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   OVG Saarland, 26.11.2019 - 1 A 3/18   

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https://dejure.org/2019,46991
OVG Saarland, 26.11.2019 - 1 A 3/18 (https://dejure.org/2019,46991)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26.11.2019 - 1 A 3/18 (https://dejure.org/2019,46991)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26. November 2019 - 1 A 3/18 (https://dejure.org/2019,46991)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Art 33 Abs 2 GG
    Übernahme eines Hochschullehrers in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2
    Befristetes privatrechtliches Dienstverhältnis; Bewährung; Ernennungsanspruch; Hochschullehrer; Probezeit; Verbeamtung; Übernahme eines Hochschullehrers in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit; Einzelfall eines (ausnahmsweise zu bejahenden) Anspruchs auf Übernahme eines ...

  • rechtsportal.de

    GG Art. 33 Abs. 2
    Klage eines Hochschullehrers auf Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VG Arnsberg, 17.02.2021 - 2 K 5352/18
    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2016 - 2 C 27.15 -, BVerwGE 156, 272 = juris (Rn. 26 f.), m.w.N.; OVG NRW, Urteil vom 22. Juli 2014- 6 A 815/11 -, NWVBl 2015, 30 = juris (Rn. 35); OVG des Saarlandes, Urteil vom 26. November 2019 - 1 A 3/18 -, juris (Rn. 74), m.w.N.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 13. Dezember 2013- 3 ZB 09.3245 -, juris (Rn. 5 f.).
  • OVG Saarland, 13.08.2020 - 1 B 214/20

    Rücknahme einer Spielhallenerlaubnis infolge neuer Auswahlentscheidung;

    10 BVerwG, Urteil vom 6.2.2019 - 1 A 3/18 -, juris Rdnr. 23 BVerwG, Urteil vom 6.2.2019 - 1 A 3/18 -, juris Rdnr. 23 Eine nachträgliche Anhörung in einem eigenständigen Verwaltungsverfahren ist vorliegend nicht erfolgt.

    10) BVerwG, Urteil vom 6.2.2019 - 1 A 3/18 -, juris Rdnr. 23.

  • VG Frankfurt/Oder, 12.05.2021 - 3 L 628/20
    Der Schutz der Allgemeinheit vor Terroranschlägen gehört zu den wichtigsten öffentlichen Aufgaben und kann auch sehr weitreichende Eingriffe in die Rechte Einzelner rechtfertigen (BVerwG, Urteil vom 06. Februar 2019 - 1 A 3/18 -, juris Rn. 89 m.w.N.).
  • VG Neustadt, 06.05.2020 - 5 L 371/20

    Baurecht, Denkmalschutzrecht, Verwaltungsprozessrecht

    Eine entsprechende Heilung tritt ein, wenn die Anhörung nachträglich ordnungsgemäß durchgeführt und ihre Funktion für den Entscheidungsprozess der Behörde uneingeschränkt erreicht wird (BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3/18 -, NVwZ-RR 2019, 736; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 10. Dezember 2019 - 4 MB 88/19 -, juris).

    Dies ist jedenfalls dann der Fall, wenn der Betroffene Gelegenheit hat, seine Einwendungen vorzubringen, die Behörde diese nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern auch bei ihrer Entscheidung in Erwägung zieht und sich dabei nicht darauf beschränkt, die einmal getroffene Sachentscheidung zu verteidigen, sondern das Vorbringen des Betroffenen erkennbar zum Anlass nimmt, die Entscheidung kritisch zu überdenken (BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3/18 -, juris).

