Rechtsprechung
   OVG Saarland, 27.11.2008 - 2 C 120/07   

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https://dejure.org/2008,6189
OVG Saarland, 27.11.2008 - 2 C 120/07 (https://dejure.org/2008,6189)
OVG Saarland, Entscheidung vom 27.11.2008 - 2 C 120/07 (https://dejure.org/2008,6189)
OVG Saarland, Entscheidung vom 27. November 2008 - 2 C 120/07 (https://dejure.org/2008,6189)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Normenkontrolle eines Landesentwicklungsplanes

  • Judicialis

    Normenkontrolle eines Landesentwicklungsplanes

  • Wolters Kluwer

    Umfang der gerichtlichen Kontrolle i.R.e. Normenkontrollklage gegen einen Landesentwicklungsplan; Kriterien für eine Beurteilung der Statthaftigkeit eines auf Teile einer Rechtsnorm - hier einer Rechtsverordnung - beschränkten Normenkontrollbegehrens; Möglichkeit einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrolle eines Landesentwicklungsplanes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrolle eines Landesentwicklungsplanes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Saarland, 20.11.2017 - 2 A 614/16

    Nichteinhaltung der überbaubaren Grundstücksfläche

    In dem Zusammenhang ist zunächst allgemein darauf hinzuweisen, dass der für Normenkontrollverfahren anerkannte Grundsatz, dass die Oberverwaltungsgerichte auch mit Blick auf die für das Verwaltungsstreitverfahren geltende Amtsermittlungspflicht (§ 86 Abs. 1 VwGO) nicht gehalten sind, "gleichsam ungefragt" in die Suche nach Fehlern eines Bebauungsplans einzutreten,(vgl. beispielsweise OVG des Saarlandes, Urteile vom 19.3.2015 - 2 C 382/13 -, SKZ 2015, 123, Leitsatz Nr. 21, BRS 83 Nr. 19, und vom 27.11.2008 - 2 C 120/07 -, juris Rn 43, SKZ 2009, 93 ff., AS 37, 44 bis 64, m.z.N. aus der Rechtsprechung des BVerwG, etwa Beschlüsse vom 4.10.2006 - 4 BN 26.06 -, BauR 2007, 335, und 4 BN 27.06 -, wonach es sich dabei um eine "Maxime richterlichen Handelns" handelt, die die Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes nicht in Frage stellt) auch für die sogenannte Inzidentkontrolle im Rahmen eines verwaltungsgerichtlichen Klageverfahrens gilt, und zwar unabhängig davon, ob sich die Beteiligten, was Ihnen gemäß § 67 Abs. 1 VwGO im erstinstanzlichen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht freisteht, fachkundiger rechtsanwaltlicher Hilfe bedienen oder nicht.
  • OVG Saarland, 18.09.2008 - 2 C 360/08
    Diese Fragen bilden den Gegenstand des zwischen den Beteiligten beim Senat anhängigen Normenkontrollverfahrens 2 C 120/07.

    Das insoweit nach Abtrennung des vorliegenden Verfahrens noch anhängige Normenkontrollbegehren wird unter der Geschäftsnummer 2 C 120/07 geführt.

    Die Heraufsetzung gegenüber der vorläufigen Festsetzung im Beschluss vom 26.3.2007 - 2 C 120/07 - (30 000,- EUR) erscheint mit Blick auf die von der Antragstellerin vorgetragenen weit reichenden Konsequenzen der neu gefassten Anrechungsregelung auf den künftigen Wohnungsbedarf in ihrem konkreten Fall sachgerecht.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.05.2014 - 2 K 36/12

    Normenkontrolle gegen Landesentwicklungsplan Sachsen-Anhalt

    So ist die Festsetzung der Ober-, Mittel- und Grundzentren gemäß § 2b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 LPlG LSA als bindende Zielfestlegung im Sinne des Raumordnungsrechts gestaltet, die bei der Antragstellerin entsprechende Bindungen auslösen (vgl. OVG MV, Urt. v. 14.07.2010, a.a.O., RdNr. 24 in juris; SaarlOVG, Urt. v. 27.11.2008 - 2 C 120/07 -, juris, RdNr. 42).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2010 - 4 K 17/06

    Normenkontrollantrag einer Gemeinde gegen Ausweisung eines Mittelzentrums

    Ein Antrag auf Normergänzung, der darauf gerichtet ist, einen von einer bereits existierenden Rechtsvorschrift nicht berücksichtigten Sachverhalt in den Geltungsbereich einer Norm einzubeziehen, wird wohl im Normenkontrollverfahren - anders als der Normerlassantrag - als zulässig angesehen, wobei in analoger Anwendung des § 47 Abs. 5 Satz 2 VwGO dahingehend zu tenorieren wäre, dass der Normgeber durch sein teilweises Unterlassen gegen höherrangiges Recht verstoßen habe; eine Ausdehnung der Norm durch das Oberverwaltungsgericht selbst dürfte wegen des Grundsatzes der Gewaltenteilung nicht möglich sein (vgl. zur Problematik insgesamt Ziekow in: Sodan/Ziekow, a.a.O., § 47 Rn. 70 m.w.N.; Sodan, NVwZ 2000, 601; siehe auch OVG Saarlouis, Urt. v. 27.11.2008 - 2 C 120/07 -, juris).
  • VG Neustadt, 27.05.2015 - 3 K 359/14

    Schlüsselzuweisung an Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach wegen

    Die Planung ist vielmehr von ihrem Sinn her gerichtet auf die Entwicklung eines Konzepts zur Verwirklichung der mit ihr angestrebten Ziele (so OVG Saarland, Urteil vom 27. November 2008 - 2 C 120/07 -, AS RP-SL 37, 44, 54f.).
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