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   OVG Saarland, 24.07.2019 - 1 B 51/19.NC, 1 B 52/19.NC, 1 B 53/19.NC, 1 B 54/19.NC, 1 B 55/19.NC   

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OVG Saarland, 24.07.2019 - 1 B 51/19.NC, 1 B 52/19.NC, 1 B 53/19.NC, 1 B 54/19.NC, 1 B 55/19.NC (https://dejure.org/2019,21998)
OVG Saarland, Entscheidung vom 24.07.2019 - 1 B 51/19.NC, 1 B 52/19.NC, 1 B 53/19.NC, 1 B 54/19.NC, 1 B 55/19.NC (https://dejure.org/2019,21998)
OVG Saarland, Entscheidung vom 24. Juli 2019 - 1 B 51/19.NC, 1 B 52/19.NC, 1 B 53/19.NC, 1 B 54/19.NC, 1 B 55/19.NC (https://dejure.org/2019,21998)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Art 5 Abs 3 GG, Art 3 Abs 1 GG, § 11 Abs 2 KapVO SL, § 5 LehrVerpflV SL, § 123 Abs 1 VwGO
    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2018/2019 an der Universität des Saarlandes; Berücksichtigung kapazitärer Auswirkungen der Nachbesetzung einer Professorenstelle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KapVO § 11 Abs. 2 ; LVVO § 5
    Beschwerdevorbringen; Betreuungsrelation; Bezugnahme; Curricularanteil; Curricularnormwert; Deputat; Dienstleistungsexport; Gruppengröße; Human- und Molekularbiologie; Juniorprofessur; Kapazitätsberechnung; Kapazitätserschöpfungsgebot; Klinik; klinisch-praktisch; ...

  • rechtsportal.de

    KapVO § 11 Abs. 2 ; LVVO § 5
    Antrag auf einstweilige Anordnung der vorläufigen Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Existenz unbesetzter Vollstudienplätze außerhalb der festgesetzten Kapazität; Beschränkung der vorläufigen Zulassung auf den vorklinischen Studienabschnitt; Kapazitätsberechnung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Saarland, 01.10.2019 - 1 B 246/19

    Rechtsgrundlage der Bestimmung des Umfangs der Lehrverpflichtung

    Diese Grundsätze, die der Senat in seinem Beschluss vom 24.7.2019 - 1 B 51/19.NC u.a. - in Bezug auf das Wintersemester 2018/2019 eingehend erörtert und als maßgeblich bestätigt hat, hat das Verwaltungsgericht in der angegriffenen Entscheidung zum Sommersemester 2019 zur Anwendung gebracht.

    Abgesehen davon, dass die Beachtlichkeit dieser Rüge bereits an § 146 Abs. 4 Sätze 1, 3 und 4 VwGO zu messen ist, hat der Senat in seinem Beschluss vom 24.7.2019(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.7.2019 1 B 51/19.NC u.a. -, juris Rdnrn. 13 und 16) zur Problematik dargelegt, dass die Vergabe von Vollstudienplätzen in einem gerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren betreffend ein vorklinisches Fachsemester unter den im Saarland seit Jahren festzustellenden - im Einzelnen beschriebenen - Gegebenheiten die Aufdeckung ganz exorbitant hoher nicht ausgenutzter personeller Kapazitäten im klinischen Abschnitt voraussetzen würde und nicht zu erkennen ist, dass eine etwaige Rechtswidrigkeit der Deputatsreduktionen der Klinikdirektoren zur Aufdeckung einer hinreichenden Anzahl zusätzlicher Vollstudienplätze ausreichen könnte.

    Auf die dortigen Ausführungen wird verwiesen.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.7.2019, a.a.O., Rdnrn. 32 f.).

    Soweit die Antragsteller hinsichtlich des Exports in die Zahnmedizin eine proportionale Kürzung wegen der Überschreitung des Curricularnormwertes im Studiengang Zahnmedizin fordern, hat der Senat sich mit dem Für und Wider dieser Forderung und der nachgereichten Curricularwertberechnung Zahnmedizin in seinem Beschluss vom 24.7.2019 eingehend auseinandergesetzt und eine proportionale Kürzung gemessen an § 11 Abs. 2 KapVO als nicht angezeigt erachtet.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.7.2019, a.a.O., Rdnrn. 43 ff.) Die Antragsteller zeigen keine neuen Gesichtspunkte auf.

