Rechtsprechung
   OVG Saarland, 28.07.2010 - 1 A 185/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,9582
OVG Saarland, 28.07.2010 - 1 A 185/10 (https://dejure.org/2010,9582)
OVG Saarland, Entscheidung vom 28.07.2010 - 1 A 185/10 (https://dejure.org/2010,9582)
OVG Saarland, Entscheidung vom 28. Juli 2010 - 1 A 185/10 (https://dejure.org/2010,9582)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Keine Notwendigkeit einer Eignungsprüfung bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 28 Abs. 4 Nr. 4 1. Alt. FeV a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit des Regelungsgehalts des § 28 Abs. 4 Nr. 4 Alt. 1 Fahrerlaubnisverordnung ( FeV ) a.F. mit Europarecht; Erforderlichkeit des Erlasses eines Aberkennungsbescheids nach vorausgegangener negativer Eignungsprüfung trotz Vorliegens der tatbestandlichen Voraussetzungen der Vorschrift des § 28 Abs. 4 Nr. 4 Alt. 1 FeV a.F.; Umdeutung einer als "Aberkennung" bezeichneten Verfügung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit des Regelungsgehalts des § 28 Abs. 4 Nr. 4 Alt. 1 Fahrerlaubnisverordnung (FeV) a.F. mit Europarecht; Erforderlichkeit des Erlasses eines Aberkennungsbescheids nach vorausgegangener negativer Eignungsprüfung trotz Vorliegens der tatbestandlichen Voraussetzungen der Vorschrift des § 28 Abs. 4 Nr. 4 Alt. 1 FeV a.F.; Umdeutung einer als "Aberkennung" bezeichneten Verfügung

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 25.08.2011 - 3 C 25.10

    EU-Fahrerlaubnis; EU-Führerschein; EWR-Führerschein; EWR-Fahrerlaubnis;

    Das hat das Berufungsgericht zutreffend erkannt (ebenso OVG Saarlouis, Urteil vom 28. Juli 2010 - 1 A 185/10 - juris und OVG Koblenz, Urteil vom 18. Juni 2010 - 10 A 10411/10.OVG - SVR 2010, 351 = Blutalkohol 47, 366 sowie VGH Mannheim, Beschluss vom 30. Mai 2011 a.a.O.); dieser Auffassung ist - ausweislich der Stellungnahme des Vertreters des Bundesinteresses - auch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, das die Fahrerlaubnis-Verordnung und die maßgebliche Änderungsverordnung erlassen hat.
  • BVerwG, 25.08.2011 - 3 C 9.11

    EU-Fahrerlaubnis; EU-Führerschein; EWR-Führerschein; EWR-Fahrerlaubnis;

    Das hat das Berufungsgericht zutreffend erkannt (ebenso OVG Saarlouis, Urteil vom 28. Juli 2010 - 1 A 185/10 - juris und VGH München, Urteil vom 27. Mai 2010 - 11 BV 10.67 - SVR 2010, 313 sowie VGH Mannheim, Beschluss vom 30. Mai 2011 a.a.O.); dieser Auffassung ist - ausweislich der Stellungnahme des Vertreters des Bundesinteresses - auch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, das die Fahrerlaubnis-Verordnung und die maßgebliche Änderungsverordnung erlassen hat.
  • VG Düsseldorf, 17.09.2015 - 6 K 3174/14

    EU-Fahrerlaubnis; Sperrfrist; Tilgung

    497/02 S. 67 f.; BVerwG, Urteile vom 13. Februar 2014 - 3 C 1/13 -, juris Rn. 27 und vom 25. August 2011 - 3 C 28/10 - OVG NRW, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 16 B 72/11 - OVG Saarland, Urteil vom 28. Juli 2010 - 1 A 185/10 -.
  • VG Halle, 23.03.2012 - 1 A 186/10

    Pflichtversicherung im Versorgungswerk bei gleichzeitiger Pflichtversicherung bei

    Die Kammer hat mit Beschluss vom 13. Oktober 2010 - 1 A 185/10 HAL - den Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung der ausstehenden Mitgliedsbeiträge abgelehnt.
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