt hat - nur angenommen werden, wenn mehrere Werbeanlagen in so enge räumliche Beziehung zueinander gebracht werden, dass sie gleichzeitig in das Gesichtsfeld des Betrachters treten (Häufung) und der so mit einem Blick zu erfassende Bereich mit Werbeanlagen "derart überladen" ist, dass das Auge keinen Ruhepunkt findet und ein Bedürfnis nach werbungsfreiem Raum stark hervortritt, weil die Werbeanlagen allein wegen einer "unangebrachten Häufung" als "lästig" empfunden werden (störender Charakter).(vgl. hierzu etwa Bitz/Schwarz u.a., Baurecht Saarland, 2. Auflage 2005, Kp VIII Rn 101, wonach auch diese Formulierung verdeutlicht, dass bei ihrer Anwendung im Einzelfall in ganz erheblichem Umfang persönliche Anschauungen zum Tragen kommen) Zumindest unter dem Aspekt der "Störung" geht es daher nicht allein darum, ob der Betrachter, gegebenenfalls ein die M. Straße mit dem Auto benutzender Verkehrsteilnehmer, gleichzeitig mehrere Werbeanlagen sehen kann oder nicht.

    In dem Zusammenhang ist generell auf das Verhalten eines verantwortungsbewussten, die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung beachtenden Verkehrsteilnehmers abzustellen, wobei etwaige Gefahren, die sich aus dem Verhalten diesen Anforderungen nicht genügender Verkehrsteilnehmer ergeben, außer Betracht bleiben müssen.(vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Urteil vom 23.5.2016 - 2 A 5/16 -, BRS 84 Nr. 105, wonach von dem durchschnittlichen Teilnehmer am motorisierten Straßenverkehr ohne weiteres erwartet werden kann, dass er sich von einem heute durchaus üblichen ständigen Motivwechsel - hier bei einer so genannten Videowall - in seinem Fahrverhalten und in seiner Konzentration nicht negativ beeinflussen lässt) Vor dem Hintergrund ist eine Verkehrsgefährdung durch die hier zur Rede stehenden beiden unbeleuchteten Werbetafeln an einer Hauswand sehr fernliegend.

  • VG Saarlouis, 12.12.2018 - 5 K 104/18

    Baugenehmigung für eine Werbeanlage an einer Bahnbrücke

    Das mag allenfalls für sogenannte "Videowalls" anders sein, wobei das OVG des Saarlandes im Urteil vom 23.05.2016 - 2 A 5/16 - selbst für diese erheblich auffälligeren Werbeanlagen entschieden hat:.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2020 - 10 A 1795/19
    Soweit die Klägerin aus einem Urteil des OVG des Saarlandes vom 23. Mai 2016 im Verfahren 2 A 5/16 zitiert, wonach von einem durchschnittlichen Teilnehmer am motorisierten Straßenverkehr ohne weiteres erwartet werden könne, dass er sich von einem heute durchaus üblichen ständigen Motivwechsel in seinem Fahrverhalten und in seiner Konzentration nicht negativ beeinflussen lasse, ist diese Aussage, unabhängig davon, ob die weiteren Voraussetzungen für eine erfolgreiche Divergenzrüge in diesem Zusammenhang überhaupt vorliegen, im Rahmen des § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO schon deshalb nicht von Belang, weil das OVG des Saarlandes nicht zu den in der Vorschrift genannten Gerichten gehört.
  • VG Wiesbaden, 29.09.2016 - 6 K 1032/16

    Unwirksamkeit eines bauordnungsrechtlichen Fremdwerbeausschlusses

    Verantwortungsbewusste Autofahrer - und auf diesen Maßstab kommt es an - sind nach den heutigen Verhältnissen gewohnt, mit großflächiger Werbung konfrontiert zu werden, und aufgrund ihrer Erfahrungen im Straßenverkehr geübt darin, großflächige Werbung in Situationen, in denen konzentriertes Fahren gefordert ist, zu ignorieren (Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 23. Mai 2016 - 2 A 5/16 -, juris Rn. 27f).
  • VGH Bayern, 07.06.2021 - 9 B 18.1655

    Fremdwerbeanlage, Art der baulichen Nutzung, Faktische Baugrenze, Sicherheit und

    Eine nicht beleuchtete Werbeanlage in Standardgröße, noch dazu an einem auch durch gewerbliche Nutzungen geprägten Standort - wie hier sogar mit Werbung an der Stätte der Leistung auf der gegenüberliegenden Straßenseite - gehört zum gewöhnlichen Erscheinungsbild; es kann erwartet werden, dass die Verkehrsteilnehmer solche "normalen" optischen Eindrücke zu selektieren vermögen und ihre Aufmerksamkeit in erster Linie dem Straßenverkehr widmen (vgl. SaarlOVG, U.v. 23.5.2016 - 2 A 5/16 - juris Rn. 27).
  • VG Minden, 25.10.2018 - 1 K 2818/18
    vgl. OVG des Saarlandes, Urteil vom 23.05.2016 - 2 A 5/16 -, juris Rn. 29.
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