  • OVG Saarland, 01.10.2019 - 1 B 230/19

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Diese Grundsätze, die der Senat in seinem Beschluss vom 24.7.2019 - 1 B 51/19.NC u.a. - auf entsprechendes Beschwerdevorbringen der Prozessbevollmächtigten der nunmehrigen Antragsteller (unter Berücksichtigung der schon damals beigezogenen Kapazitätsberechnungsunterlagen für den klinischen Studienabschnitt des Wintersemesters 2014/2015) in Bezug auf das Wintersemester 2018/2019 eingehend erörtert und als maßgeblich bestätigt hat, hat das Verwaltungsgericht in der angegriffenen Entscheidung zum Sommersemester 2019 zur Anwendung gebracht.

    Die gegen diese Sichtweise in den nunmehrigen Beschwerdeverfahren erhobenen Einwände der Antragsteller decken sich inhaltlich weitgehend mit den damaligen Einwänden ihrer Prozessbevollmächtigten in den Verfahren 1 B 51/19.NC u.a. und geben auch aus heutiger Sicht keine Veranlassung zu weiterer Sachaufklärung und einer Änderung der Senatsrechtsprechung.

    Denn die Auswirkung einer fehlerhaft berücksichtigten Deputatsverminderung um 1, 8 Deputatstunden wäre noch weit weniger als die bereits im Verfahren 1 B 51/19.NC u.a. gerügte Berücksichtigung der Deputatsreduktionen aller Klinikdirektoren geeignet, eine hinreichende Anzahl zusätzlicher Vollstudienplätze aufzudecken.

    Die diesbezüglichen Einwände der Antragsteller stimmen inhaltlich weitgehend mit dem Vorbringen ihrer Prozessbevollmächtigten in den bereits erwähnten Verfahren 1 B 51/19.NC u.a. überein und waren bereits Gegenstand des Senatsbeschlusses vom 24.7.2019(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.7.2019 - 1 B 51/19.NC u.a. -, juris).

  • OVG Saarland, 01.10.2019 - 1 B 244/19

    Befristet; Curricularnormwert; Deputat; Dienstleistungsexport; Endfristung;

    Diese Grundsätze, die der Senat in seinem Beschluss vom 24.7.2019 - 1 B 51/19.NC u.a. - in Bezug auf das Wintersemester 2018/2019 eingehend erörtert und als maßgeblich bestätigt hat, hat das Verwaltungsgericht in der angegriffenen Entscheidung zum Sommersemester 2019 zur Anwendung gebracht.

    Abgesehen davon, dass die Beachtlichkeit dieser Rüge bereits an § 146 Abs. 4 Sätze 1, 3 und 4 VwGO zu messen ist, hat der Senat in seinem Beschluss vom 24.7.2019 OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.7.2019 1 B 51/19.NC u.a. -, juris Rdnrn. 13 und 16 < schließen zur Problematik dargelegt, dass die Vergabe von Vollstudienplätzen in einem gerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren betreffend ein vorklinisches Fachsemester unter den im Saarland seit Jahren festzustellenden - im Einzelnen beschriebenen - Gegebenheiten die Aufdeckung ganz exorbitant hoher nicht ausgenutzter personeller Kapazitäten im klinischen Abschnitt voraussetzen würde und nicht zu erkennen ist, dass eine etwaige Rechtswidrigkeit der Deputatsreduktionen der Klinikdirektoren zur Aufdeckung einer hinreichenden Anzahl zusätzlicher Vollstudienplätze ausreichen könnte.

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.7.2019, a.a.O., Rdnrn. 32 f. < schließen.

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.7.2019, a.a.O., Rdnrn. 43 ff. < schließen Die Antragsteller zeigen keine neuen Gesichtspunkte auf.

  • OVG Hamburg, 26.09.2019 - 3 Nc 4/19

    (Kapazitätsberechnung des Bachelorstudiengangs Logistik/Technische

    Der Senat geht davon aus, dass eine Eliminierung des Schwundausgleichs, durch den die Studienanfängerzahl determiniert wird, nicht geboten ist (so auch VGH München, Beschl. v. 14.5.2013, 7 CE 13.10006, juris Rn. 15; OVG Bautzen, Beschl. v. 9.9.2009, NC 2 B 129/09, juris Rn. 22 f.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 22.8.2013, 2 NB 394/12, juris Rn. 64 ff; OVG Saarlouis, Beschl. v. 24.7.2019, 1 B 51/19.NC, juris Rn. 42).

    Das Absehen von einem Schwundabzug bei der Ermittlung des Dienstleistungsexports ist als eine Vereinfachung der von der Natur der Sache her in gewissem Umfang modellhaft und typisierenden normativen Ausgestaltung der Kapazitätsermittlung anzusehen, wie sie sich auch in anderen Bereichen - z.B. abstraktes Stellenprinzip, Fiktion der horizontalen und vertikalen Substituierbarkeit der Lehrleistungen von Lehrpersonen einer Lehreinheit - findet (vgl. OVG Saarlouis, Beschl. v. 24.7.2019, 1 B 51/19.NC, juris Rn. 42).