  • VG Berlin, 08.06.2020 - 32 K 272.17
    Eine Gewissensentscheidung in diesem Sinne ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine sittliche Entscheidung, die der Kriegsdienstverweigerer innerlich als für sich bindend erfährt und gegen die er nicht handeln kann, ohne in schwere Gewissensnot zu geraten (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Februar 2019 - 1 A 3/18 - juris Rn. 110).
  • VG Berlin, 08.06.2020 - 32 K 112.17
    Eine Gewissensentscheidung in diesem Sinne ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine sittliche Entscheidung, die der Kriegsdienstverweigerer innerlich als für sich bindend erfährt und gegen die er nicht handeln kann, ohne in schwere Gewissensnot zu geraten (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Februar 2019 - 1 A 3/18 - juris Rn. 110).
  • VG Bremen, 15.04.2021 - 5 K 100/18

    Subventionen, Anpassungshilfen, Stilllegungsprämien, Zuwendungen, Urteil vom

    Von Letzterem ist auszugehen, wenn sich die Behörde nicht darauf beschränkt, die einmal getroffene Sachentscheidung zu verteidigen, sondern das Vorbringen des Betroffenen erkennbar zum Anlass nimmt, die Entscheidung kritisch zu überdenken (BVerwG, Urt. v. 06.02.2019 - 1 A 3/18 -, BVerwGE 164, 317-363, juris Rn. 23; Beschl. v. 17.08.2017 - 9 VR 2/17 -, juris Rn. 10; Urt. v. 17.12.2015 - 7 C 5.14 -, BVerwGE 153, 367, juris Rn. 17).
  • VG Würzburg, 19.03.2020 - W 1 S 20.433

    Wertungswiderspruch

    Dies zugrunde gelegt ergibt eine Auslegung des Regelungsinhalts des Entlassungsbescheides nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung des Empfängerhorizontes in entsprechender Anwendung der §§ 133, 157 BGB (vgl. etwa BVerwG, U.v. 6.2.2019 - 1 A 3/18 - juris), dass lediglich das Verhalten gegenüber den Polizeibeamten Inhalt der Entlassungsverfügung geworden ist.
  • OVG Sachsen, 03.02.2020 - 3 A 60/20

    Wehrdienst; Verweigerung; aussagepsychologisches Gutachten;

    Die Bestrafung wegen unterstellter Wehrdienstverweigerung muss, wie nach § 3a Abs. 3 und § 3b AsylG gefordert, an einen tatsächlich vorhandenen oder dem Kläger zugeschriebenen Verfolgungsgrund anknüpfen; dies gilt auch unter Heranziehung von Art. 9 Abs. 2 Buchst. e der Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über Normen für die Anerkennung von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen mit Anspruch auf internationalen Schutz, für einen einheitlichen Status für Flüchtlinge oder für Personen mit Anrecht auf subsidiären Schutz und für den Inhalt des zu gewährenden Schutzes (ABl. L 337 S. 9 - Qualifikationsrichtlinie - BVerwG, Urt. v. 6. Februar 2019 - 1 A 3/18 -, juris Rn. 98 m. w. N.; Urt. v. 4. Juli 2019 - 1 C 31.18 -, juris Rn. 15).
  • VG München, 09.10.2019 - M 1 K 17.39717

    Verweigerung des Wehrdiensts

    Hinzukommen muss vielmehr eine "Verknüpfung" zwischen Handlung und Verfolgungsgrund, d.h. die Verfolgung muss "wegen" bestimmter Verfolgungsgründe drohen (vgl. BVerwG, U.v. 4.7.2019 - 1 C 31/18 - juris Rn. 33, 34 unter Verweis auf BVerwG, Beschluss vom 5. Dezember 2017 - 1 B 131.17 - Buchholz 402.251 § 3a AsylG Nr. 1 Rn. 10; vgl. ferner BVerwG, U.v. 6.2.2019 - 1 A 3/18 - juris Rn. 98, B.v. 21.11.2017 - 1 B 148/17 u.a. - juris Rn. 12).
  • VG Hamburg, 12.11.2019 - 2 E 5101/19

    Zur vorzeitigen Zulassung zu einer beruflichen Abschlussprüfung

  • VG Bremen, 12.07.2021 - 4 K 1545/19

    Zeitliche Befristung der Ausweisung und Durchführung einer Abschiebung, Urteil

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