  • OVG Saarland, 24.07.2019 - 1 B 102/19

    Zu den Anforderungen an eine Kapazitätsrüge im Studiengang Humanmedizin im

    Indes soll nicht unerwähnt bleiben, dass in mehreren Parallelverfahren - 1 B 51 bis 54/19.NC und 1 B 59/19.NC (Zulassung zum 1. Fachsemester) bzw. 1 B 55/19.NC (Zulassung zum 3. Fachsemester) die für die Zuerkennung eines Vollstudienplatzes entscheidungserhebliche Frage, ob die für die Lehreinheit Klinisch-praktische Medizin erstellte Kapazitätsberechnung einer rechtlichen Überprüfung standhält, - allerdings im Ergebnis ohne Erfolg - thematisiert war.

    Auf die entsprechenden Ausführungen des Senats in dem in diesen Verfahren ergangenen Beschluss vom 24.7.2019 - 1 B 51/19.NC u.a. - wird Bezug genommen.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2019 - 3 M 144/19

    Festsetzung der Zulassungszahl für den Studiengang Humanmedizin über der

    § 11 Abs. 2 KapVO LSA ist nicht zu entnehmen, dass es bei der Berechnung des Bedarfs an Dienstleistungen geboten ist, den die Studienanfängerzahlen des nachfragenden Studiengangs mitbestimmenden Schwundausgleich wieder herauszurechnen (so auch HambOVG, Beschluss vom 2. April 2019 - 3 Nc 51/18 - juris Rn. 49; SaarlOVG, Beschluss vom 24. Juli 2019 - 1 B 51/19.NC - juris Rn. 42; BayVGH, Beschluss vom 14. Mai 2013 - 7 CE 13.10006 - juris Rn. 15; SächsOVG, Beschluss vom 9. September 2009 - NC 2 B 129/09 - juris Rn. 22; NdsOVG, Beschluss vom 22. August 2013 - 2 NB 394/12 - juris Rn. 66; VGH BW, Beschluss vom 13. Juni 2008 - NC 9 S 241/08 - juris Rn. 53).

    Das Absehen von einer Schwundkorrektur bei der Ermittlung des Dienstleistungsexports ist als eine Vereinfachung der in gewissem Umfang modellhaft und typisierenden normativen Ausgestaltung der Kapazitätsermittlung anzusehen, die sich auch in anderen Bereichen - z.B. abstraktes Stellenprinzip, Fiktion der horizontalen und vertikalen Substituierbarkeit der Lehrleistungen von Lehrpersonen einer Lehreinheit - zeigt (vgl. SaarlOVG, Beschluss vom 24. Juli 2019 - 1 B 51/19.NC - juris Rn. 42).

  • OVG Saarland, 24.07.2019 - 1 B 61/19

    Kapazitätsberechnung im Studiengang Humanmedizin; hier: curricularer Eigenanteil

    Damit ist hinsichtlich des 1. Fachsemesters - wie tenoriert - die Vergabe eines zusätzlichen Studienplatzes, antragsgemäß und entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Senats(ausführlich Beschluss vom heutigen Tag in den Verfahren 1 B 51/19.NC u.a., juris) beschränkt auf den vorklinischen Studienabschnitt, im Losverfahren gerechtfertigt.
  • OVG Saarland, 18.05.2020 - 1 B 41/20

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2019/2020 im 1.

    - dargelegt, dass der Curricularfremdanteil Zahnmedizin deutlich geringer als angenommen sei, weswegen die Frage, ob die Überschreitung des Curricularnormwertes in der Zahnmedizin bedingt, dass der Export aus der Humanmedizin proportional zu kürzen sei, entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts und dem Beschluss des Senats vom 24.7.2019 - 1 B 51/19.NC u.a. - nicht mit der Begründung offenbleiben könne, dass sich eine Kürzung rechnerisch nicht kapazitätserhöhend auswirken würde.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.2020 - 13 C 3/20
    OVG, Beschluss vom 24. Juli 2019 - 1 B 51/19.NC -, juris, Rn. 42.
  • OVG Saarland, 18.05.2020 - 1 B 16/20

    Keine Anwendbarkeit der Ordnung über die Ermäßigung der Lehrverpflichtung für die

    Auch die Lehrverpflichtungsverordnung sieht, wie der Senat bereits im Vorjahr auf die inhaltsgleiche Rüge des Antragstellers ausgeführt hat(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.7.2019 - 1 B 51/19.NC u.a. -, juris Rdnr. 33), ihrerseits keine Verpflichtung der Hochschule vor, Deputatsermäßigungen in irgendeiner Weise ganz oder zum Teil zu kompensieren.
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